# taz.de -- Kommentar Umweltzonen: Falsch denken, falsch lenken | |
> Hamburg ist so ziemlich die letzte deutsche Großstadt ohne Umweltzone. | |
> Und nicht nur das Gutachten, dessen Umsetzung am Bruch der schwarz-grünen | |
> Koalition scheiterte, wäre jetzt ein Anlass zum Überdenken von Scholz | |
> Scheuklappenpolitik. | |
Bild: Mit den Nanas "cooler als New York": bunte Straßenkunst an der Leine. | |
Es ist keine Verkehrspolitik, es ist verkehrte Politik. Die SPD in Hamburg | |
darf die Begriffe Umweltschutz und Klimaschutz nicht mehr aussprechen oder | |
auch nur dran denken. Ihr Bürgermeister verbietet es. Doch Olaf Scholz | |
denkt und lenkt falsch. Seine Ablehnung aller Maßnahmen, die Autofahrer | |
ärgerlich machen könnten, ist rational nicht erklärbar. Was bei einem sonst | |
so nüchternen Mann wie ihm kaum erklärbar scheint. | |
Ist es aber: Scholz ist überzeugt, dass ökologischer Klimbim seinem Senat | |
Stimmen kostet. Deshalb lehnt er rundweg alles ab, was ADAC und Bild nicht | |
wollen: Umweltzone, City-Maut und Stadtbahn gelten dem BMW-Fahrer als | |
Folterinstrumente von Autohassern. Rational, wie gesagt, ist das nicht, es | |
ist blanker Opportunismus. | |
Hamburg ist so ziemlich die letzte deutsche Großstadt ohne Umweltzone. Und | |
nicht nur das Gutachten, dessen Umsetzung am Bruch der schwarz-grünen | |
Koalition scheiterte, wäre jetzt ein Anlass zum Überdenken von Scholz | |
Scheuklappenpolitik. Gerade auch das frische Urteil aus Lüneburg in Sachen | |
Hannover stärkt die Bedeutung von Umwelt und nicht zuletzt Gesundheit im | |
öffentlichen Raum und im Straßenverkehr. | |
Deshalb ist Umsteuern notwendig. Zur Not muss ein goldenes Brückchen gebaut | |
werden, das der Bürgermeister ohne Imageschaden überschreiten kann. Denn | |
die Schuldenbremse ist nicht alles. Es geht um eine Notbremse auf der | |
Straße. | |
12 May 2011 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
## TAGS | |
Provinz | |
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