Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Erweiterung des Euro-Rettungsschirms: Die Slowakei ist mit dabei
> Na also, geht doch! Im zweiten Anlauf hat das slowakische Parlament für
> eine Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF gestimmt. Am Dienstag
> hatte es noch dagegen entschieden.
Bild: Ganz Europa schaut auf diesen holzvertäfelten Raum: der Sitzungssaal des…
BRATISLAVA/BERLIN dpa/afp | Als letzter von 17 Euro-Staaten hat auch die
Slowakei für die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF gestimmt. In
einem zweiten Votum in Bratislava sprach sich eine Mehrheit von
Abgeordneten aus Regierung und Opposition für die Reform aus. In einem
ersten Anlauf hatte es am Dienstag keine Mehrheit für die EFSF-Erweiterung
gegeben.
Premierministerin Iveta Radicova hatte das erste Votum mit der
Vertrauensfrage verknüpft. Der neoliberale Koalitionspartner SaS hatte ihr
die Gefolgschaft verweigert. Anschließend hatten sich Opposition und
Vertreter des Regierungslagers auf Neuwahlen verständigt.
Der Euro-Rettungsfonds EFSF wurde vor eineinhalb Jahren im Zuge des Kampfs
gegen die Griechenland-Pleite geschaffen. Dahinter steckt eine
Zweckgesellschaft mit dem sperrigen Namen Europäische
Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF). Sie ist eine Art Finanzfeuerwehr,
die mit Notkrediten an hochverschuldete Euro-Länder Krisenfeuer löschen
soll. Angesichts immer neuer Brandherde beschlossen die Euro-Staaten im
März und im Juli eine Generalüberholung.
Die Euro-Staaten vereinbarten im März, die tatsächliche Ausleihkapazität
des EFSF-Fonds von bislang 250 auf 440 Milliarden Euro zu erhöhen.
Deutschland muss daher nun seinen Anteil am Garantierahmen von bislang 123
Milliarden Euro auf rund 211 Milliarden Euro aufstocken. Diese Summe
entspricht ungefähr zwei Dritteln eines Bundeshaushalts.
13 Oct 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
Slowakisches EU-Rettungsschirm-Votum: Klage gegen zweite Abstimmung
Das slowakische Votum für die Erweiterung des Rettungsschirms kommt vor
Gericht. Der Vorsitzende der liberalen Partei SaS will die zweite
Abstimmung anfechten.
10 Antworten zur Slowakei: Alles Nazis?
Wer eine Meinung zur jüngsten Euro-Rebellin haben will, sollte wissen, dass
die Slowakei kein Staat von Hitlers Gnaden ist und ihre Hauptstadt nicht
Prag heißt.
Kommentar Euro-Rettungsschirm: Zu klein, um den Euro zu kippen
Das Votum der Slowakei ist weniger wichtig für die Durchsetzung des
Rettungsschirms. Es steht vielmehr für einen bestimmten Trend innerhalb der
Eurozone.
EFSF vorerst gescheitert: Slowakei stimmt gegen Rettungschirm
Der europäische Rettungsfonds EFSF wurde vom slowakischen Parlament
abgelehnt. Die Opposition glaubt aber an ein positives Votum in zweiter
Abstimmung.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.