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# taz.de -- Nach der Berlin-Wahl: Piraten üben Parlament
> Piraten verzichten auf Sitze in BVV und laden Linke zu Gespräch über
> einen gemeinsamen Kandidaten für Stadtrat ein. Sitzungsprotokoll der
> künftigen Abgeordneten im Internet veröffentlicht.
Bild: Auch das Foto-Shooting ist noch ungewohnt: Die Piraten im Abgeordnetenhau…
Die drei doppelt gewählten Abgeordneten der Piratenpartei in
Friedrichshain-Kreuzberg, Alexander Morlag, Fabio Rheinhardt und Oliver
Höfinghoff, haben sich am Dienstag in einer Erklärung auf ihrer
Internetseite für ihr Mandat im Abgeordnetenhaus entschieden. In der
Bezirksverordnetenverwaltung (BVV) können dadurch von den Piraten nur noch
fünf Sitze besetzt werden. Dadurch verlieren sie allerdings ihr Anrecht auf
einen Stadtratsposten an die Linkspartei. Weil sie den aber ungern aufgeben
wollen, haben sie die Linken nun zu einem Gespräch eingeladen, um die
Möglichkeit eines gemeinsamen Kandidaten zu sondieren.
Ursprünglich hatten die Piraten mit 14,3 Prozent neun Sitze in der BVV
erhalten. Weil zu wenige Kandidaten auf der Liste standen, hätten
allerdings ohnehin nur acht Sitze gefüllt werden können. Als drittstärkste
Fraktion in der BVV hätte die Partei zusätzlich das Anrecht, einen der vier
Stadtratposten im Bezirksamt zu besetzen. Obwohl die Piraten nach dem
Abgang von dreien nur noch viertstärkste Fraktion in der BVV sind, würden
sie nach wie vor gerne mitreden bei der Besetzung des Stadtratsposten.
Schließlich seien sie von vielen BürgerInnen gewählt worden, erklärten die
Piratenvertreter aus Friedrichshain-Kreuzberg nach einem Treffen am
Montagabend.
Grundsätzlich sei die Linkspartei zu Gesprächen bereit, erklärte Knut
Mildner-Spindler am Mittwoch der taz. Man wolle sich aber erst einmal
innerparteilich besprechen. Laut dem Leiter der Geschäftsstelle der
Landeswahlleiterin, Geert Baasen, hängt es am Wohlwollen der Linkspartei,
ob sie sich mit den Piraten einigen oder den Posten selbst besetzen möchte.
Die Piraten hoffen allerdings, dass sich die Linken auf das Angebot
einlassen.
Laut Pirat Rheinhardt besteht seine Partei nicht darauf, "dass der Kandidat
ein Parteimitglied von uns ist". Er oder sie könne auch von den Linken oder
von außerhalb kommen. Wen genau die Piraten sich momentan auf dem Posten
vorstellen könnten, wollte Rheinhardt nicht sagen. Generell gebe es mit den
Linken "viel zu besprechen" - persönlich seien Piraten und Linke noch nicht
aufeinandergetroffen.
Auch die Mandatsträger des Abgeordnetenhauses der Piratenpartei haben sich
am Montagabend getroffen, um die nächsten Schritte der Fraktion zu
besprechen. Diskutiert wurde beispielsweise, welche Form die
Fraktionssatzung haben soll, wie die Kandidaten besser koordiniert werden
können und welche Möglichkeiten es gibt, Sitzungen live im Internet zu
übertragen. Ihrer eigenen Forderung nach mehr Transparenz in politischer
Arbeit wurden die Piraten gerecht: Das detaillierte Sitzungsprotokoll ist
im Internet als "Piratenpad" nachzulesen.
20 Sep 2011
## AUTOREN
Benjamin Quiring
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