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# taz.de -- Brief soll über Bildungspaket informieren: Ursula lässt schreiben
> Um das Interesse am Bildungspaket zu verbessern, will die
> Sozialministerin betroffene Hartz-IV-Familien mit einem Brief
> informieren. Dieser soll über die Vorteile des Pakets aufklären.
Bild: Die Sozialministerin lässt gern Briefe verschicken. Diesmal nicht für d…
BERLIN dapd | Das Bildunspaket für arme Kinder [1][kommt nicht in Fahrt].
Um das zu ändern, plädiert Sozialministerin Ursula von der Leyen dafür
allen betroffenen Familien einen Brief zu schreiben. "Bildung der Kinder
ist der Weg aus Hartz IV", sagte die CDU-Politikerin der Passauer Neuen
Presse. "Deswegen halte ich es für richtig, jede Hartz-IV-Familie einzeln
anzuschreiben."
Nachdem von der Leyens Äußerung mehrfach missverstanden wurde, stellte eine
Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch fest, dass die Sozialministerin die
Briefe nicht persönlich verfassen will - sondern plant, die
Informationsarbeit der Kommunen zu unterstützen. Dies täten einige Kommunen
auch schon.
Von der Leyen sagte in dem Interview, das Bildungspaket gehöre ebenso zum
Existenzminimum der Kinder wie Nahrung und ein Dach über dem Kopf. Die
Verwaltung müsse zwar auf die Eltern zugehen, allerdings müssten auch die
Erziehungsberechtigten ihren Teil beitragen. "Sie sind ja in der Lage,
ihren Hartz-IV-Regelsatz und die Mietkosten zu beantragen. Warum sollen sie
keinen Antrag für das Bildungspaket der Kinder stellen können?", fragte von
der Leyen.
## "So klappt es einfach nicht"
Der Präsident des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider,
kritisierte erneut die Umsetzung des Bildungspakets. Jugendhilfe
funktioniere so nicht, sagte Schneider im ZDF-"Morgenmagazin". "Man hat
sich hier ganz dem ministerialbürokratischen Denken unterworfen: Wenn
jemand was will, dann soll er kommen und einen Antrag stellen - so klappt
es einfach nicht", fügte Schneider hinzu.
Jeder in der Jugendhilfe wisse, dass man die Kinder und Jugendlichen an den
Schulen, in den Kitas, in den Jugendzentren und auf der Straße abholen
müsse. "Dann kommen wir an die Kinder und Jugendlichen ran, aber bestimmt
nicht, indem man irgendwo einen Antrag an die Wand nagelt und sagt: füll
mal aus", sagte Schneider.
Die Bundesregierung wirbt derzeit auf Großflächenplakaten in Städten mit
mehr als 300.000 Einwohnern für die neuen Leistungen. Für diesen Donnerstag
hat von der Leyen Vertreter der Kommunen und der Länder zu einem runden
Tisch nach Berlin geladen, um über das weitere Vorgehen zu sprechen. Das
Gesetz war erst Ende März in Kraft getreten, obwohl bereits seit Januar ein
Rechtsanspruch auf Bildungsleistungen existiert.
Das Paket für rund 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien verspricht
Zuschüsse für Schulmaterial, warme Mittagessen in Schule und Kita,
Nachhilfe und Freizeitaktivitäten. Allerdings sollen laut einer Umfrage von
"Spiegel Online" erst zwei Prozent der Berechtigten in Großstädten Anträge
gestellt haben.
20 Apr 2011
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