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# taz.de -- Konflikt um Wagenplatz droht zu eskalieren: Stadtplan der Verwüstu…
> Der Konflikt um die angekündigte Räumung des Bauwagenplatzes Zomia in
> Hamburg sorgt für neuen Zündstoff. Autonome drohen mit Anschlägen.
Bild: Bauwagenplatz Zomia: Noch ist es idyllisch in Wilhelmsburg.
HAMBURG taz | Der Konflikt um den Bauwagenplatz Zomia am Ernst-August Kanal
in Hamburg-Wilhelmsburg sorgt erneut für Wirbel. Da das Bezirksamt
Hamburg-Mitte der 15-köpfigen Gruppe zum 3. November eine Räumungsverfügung
zugestellt hat, haben nun autonome Gruppen über die Internetseite Indymedia
für den Fall der Räumung zu Widerstand und Vergeltung und letztlich
Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zur Intervention aufgerufen: "Herr Scholz
wird sich fragen lassen müssen, ob ihm eine geräumte Brachfläche und
Schreibers Ego mehrere Millionen Euro Sachschaden wert ist."
In dem Internetbeitrag ist zugleich eine Straßenkarte von Hamburgs Süden
beigefügt worden, auf der mehr als 40 Punkte markiert sind, an denen "es
sich lohne", Sachbeschädigungen zu verüben. "Wie ihr sehen könnt, ist das
Aktionsfeld allein im nördlichen Wilhelmsburg sehr groß und die Ziele
zahlreich", schreiben die Autoren. "Diese Karte ist kein Ersatz für eine
Ortsbegehung."
Die Zomia-Gruppe äußert sich zu dem Internet-Aufruf verhalten. "Es ist
nicht Zomias Aufgabe, die Vielfalt an Aktionen gegen eine verfehlte
Stadtpolitik zu kommentieren", sagt eine Zomia-Sprecherin der taz. "Für uns
ist jedoch klar, dass nicht das Wilhelmsburger Viertel Verursacher einer
Platzräumung ist."
Dass die Räumungsandrohung gegen die Zomia-Gruppe ab 4. November Emotionen
in der autonomen Szene auslöst , war vom Bezirksamtsleiter in
Hamburg-Mitte, Markus Schreiber (SPD) - der noch immer über seine
Regierungsgenossen vergrätzt ist, weil er nicht zum Bausenator berufen
worden ist - offenbar wohlwissend einkalkuliert worden. Am 4. November 2002
hatte Schreiber nach jahrelangem Konflikt den Bauwagenplatz Bambule im
Hamburger Karolinenviertel durch ein massives Polizeiaufgebot räumen und
die Bewohner vor die Stadtgrenze jagen lassen. Monatelange Proteste waren
die Folge.
Damals hatte Schreiber jedoch mit dem rechtspopulistischen Innensenator
Ronald Schill einen Verbündeten, heute steht er mit seinem Räumungskurs
nahezu allein da. So ist die Stadtentwicklungsbehörde von Senat und
Bürgerschaft beauftragt worden, eine Lösung für die Bauwagengruppe zu
finden, weshalb es wohl kaum in diesen Tagen zur Räumung kommen wird. Zudem
hat Zomia-Anwalt Martin Klingner gegen den sofortigen Vollzug der
Räumungsverfügung beim Hamburger Verwaltungsgericht einen Eilantrag auf
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eingereicht.
Bezirksamtssprecherin Sorina Weiland geht daher "mit Sicherheit" davon aus,
dass der Ausgang dieses Verfahren, was sechs Wochen dauern kann, abgewartet
werde. "Rechtsschutz bedeutet, dass eine unabhängige Instanz das Vorgehen
prüfen soll, selbst wenn das Verfahren formal keine aufschiebende Wirkung
hat", sagt Weiland.
Da es im Konflikt um die Zukunft von Zomia zum Verbleib in Wilhelmsburg
zurzeit keine Alternativen gibt, ist wohl nur ein politisches Machtwort
eine Lösung. Denn in allen anderen Hamburger Bezirken - Altona, Nord,
Eimsbüttel - gibt es mittlerweile legalisierte Bauwagenplätze. Und auch die
Fachleute der Stadtentwicklungsbehörde gehen davon aus, dass ein Verbleib
von Zomia am Ernst-August Kanal die beste Lösung sei. "Rechtlich ist das
möglich, das ist nur eine Ermessensfrage des Bezirksamtes", sagt ein
Insider. Bei dem Areal handelt es sich um eine brachliegende
Industriefläche, die in den nächsten Jahren nicht gebraucht wird und von
der Stadt nur für eine Hafenspange vorgehalten wird.
Es ist daher möglich, dass der SPD-Senat um Bürgermeister Olaf Scholz per
Evokation das Verfahren an sich zieht und wie der schwarz-grüne
Vorgänger-Senat im Konflikt um die Ansiedlung eines Ikea in Hamburg-Altona
das Verfahren an sich zieht.
2 Nov 2011
## AUTOREN
Kai von Appen
Kai von Appen
## TAGS
Bauwagen
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