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# taz.de -- Reform der Bundeswehr: Jeder zehnte Standort schließt
> Von 400 Bundeswehrstandorten sollen 31 geschlossen und 33 verkleinert
> werden. Länder und Kommunen wollen Unterstützung vom Bund - um die Folgen
> zu lindern.
Bild: Panzer wird's in Zukunft weniger geben, Friedensaktivisten vermutlich nic…
BERLIN dapd | Im Zuge der Bundeswehrreform werden in den kommenden Jahren
31 Standorte geschlossen. Das teilte Verteidigungsminister Thomas de
Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin mit. Hinzu kommen weitere 33
Standorte, die so reduziert werden, dass sie weniger als 15 Stellen haben
und nicht mehr als Standorte gezählt werden. Damit werden künftig noch
bundesweit 264 Standorte mit mehr als 15 Stellen erhalten.
Von den Schließungen sind 10 der 16 Bundesländer betroffen. Von
Standortschließungen verschont bleiben Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Saarland und Sachsen-Anhalt. Die meisten Schließungen wird es in
Schleswig-Holstein geben, wo acht Standorte aufgegeben werden. Hier gibt es
momentan noch deutschlandweit die meisten Soldaten pro 1.000 Einwohner.
Noch vor Bekanntgabe der Details zur Bundeswehrreform gingen Länder,
Kommunen und Opposition den Bund um Hilfe zur Linderung der Folgen an.
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) pochte auf einen Beitrag der
Bundesregierung, um Standortschließungen abzufedern.
Die Kommunen verlangten ein Hilfsprogramm für betroffene Regionen. Die SPD
forderte eine größere Unterstützung der deutschen Waffenindustrie. Die
Bundesagentur für Arbeit (BA) kündigte eine Vermittlungsinitiative für
Bundeswehr-Mitarbeiter an.
## Zentraler Arbeitgeber vor Ort
Seehofer sagte am Dienstag in München, die betroffenen Kommunen bräuchten
eine Unterstützung. "Jeder Standort, der geschlossen wird, tut weh", sagte
er.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd
Landsberg, sagte der "Passauer Neuen Presse", Bund und Länder trügen
Verantwortung dafür, dass an den aufgegeben Standorten nicht das Licht
ausgeht. Oft sei die Bundeswehr der zentrale Arbeitgeber und mit ihren
Zivilbediensteten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.
Städte und Gemeinden könnten die häufig großen Flächen, die jetzt
aufgegeben werden, nicht alleine für eine neue Nutzung erschließen. Das
Verteidigungsministerium solle diese Liegenschaften vergünstigt und im
Zweifel unentgeltlich an die Kommunen abgeben.
BA-Vorstand Heinrich Alt sagte, Jobcenter sollten direkt in den betroffenen
Kasernen Präsenz zeigen, Soldaten und Zivilangestellten Angebote machen und
zeigen, was die Agentur bieten könne. Die Arbeitsagenturen hätten mit
ehemaligen Bundeswehrangehörigen gute Erfahrungen gemacht. "Sie verfügen
oftmals über eine gute Ausbildung und eine ordentliche Qualifikation",
sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post".
## SPD: Bundesregierung muss beim Waffenexport helfen
Verteidigungsminister de Maizière will außerdem auf 37 Kampfflugzeuge, 40
Kampfhubschrauber verzichten und 185 Panzer weniger anschaffen.
SPD-Haushälter Johannes Kahrs sagte am Dienstag auf der
"Handelsblatt"-Sicherheitskonferenz in Berlin, die Bundesregierung müsse
nun den Rüstungskonzernen helfen, ihre Waffen im Ausland zu verkaufen.
Unter Rot-Grün habe dies noch funktioniert. Betroffen wären neben dem Luft-
und Raumfahrtkonzern EADS auch Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann KMW.
Die drei Unternehmen hatten dem Stockholmer internationalen
Friedensforschungsinstut zufolge 2008 insgesamt [1][mehr als 2 Milliarden
Euro Gewinn] gemacht.
26 Oct 2011
## LINKS
[1] http://books.sipri.org/files/FS/SIPRIFS1004.pdf
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