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# taz.de -- Kommentar Berlusconi: Bessere Zeiten für Italien
> Das Amt hilft nicht mehr, Privatinteressen durchzusetzen. Da ist die
> Entscheidung, aus der Politik auszusteigen, nur folgerichtig. Doch
> Berlusconis Partei wird ohne ihn zerfallen.
Bild: Sollte vielleicht einfach mal die Fresse halten: Italiens Premier Berlusc…
Berlusconi will nicht mehr. Im Jahr 2013 ist Schluss: Erneut kandidieren
werde er nicht, und auch die ihm bisher hartnäckig nachgesagten Gelüste,
ins Amt des Staatspräsidenten zu wechseln, dementiert er.
Diesmal darf man ihm wohl glauben - auch wenn der Mann immer wieder ein
elastisches Verhältnis zur Wahrheit demonstrierte. Selbst im eigenen Lager
wird mittlerweile offen über die Zeit nach Berlusconi diskutiert. Allzu
offensichtlich ist, dass dem Medienmogul und Ministerpräsidenten nichts
mehr gelingt. Gerade erst scheiterte er mit dem Versuch, ein Gesetz so zu
biegen, dass sein Konzern sich womöglich anstehende Entschädigungszahlungen
von geschätzten 750 Millionen Euro an einen Konkurrenten sparen könnte.
Und er scheiterte diesmal, weil sein Koalitionspartner Lega Nord ihn rüde
stoppte. Da ist die Entscheidung, bald aus der Politik auszusteigen, nur
folgerichtig: Wenn das Amt nicht mehr dabei hilft, die privaten Interessen
durchzusetzen, den eigenen Konzern zu fördern und die zahlreichen Probleme
mit der Justiz in seinem Sinne zu "lösen" - dann hat dieses Amt seinen Sinn
verloren.
Doch was kommt nach Silvio? In dem ihm eigenen, monarchistischen
Verständnis von Demokratie nominiert er jetzt schon seinen Nachfolger als
Spitzenkandidaten bei den nächsten Wahlen: den bisherigen Justizminister
Angelino Alfano. Alfano zeichnete sich in seiner bisherigen Laufbahn als
treuer Diener aus. Doch das wird nicht reichen: Berlusconis Partei wird nur
durch den Chef zusammengehalten; tritt er ab, wird sie der Vergangenheit
angehören. Ob dann bessere Zeiten für Italien anbrechen, steht allerdings
völlig in den Sternen: Bisher ist noch jeder Versuch gescheitert, in
Italien eine seriöse, konstitutionelle Rechte zu etablieren. Erst wenn dies
gelingt, gehört der Berlusconismus wirklich der Vergangenheit an.
8 Jul 2011
## AUTOREN
Michael Braun
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