Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommunalwahlen in Spanien: Sozialisten verlieren auch Barcelona
> Spaniens Sozialisten um Regierungschef Zapatero holten bei den
> Kommunalwahlen rund 28 Prozent und verloren damit 7 Prozent im Vergleich
> zu 2007. Die Konservativen erzielten fast 38 Prozent.
Bild: Ministerpräsident Zapatero schließt eine vorgezogene Neuwahl aus.
MADRID afp/dpa | Spaniens regierende Sozialisten haben bei den Kommunal-
und Regionalwahlen eine Niederlage erlitten. Ergebnissen nach der
Auszählung fast aller Stimmen zufolge erreichte die Partei von
Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero am Sonntag nur rund 27,8
Prozent der Stimmen und verlor damit sieben Prozentpunkte im Vergleich zu
2007.
Selbst in traditionellen Hochburgen erlitten sie starke Verluste.
Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero bezeichnete das Ergebnis als
Bestrafung seiner Regierung für die wirtschaftliche Lage des Landes. Mit
über 20 Prozent Arbeitslosigkeit hat Spanien die höchste Arbeitslosenquote
in der Eurozone. Für die oppositionellen Konservativen votierten hingegen
knapp 37,6 Prozent der Wähler.
Nach Angaben der Wahlkommission werden die Sozialisten künftig auch nicht
mehr im Rathaus von Barcelona regieren, das sie mehr als 30 Jahre lang
beherrschten. Auch die Metropole Sevilla verlor Zapateros Partei.
Hintergrund des schlechten Wahlergebnisses sind vor allem die
Unzufriedenheit vieler Spanier mit dem strikten Sparkurs der Regierung und
der Unmut über die hohe Arbeitslosigkeit im Land. In den vergangenen Tagen
hatte sich eine beispiellose Protestwelle gebildet, die vor allem von
Jugendlichen getragen wird.
"Die Wahlergebnisse zeigen, dass die Sozialistische Partei die heutigen
Wahlen klar verloren hat", sagte Zapatero. Drei Jahre Wirtschaftskrise
hätten Spuren hinterlassen und "tausende Jobs zerstört". "Ich weiß sehr
gut, dass viele Spanier Not leiden und sich um ihre Zukunft sorgen", sagte
er auf einer Pressekonferenz. "Und heute haben sie zweifellos ihre
Unzufriedenheit darüber ausgedrückt."
## Zapatero schließt vorgezogene Neuwahl aus
Gleichzeitig schloss Zapatero vorgezogene eine Neuwahl aus. Er versprach
indes weitere Wirtschaftsreformen und Anstrengungen für mehr Jobs bis zum
Ende seiner Legislaturperiode. In Spanien ist derzeit rund jeder Fünfte
arbeitslos. Bei den unter 25-Jährigen ist sogar fast jeder zweite Spanier
ohne Job.
Oppositionsführer Mariano Rajoy sprach von einem "wunderbaren Tag" für die
Partei. Die Konservativen hätten ihr bislang bestes Ergebnis bei Kommunal-
und Regionalwahlen in Spanien erzielt, sagte er vor jubelnden Anhängern in
Madrid. Erwartungsgemäß konnten die Konservativen ihre Hochburgen Madrid
und Valencia, die drittgrößte Stadt des Landes, halten.
## Neue baskische Koalition wird zweitstärkste Kraft
Im Baskenland wurde die neue baskische Parteienkoalition Bildu mit rund
25,5 Prozent zweitstärkste Kraft hinter den baskischen Nationalisten, die
gut 30 Prozent der Stimmen erhielten. In der baskischen Großstadt San
Sebastián entschied die Bildu die Bürgermeisterwahl gar für sich. Das
spanische Verfassungsgericht hatte die Teilnahme der Bildu erst Anfang Mai
für rechtens erklärt und damit eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs
annulliert, der eine Teilnahme der Koalition wegen ihrer Nähe zur
baskischen Untergrundorganisation ETA untersagt hatte.
Insgesamt waren am Sonntag rund 35 Millionen Wähler aufgerufen, ihre
Bürgermeister, Gemeinderäte und 13 der 17 Regionalparlamente neu zu
bestimmen. Die Wahlbeteiligung war mit rund 65 Prozent gering. Die
Abstimmungen galten als Stimmungstest für die Parlamentswahl in zehn
Monaten. Zapatero will sich bei der Wahl im März 2012 nicht um eine dritte
Amtszeit bewerben.
23 May 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
Protestbewegung in Spanien: Politisch heimatlos
Die jugendlichen Protestierer fühlen sich von sämtlichen Parteien nicht
repräsentiert. Und die spanische Grünen-Partei "Equo" hat die Gunst der
Stunde schlicht verschlafen.
Spanischer Facebook-Aktivist: Der ungeduldige Demokrat
Ein typischer "Empörter": Fabio Gandara hat die Protest-Bewegung in Spanien
mit einer Facebookseite angestoßen. Ein Revoluzzer in Hemd und gebügelter
Hose.
Proteste in Spanien: Der stumme Schrei eines Landes
"Echte Demokratie jetzt!": Den Versammlungsverboten zum Trotz sind in
Spaniens Städten erneut zehntausende Menschen zusammengekommen.
Protestbewegung in Spanien: "Sie kriegen uns nicht weg"
Die Wahlkommission hat alle Kundgebungen an diesem Wochenende verboten.
Trotzdem wachsen in Madrid und vielen anderen Städten die Protestcamps
weiter an.
Jugendproteste in Spanien: #yeswecamp!
Die Proteste in Spanien haben, wie in Tunesien und Ägypten, im Netz
begonnen. Die Wut über die Korruption fand ihr Ventil über Twitter,
Facebook und Youtube.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.