| # taz.de -- Grünen-Fraktionschef tritt zurück: Volker hört die Signale | |
| > Fraktionschef Volker Ratzmann reagiert auf die Kritik des linken Flügels | |
| > und tritt zurück - auch verbal: Seine Gegenspieler seien nicht geeignet | |
| > für Funktionen in Partei oder Fraktion. | |
| Bild: Hat sich so gestreckt und musste doch aufgeben: Volker Ratzmann. | |
| Die erste praktische Frage stellte sich Volker Ratzmann, als er sich auf | |
| den Weg zurück in den Fraktionsraum machte: "Ich weiß gar nicht, wo ich | |
| mich nun hinsetzen soll." Vorne jedenfalls nicht mehr: Kurz zuvor hatte er | |
| in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz berichtet, dass er gerade | |
| in der Grünen-Fraktion seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte. "Ich gehe | |
| jetzt, weil ich den Weg frei machen will für eine notwendige | |
| Richtungsbestimmung", sagte er. Der Rücktritt ist bisheriger Höhepunkt des | |
| Flügelstreits in der Fraktion. | |
| Ratzmann und seine Kovorsitzende Ramona Pop waren vor drei Wochen erneut | |
| zur Doppelspitze der Fraktion gewählt worden. Das durch die | |
| Abgeordnetenhauswahl gestärkte linke Lager hatte zuvor einen der beiden | |
| Chefposten für sich beansprucht und erklärt, sich durch Ratzmann und Pop | |
| nicht vertreten zu sehen. Seine beiden Bewerber Dirk Behrendt und Canan | |
| Bayram konnten sich aber nicht durchsetzen. Die Parteilinken erkannten das | |
| Ergebnis jedoch nicht an, forderten den Rücktritt von Ratzmann oder Pop und | |
| drohten mit eigenständigem Handeln im Parlament außerhalb der Fraktion. | |
| Um aus dieser verfahrenen Situation herauszukommen, hatte sich die Fraktion | |
| vor zwölf Tagen auf Schlichter geeinigt, die bis Monatsende mit den | |
| Abgeordneten an einer Lösung arbeiten sollen. Laut Ratzmann haben ihm die | |
| Schlichter, darunter sein Vorgänger als Fraktionschef, Wolfgang Wieland, | |
| den Rücktritt nicht nahegelegt. "Ich glaube eher, die sind aus allen Wolken | |
| gefallen, als ich sie heute Morgen informiert habe", sagte der zuletzt sehr | |
| angespannt aufgetretene Ratzmann, der nach seiner Entscheidung wie von | |
| schwerem Druck befreit wirkte. Die Schlichtung soll weitergehen. | |
| Unversöhnlich zeigte sich der Exfraktionschef mit den vier Linken, die mit | |
| Konsequenzen gedroht hatten, falls ihr Flügel nicht einen der beiden | |
| Führungsposten bekommen würde - neben Behrendt und Bayram die neu ins | |
| Parlament gekommenen Abgeordneten Turgut Altug und Susanna Kahlefeld. Nach | |
| wie vor sei er "fassungslos", wie sich die vier mit einer Presskonferenz so | |
| außerhalb der Fraktionsgemeinschaft hätten stellen können. "Ich sage klar | |
| und deutlich, dass ich die vier Personen nicht für geeignet halte, in | |
| irgendeiner Form in Landesverband oder Fraktion repräsentative Funktionen | |
| zu übernehmen." Ratzmann ließ durchklingen, dass er sich Rückendeckung von | |
| der Bundesebene gewünscht hätte. "Ein bisschen hat mir der Aufschrei | |
| gefehlt", sagte der 51-Jährige, der acht Jahre Fraktionschef war und neben | |
| seinem Anwaltsjob nun als normaler Abgeordneter im Parlament bleiben will. | |
| Ratzmanns Entscheidung fällt zusammen mit der Aufarbeitung der grünen | |
| Wahlschlappe bei einem kleinen Parteitag am heutigen Mittwochabend. Die | |
| Grünen hatten zwar mit 17,6 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis erzielt. | |
| Sie blieben aber weit hinter Umfragewerten zurück, die sie noch im Mai bei | |
| 30 Prozent sahen. Ratzmann räumte zwar Mitverantwortung für Fehler im | |
| Wahlkampf ein. "Die misslungene Regierungsbeteiligung aber war Ausdruck des | |
| Wahlergebnisses, nicht von Fehlern in den Koalitionsverhandlungen." | |
| SPD-Regierungschef Klaus Wowereit war es laut Ratzmann zu riskant, mit | |
| einer knappen rot-grünen Koalition zu regieren. | |
| Behrendt mochte sich nach der Fraktionssitzung nicht zu dem Rücktritt | |
| äußern. Kochefin Pop kündigte eine weitere Sitzung noch diese Woche an und | |
| dass man die nun fünf offenen Posten im sechsköpfigen Fraktionsvorstand | |
| spätestens nächste Woche besetzen wolle. Die linke Abgeordnete Heidi Kosche | |
| sagte, sie respektiere Ratzmanns Schritt. Sie hielt aber am Anspruch der | |
| Linken auf einen der beiden Chefposten fest: "Wir haben keinen Grund zu | |
| sagen, dass wir das nicht mehr wollen." | |
| 15 Nov 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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