# taz.de -- Neues Wahlrecht in Bremen: Kumulieren und panaschieren | |
> Das Volksbegehren "Mehr Demokratie" hat in Bremen ein neues Wahlrecht | |
> durchgesetzt. Und erstmals durften auch 16- und 17-Jährige bei einer | |
> Landtagswahl wählen. | |
Bild: Zum ersten Mal wählen gehen: 16-Jährige geben ihre Stimme in Bremen ab. | |
BREMEN taz | Erstmals dürfen bei einer Landtagswahl die 16- und 17-Jährigen | |
wählen. Auf die Frage, ob das für diese nicht ein wenig zu kompliziert sei, | |
hat eine deutschtürkische Schülerin keck geantwortet, sie habe ihren Eltern | |
das neue Wahlrecht erklärt. | |
Bremer WählerInnen dürfen erstmals auch kumulieren und panaschieren. Jeder | |
Wahlberechtigte hat fünf Stimmen, und die dürfen entweder einer Liste oder | |
einzelnen Kandidaten gegeben werden. Man darf seine Stimmen auf | |
verschiedene Parteien und auf verschiedene KandidatInnen verteilen. Ein | |
Volksbegehren von "Mehr Demokratie" hat dieses neue Wahlrecht durchgesetzt. | |
Die Hamburger Erfahrung hat bestätigt, dass mit einem Rückgang der | |
Wahlbeteiligung zu rechnen ist, die vor vier Jahren bei 57,5 Prozent lag. | |
## Personenstimmen und Listenstimmen | |
Es gibt in Bremen rund 10.000 Minderjährige, die wählen dürfen, insgesamt | |
36.000 ErstwählerInnen bei 500.000 Wahlberechtigten. Die Sympathien gehören | |
eher den Grünen und der SPD. Da es in Bremen keine Wahlkreise gibt, konnten | |
bisher die Parteien die vorderen - sicheren - Listenplätze vergeben und die | |
Zusammensetzung ihrer Fraktionen weitgehend bestimmen. Das wird nun anders. | |
Alle Stimmkreuze werden zunächst addiert, und aus ihnen ergibt sich die | |
Zahl der Abgeordneten eines Wahlvorschlags. | |
Aus dem Verhältnis von "Listenstimmen" zu "Personenstimmen" ergibt sich | |
dann im zweiten Schritt die Aufteilung der Sitze: Wenn zum Beispiel 60 | |
Prozent der Kreuze für eine Partei bei der Liste gemacht wurden, werden 60 | |
Prozent der zur Verfügung stehenden Sitze von den vorderen Listenplätzen | |
besetzt. Wenn der Spitzenkandidat - wie in Hamburg - sehr viele | |
Personenstimmen bekommt, stärkt dies den Anteil derer, die über | |
Personenstimmen ins Parlament kommen. | |
Da der Spitzenkandidat über die Liste sowieso abgesichert ist, helfen seine | |
Stimmen den Kandidaten, die über die Liste keine Chance haben, aber auf | |
einem hinteren Listenplatz mehr Personenstimmen haben als andere auf den | |
hinteren Plätzen. So haben vor allem in den letzten Wahlkampfwochen manche | |
Abgeordnete, die von ihren Parteien schlecht platziert waren, mit "Give me | |
five" geworben wie der Fraktionsvorsitzende der Linken, Peter Erlanson. | |
Auch der bildungspolitische Sprecher der CDU, Claas Rohmeyer, sollte nach | |
dem Willen der Parteiführung abgesägt werden und hat gute Aussicht, über | |
seine persönlichen Stimmen doch ins Parlament einzuziehen. Das Verfahren | |
der Auszählung wird einige Tage dauern. (KAWE) | |
22 May 2011 | |
## AUTOREN | |
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