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# taz.de -- Regierung in Nepal: Suche nach neuer Führung
> Der nepalesische Premierminister ist zurückgetreten. Das bedeutet eine
> neue Krise im Transformationsprozess von Monarchie und Bürgerkrieg zur
> Demokratie.
Bild: Wegen mangelndem politischem Rückhalt zurückgetreten: Jhalanath Khanal.
BERLIN taz | In Nepal hat am Montag die Suche nach einem neuen
Premierminister begonnen. Alle drei großen Parteien in der
verfassunggebenden Versammlung, die auch als provisorisches Parlament
fungiert, wollen das Amt mit einem eigenen Kandidaten besetzen. Da jedoch
keine von ihnen eine Mehrheit hat, sind sie zu Koalitionen gezwungen.
Staatspräsident Ram Baran Yadav rief am Montag zur Bildung einer
Allparteienregierung auf und stellte dafür ein Ultimatum von einer Woche.
Sollte dies verstreichen, werde er das Parlament zur Wahl einer neuen
Regierung aufrufen.
Am Sonntagabend war der bisherige Amtsinhaber Jhalanath Khanal von der
gemäßigten Kommunistischen Partei CPN-UML nach nur sechsmonatiger Amtszeit
zurückgetreten. Als Grund gab er mangelnden politischen Rückhalt an bei der
Fertigstellung der Verfassung wie beim Friedensprozess mit den Maoisten.
Khanal hatte selbst in seiner eigenen Partei an Rückhalt verloren.
Sein Rücktritt ist der vierte eines Premierministers seit den Wahlen zur
verfassunggebenden Versammlung 2008 und damit symptomatisch für die
anhaltende politische Krise in dem Himalajastaat. Khanal war erst im
Februar nach siebenmonatigen Versuchen im 17. Anlauf gewählt worden. Dies
wurde erst möglich, nachdem die Maoisten als stärkste Fraktion im Parlament
ihren eigenen Kandidaten zurückzogen und stattdessen Khanal unterstützten.
Die Regierungsbildung wird jetzt auch dadurch erschwert, dass Ende des
Monats die Frist für die Fertigstellung des Verfassungsentwurfs abläuft und
damit eigentlich auch die Amtszeit der verfassunggebenden Versammlung. Für
die darin vertretenen 27 Parteien dürfte es allerdings leichter sein, sich
auf eine Verlängerung der Amtszeit der Versammlung als auf einen neuen
Regierungschef zu einigen. Die Amtszeit der Versammlung war schon zweimal
verlängert worden.
Nachdem König Gyanendra 2006 mit seiner absolutistischen Politik am
Widerstand des Volkes gescheitert war, hatten die Parteien bald für die
Abschaffung der Monarchie gestimmt. Schließlich hatte Gyanendra die
traditionell zerstrittenen Parteien gegen sich geeint.
Doch seitdem stockt der Demokratisierungs- und Friedensprozess, der durch
die Eingliederung und Befriedung der maoistischen Aufstandbewegung
erschwert wird. Denn über den Umgang mit den 19.000 bewaffneten Maoisten,
die seit Ende des zehnjährigen Bürgerkriegs 1996 in Camps leben, herrscht
Uneinigkeit. Eigentlich sollen 7.000 in die vormals königliche Armee
integriert werden, der Rest mit einer Abfindung in ein ziviles Leben
entlassen werden.
15 Aug 2011
## AUTOREN
Sven Hansen
Sven Hansen
## TAGS
Nepal
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