| # taz.de -- Kommentar Umweltzonen: Falsch denken, falsch lenken | |
| > Hamburg ist so ziemlich die letzte deutsche Großstadt ohne Umweltzone. | |
| > Und nicht nur das Gutachten, dessen Umsetzung am Bruch der schwarz-grünen | |
| > Koalition scheiterte, wäre jetzt ein Anlass zum Überdenken von Scholz | |
| > Scheuklappenpolitik. | |
| Bild: Mit den Nanas "cooler als New York": bunte Straßenkunst an der Leine. | |
| Es ist keine Verkehrspolitik, es ist verkehrte Politik. Die SPD in Hamburg | |
| darf die Begriffe Umweltschutz und Klimaschutz nicht mehr aussprechen oder | |
| auch nur dran denken. Ihr Bürgermeister verbietet es. Doch Olaf Scholz | |
| denkt und lenkt falsch. Seine Ablehnung aller Maßnahmen, die Autofahrer | |
| ärgerlich machen könnten, ist rational nicht erklärbar. Was bei einem sonst | |
| so nüchternen Mann wie ihm kaum erklärbar scheint. | |
| Ist es aber: Scholz ist überzeugt, dass ökologischer Klimbim seinem Senat | |
| Stimmen kostet. Deshalb lehnt er rundweg alles ab, was ADAC und Bild nicht | |
| wollen: Umweltzone, City-Maut und Stadtbahn gelten dem BMW-Fahrer als | |
| Folterinstrumente von Autohassern. Rational, wie gesagt, ist das nicht, es | |
| ist blanker Opportunismus. | |
| Hamburg ist so ziemlich die letzte deutsche Großstadt ohne Umweltzone. Und | |
| nicht nur das Gutachten, dessen Umsetzung am Bruch der schwarz-grünen | |
| Koalition scheiterte, wäre jetzt ein Anlass zum Überdenken von Scholz | |
| Scheuklappenpolitik. Gerade auch das frische Urteil aus Lüneburg in Sachen | |
| Hannover stärkt die Bedeutung von Umwelt und nicht zuletzt Gesundheit im | |
| öffentlichen Raum und im Straßenverkehr. | |
| Deshalb ist Umsteuern notwendig. Zur Not muss ein goldenes Brückchen gebaut | |
| werden, das der Bürgermeister ohne Imageschaden überschreiten kann. Denn | |
| die Schuldenbremse ist nicht alles. Es geht um eine Notbremse auf der | |
| Straße. | |
| 12 May 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Sven-Michael Veit | |
| ## TAGS | |
| Provinz | |
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