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# taz.de -- Friedensplan für Berg-Karabach: Wieder keine Lösung
> Des russische Präsident Medwedjew versucht, den Konflikt um die Enklave
> Berg-Karabach im Kaukasus beizulegen. Doch er scheitert mit seinem
> Friedensplan.
Bild: Konnte nicht vermitteln: Russlands Präsident Medwedjew.
MOSKAU taz | Die Zeichen stünden so gut wie nie zuvor, frohlockten die
Emissäre des Kreml am Vorabend des Minigipfels in Kasan. Russlands
Präsident Dmitri Medwedjew hatte letzte Woche die Staatschefs der
verfeindeten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan in die
tatarische Hauptstadt einbestellt. Die Tagesordnung ging von einem
historischen Durchbruch aus. Die Unterzeichnung einer Roadmap sollte dem
längsten ungelösten Konflikt, der noch in die Sowjetunion zurückreicht, die
Perspektive eines Friedensabkommens eröffnen.
1991 erklärte sich die Republik Berg-Karabach, in der mehrheitlich Armenier
wohnen, von Aserbaidschan unabhängig. In den 20er Jahren des letzten
Jahrhunderts hatte die Sowjetunion die Bergregion durch einen Federstrich
der Sowjetrepublik Aserbaidschan zugeteilt. In den kriegerischen
Auseinandersetzungen zwischen 1991 und 1994 wurden eine Million Armenier
und Azeris vertrieben, 50.000 starben in Kampfhandlungen.
Immer wieder kommt es an der Waffenstillstandslinie zwischen Karabachis und
Azeris zu tödlichen Scharmützeln. Die Vermittlungsbemühungen der Minsker
Gruppe der OSZE, der Russland, Frankreich und die USA angehören, laufen
zwar seit 1992, kommen aber nicht vom Fleck. Die Armenier weigern sich,
territoriale Zugewinne, die über das Gebiet Karabachs hinausreichen, wieder
abzutreten. Die an Öl und Gas reichen Azeris setzen darauf, dass sich das
Blatt zu ihren Gunsten wendet, und rüsten auf. Zugeständnisse, die ein
Friedensabkommen verlangte, würden der Opposition in die Hände spielen,
fürchtet man überdies in den beiden semiautoritär gelenkten Staaten.
## Karabach als Chefsache
Nach dem russischen Georgienfeldzug 2008 drängte der Westen Moskau, eine
Lösung der "frozen conflicts" im postsowjetischen Raum anzugehen. Der
Kremlchef erklärte Karabach zur Chefsache. Ein Erfolg würde dem
internationalen Image Medwedjews nicht schaden.
Der Triumph blieb jedoch aus. Die kaukasischen Präsidenten waren zu einem
so weitreichenden Schritt, der auch einen Waffenstillstand bellizistischer
Rhetorik an der Heimatfront bedeutet hätte, nicht bereit. Sie haben sich im
Status quo eingerichtet. Die strategisch wirtschaftlichen Vorteile, die ein
Friedensvertrag für die Region mit sich brächte, spielen in den
Überlegungen der Staatsführungen keine Rolle.
Die Roadmap sah vor, dass die Armenier die besetzten Gebiete im Umfeld
Karabachs räumen und die Aseris Berg-Karabachs Sicherheit und
Selbstverwaltung garantieren sowie einem Interimsstatus zustimmen, der der
Bergrepublik die Möglichkeit einer Teilnahme am internationalen System
zusichert. Überdies sieht das Abkommen vor, dass alle Flüchtlinge und
Vertriebenen in ihre Heimat zurückkehren dürfen und eine internationale
Friedenstruppe in Berg-Karabach stationiert wird.
26 Jun 2011
## AUTOREN
Klaus-Helge Donath
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