Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Linkspartei nach der Berlin-Wahl: Bröckelnde Basis im Plattenbau
> Die Linke verliert ihre Hochburgen in Ostberlin - und sucht nun die
> Schuldigen. Der Landeschef in MeckPomm fordert, die für Juni 2012
> geplante Neuwahl der Parteispitze vorzuziehen.
Bild: Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch und der Berliner Spitzenkandidat der L…
BERLIN taz | Das Ergebnis hat sie sich selbst eingebrockt. Vier von sechs
Direktmandaten verloren, bei den Zweitstimmen hinter der SPD: Die
Linken-Hochburg in den Plattenbauten von Berlin-Lichtenberg bröckelt - und
mit verantwortlich ist die Linke-Bundesvorsitzende Gesine Lötzsch, die in
Lichtenberg zugleich das Amt der Kreisvorsitzenden einnimmt.
"Wir hatten die Hoffnung, dass wir in Berlin zulegen würden", zeigte sich
Lötzsch nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag zerknirscht.
Dabei war sie es, die mit ihrer Kommunismusdebatte und der devoten
Huldigung an Fidel Castro den Berliner Genossen das Leben schwergemacht
hatte. "Mir steht es bis hier", hatte Linken-Landeschef Lederer den
Geburtstagsbrief an den kubanischen Revolutionsführer kommentiert. Nun
dürfte es Lederer noch höher stehen. Die 11,7 Prozent der Stimmen, auf die
die Linke am Sonntag kam, bedeuten nach fast zehn Jahren das Aus für
Rot-Rot in Berlin. Bei der Wahl 2006 hatte die Linke noch 13,4 Prozent der
Wählerstimmen bekommen, fünf Jahre davor - mit Gregor Gysi als
Spitzenkandidat - 22,6 Prozent.
Am Tag nach der Wahl trat Gesine Lötzsch die Flucht nach vorne an: Es habe
bei der öffentlichen Darstellung Probleme gegeben, räumte die Bundeschefin
auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Landeschef Lederer ein.
Zerstrittene Parteien seien offenbar das, was Wähler "am meisten
verabscheuen". Zuvor hatte sie aber jede Schuld von sich gewiesen: "Wahlen
gewinnt und verliert man gemeinsam."
Das sieht zumindest der Linken-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern,
Steffen Bockhahn, nicht so. Er fordert, die für Juni 2012 geplante Neuwahl
der Parteispitze vorzuziehen. Bockhahn nannte das Berliner Ergebnis der
Linken eine "harte Quittung für die Performance der Bundespartei".
Auch Brandenburgs Linke-Chef Thomas Nord warnte: "Wenn wir so weitermachen,
dann wird die Linke keinen Bestand haben." Nord will nun, dass sich Lötzsch
und ihr Kovorsitzender Klaus Ernst der Verantwortung stellen. "Ich will
eine klare Analyse der Lage und Vorschläge, wie wir darauf reagieren",
sagte Nord der taz. Eine vorgezogene Personaldebatte aber lehne er ab.
## "Gute-Laune-Sozialismus"
Der Fraktionsvize der Linken, Dietmar Bartsch, sprach von Fehlern auf
Bundesebene, will aber ebenfalls keine schnelle Personaldiskussion. Bartsch
erhofft sich vor allem eine inhaltliche Erneuerung auf dem
Programmparteitag im Oktober. Erst danach solle über das Personal geredet
werden. Darauf verständigte sich auch der Bundesvorstand der Linken auf
seiner Sitzung am Montag.
Unterdessen begannen die Berliner Linken, die Scherben zusammenzukehren.
Klaus Lederer versprach seiner Partei eine "kraftvolle Opposition". Dabei
sollen aber die politischen Botschaften, auch vor dem Hintergrund des
Einzugs der Piraten ins Berliner Parlament, besser verkauft werden. Man
wolle, so der 37-Jährige, künftig einen Sozialismus repräsentieren, der
"gute Laune" mache und "Lust auf Veränderungen" wecke.
Erste personelle Konsequenzen kündigte der Berliner Spitzenkandidat Harald
Wolf an. Der Wirtschaftssenator und stellvertretende Regierende
Bürgermeister war im Wahlkampf blass geblieben. Zudem erweckten Plakate wie
"Mieter vor Wild-West schützen" den Eindruck, die Linke habe zehn Jahre auf
der Oppositionsbank statt auf der Regierungsbank gesessen. Wolf kündigte
an, im neuen Parlament nicht als Oppositionsführer zur Verfügung zu stehen.
Den Fraktionsvorsitz der Linken soll sein Bruder Udo Wolf behalten.
Dass der Berliner Linken in der Opposition ein ähnlicher Flügelstreit droht
wie der Bundestagsfraktion hält man im Berliner Landesverband für
ausgeschlossen. "Meinungsverschiedenheiten gibt es immer wieder, aber die
sind nicht ideologisch grundiert", sagte Landessprecher Thomas Barthel.
19 Sep 2011
## AUTOREN
Uwe Rada
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Funditreffen der Linkspartei: Aufpoliertes Ego
Sahra Wagenknecht schwört in der Berliner Humboldt-Uni den
fundamentalistischen Flügel der Linkspartei auf seine Positionen ein. Denn
in zwei Wochen ist Parteitag.
SPD nach der Berlin-Wahl: Mit Autobahnprojekt auf Partnersuche
Klaus Wowereit hat die Berlin-Wahl gewonnen und kann sich aussuchen, ob er
mit den Grünen oder der CDU koaliert. Doch eine Traumehe wird es in keinem
Fall.
Grünen-Konkurrenz Piratenpartei: Ups, die sind ja gefährlich!
Der sensationelle Erfolg der Piraten alarmiert die Grünen: Sie bekommen im
linken Lager Konkurrenz, die auf die gleiche Klientel zielt - allerdings
ohne Frauenquote.
Schluss mit Regieren für die Linke: Eine dritte Chance gibt's diesmal nicht
Rot-Rot in der Hauptstadt ist beendet. Schuld sei der fehlende Rückenwind
durch die Parteiführung, sagt Spitzenkandidat Harald Wolf.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.