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# taz.de -- Polizeiliche Drohgebärden vor Castor-Transport: Einfach mal locker… |
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> Längst ist es überwiegende Rechtssprechung, dass die von der Polizei wie |
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> Straftäter behandelten Demonstranten eben keine Straftäter sind. |
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Bild: Dieser alte Nachttopf kommt an den Komfort polizeilicher Papp-Toiletten u… |
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Alle Jahre wieder lässt die Polizei vor den Gorlebener Castorfestspielen, |
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der größten Open-Air-Veranstaltung des Wendlandes, die Muskeln spielen. |
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Diesmal kündigt sie eine "schroffere" Gangart gegenüber den Protestierern |
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an und kriminalisiert im vornhinein einen friedlichen, auf gewaltfreie |
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Blockaden setzenden Anti-Atom-Widerstand. |
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Dabei ist es längst überwiegende Rechtssprechung, dass die von der Polizei |
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als Straftäter klassifizierten und so behandelten Demonstranten, eben keine |
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Straftäter sind. Doch im polizeilichen Konzept zählt allein die |
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Abschreckung durch Drohgebärden. |
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Dafür wird dann auch in Kauf genommen, dass Hundertschaften von |
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Einsatzkräten mit Ingewahrsamnahmen und deren Protokollierung und Dutzende |
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von Richtern mit Bagatellverfahren sinnfrei beschäftigt werden. |
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Im Fukushima-Jahr ist man geneigt, der Polizei zuzurufen: Locker bleiben! |
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Die Schlacht um das Atom ist in Deutschland geschlagen, eine atomfreie |
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Energieversorgung in Sicht. Da machen Kriegsspiele auf beiden Seiten wenig |
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Sinn. |
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Auch die Anti-Atombewegung sollte, trotz Restlaufzeit und ungelöster |
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Endlagerfrage, das Gorlebener Ritual nutzen, ihren Teilerfolg zu feiern und |
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nicht auf Castor komm raus den Konflikt zu suchen. Blockieren und |
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"schottern" - das Entfernen von Steinen aus dem Gleisbett - gehört freilich |
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zum Ritual. Hier sollte die Polizei mit Augenmaß und nicht mit Muskelspiel |
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reagieren. |
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16 Nov 2011 |
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## AUTOREN |
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Marco Carini |
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