# taz.de -- Reform der Bundeswehr: Jeder zehnte Standort schließt | |
> Von 400 Bundeswehrstandorten sollen 31 geschlossen und 33 verkleinert | |
> werden. Länder und Kommunen wollen Unterstützung vom Bund - um die Folgen | |
> zu lindern. | |
Bild: Panzer wird's in Zukunft weniger geben, Friedensaktivisten vermutlich nic… | |
BERLIN dapd | Im Zuge der Bundeswehrreform werden in den kommenden Jahren | |
31 Standorte geschlossen. Das teilte Verteidigungsminister Thomas de | |
Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin mit. Hinzu kommen weitere 33 | |
Standorte, die so reduziert werden, dass sie weniger als 15 Stellen haben | |
und nicht mehr als Standorte gezählt werden. Damit werden künftig noch | |
bundesweit 264 Standorte mit mehr als 15 Stellen erhalten. | |
Von den Schließungen sind 10 der 16 Bundesländer betroffen. Von | |
Standortschließungen verschont bleiben Berlin, Brandenburg, Bremen, | |
Hamburg, Saarland und Sachsen-Anhalt. Die meisten Schließungen wird es in | |
Schleswig-Holstein geben, wo acht Standorte aufgegeben werden. Hier gibt es | |
momentan noch deutschlandweit die meisten Soldaten pro 1.000 Einwohner. | |
Noch vor Bekanntgabe der Details zur Bundeswehrreform gingen Länder, | |
Kommunen und Opposition den Bund um Hilfe zur Linderung der Folgen an. | |
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) pochte auf einen Beitrag der | |
Bundesregierung, um Standortschließungen abzufedern. | |
Die Kommunen verlangten ein Hilfsprogramm für betroffene Regionen. Die SPD | |
forderte eine größere Unterstützung der deutschen Waffenindustrie. Die | |
Bundesagentur für Arbeit (BA) kündigte eine Vermittlungsinitiative für | |
Bundeswehr-Mitarbeiter an. | |
## Zentraler Arbeitgeber vor Ort | |
Seehofer sagte am Dienstag in München, die betroffenen Kommunen bräuchten | |
eine Unterstützung. "Jeder Standort, der geschlossen wird, tut weh", sagte | |
er. | |
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd | |
Landsberg, sagte der "Passauer Neuen Presse", Bund und Länder trügen | |
Verantwortung dafür, dass an den aufgegeben Standorten nicht das Licht | |
ausgeht. Oft sei die Bundeswehr der zentrale Arbeitgeber und mit ihren | |
Zivilbediensteten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. | |
Städte und Gemeinden könnten die häufig großen Flächen, die jetzt | |
aufgegeben werden, nicht alleine für eine neue Nutzung erschließen. Das | |
Verteidigungsministerium solle diese Liegenschaften vergünstigt und im | |
Zweifel unentgeltlich an die Kommunen abgeben. | |
BA-Vorstand Heinrich Alt sagte, Jobcenter sollten direkt in den betroffenen | |
Kasernen Präsenz zeigen, Soldaten und Zivilangestellten Angebote machen und | |
zeigen, was die Agentur bieten könne. Die Arbeitsagenturen hätten mit | |
ehemaligen Bundeswehrangehörigen gute Erfahrungen gemacht. "Sie verfügen | |
oftmals über eine gute Ausbildung und eine ordentliche Qualifikation", | |
sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". | |
## SPD: Bundesregierung muss beim Waffenexport helfen | |
Verteidigungsminister de Maizière will außerdem auf 37 Kampfflugzeuge, 40 | |
Kampfhubschrauber verzichten und 185 Panzer weniger anschaffen. | |
SPD-Haushälter Johannes Kahrs sagte am Dienstag auf der | |
"Handelsblatt"-Sicherheitskonferenz in Berlin, die Bundesregierung müsse | |
nun den Rüstungskonzernen helfen, ihre Waffen im Ausland zu verkaufen. | |
Unter Rot-Grün habe dies noch funktioniert. Betroffen wären neben dem Luft- | |
und Raumfahrtkonzern EADS auch Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann KMW. | |
Die drei Unternehmen hatten dem Stockholmer internationalen | |
Friedensforschungsinstut zufolge 2008 insgesamt [1][mehr als 2 Milliarden | |
Euro Gewinn] gemacht. | |
26 Oct 2011 | |
## LINKS | |
[1] http://books.sipri.org/files/FS/SIPRIFS1004.pdf | |
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