| # taz.de -- Scientologen in der Piratenpartei: Kaperversuch durch Sekte? | |
| > Die Piraten sind über den Zulauf von Scientologen in die Partei besorgt. | |
| > Auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen soll die Sekten-Mitgliedschaft | |
| > thematisiert werden. | |
| Bild: Scientlogy? Auch die Piraten sagen "Nein, Danke!" | |
| BOCHUM taz | Nach der Diskussion um die NPD-Vergangenheit einiger ihrer | |
| Mitglieder kämpft die Piratenpartei nun gegen eine mögliche Unterwanderung | |
| durch die Scientology-Sekte. „In unserer Mailingliste hat ein Mitglied aus | |
| Düsseldorf bekannt, dass er Scientologe ist“, bestätigte der | |
| nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Piraten, Michele Marsching, | |
| der taz. Gegen den Düsseldorfer laufe ein Parteiausschlussverfahren. Drei | |
| weiteren Bekannten des Scientologen habe der Düsseldorfer Kreisverband der | |
| Partei die Aufnahme verweigert. | |
| Erst im Oktober hatten die Piraten über dem Umgang mit Parteimitgliedern | |
| gestritten, die früher Teil der rechtsextremen NPD waren. Parteichef | |
| Sebastian Nerz sprach von von "Jugendsünden". Sein Stellvertreter Bernd | |
| Schlömer konterte in der taz, in der Partei sei "kein Platz für ehemalige | |
| NPDler". Scientology wird vorgeworfen, Anhänger einer Gehirnwäsche zu | |
| unterziehen und wird in mehreren Bundesländern, darunter auch NRW, vom | |
| Verfassungsschutz beobachtet. | |
| Auf Initiative des aus Ostwestfalen stammenden Piraten Hans Immanuel | |
| Herbers soll der Bundesparteitag im Dezember deshalb über [1][eine | |
| „Unvereinbarkeitsklausel“] debattieren. „Die Partei muss definieren, was | |
| geht und was nicht“, sagt der evangelische Pfarrer. Scientology sei eine | |
| nur auf wirtschaftlichen Profit orientierte totalitäre Organisation: „Mit | |
| Religion hat das nichts zu tun.“ Ohne Bundesparteitagsbeschluss drohten | |
| immer neue langwierige Einzelfallentscheidungen. | |
| ## Die Basis entscheidet vor Ort | |
| Die Bundesebene dagegen hält einen solchen Beschluss für unnötig. „Wir | |
| können schon jetzt sagen, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft bei | |
| Piraten und Scientology unvereinbar ist“, sagt Vize-Parteisprecher Aleks | |
| Lessmann – schließlich wende sich schon die Satzung der Bundespartei gegen | |
| totalitäre Ideologien. Der Bundesvorstand werde deshalb nicht aktiv werden. | |
| „Bei uns entscheidet die Basis vor Ort.“ | |
| Einen förmlichen Unvereinbarkeitsbeschluss hält auch NRW-Landeschef | |
| Marsching für unnötig. „Was machen wir, wenn in der nächsten Woche der | |
| nächste Anhänger einer anderen Sekte auftaucht“, fragt er und setzt | |
| ebenfalls auf die Basis: „Spinner fliegen bei uns schnell 'raus“, | |
| verspricht Marsching. Auf dem Landesparteitag werde eine mögliche | |
| Unterwanderung durch Scientology deshalb kein Thema sein. | |
| Schon heute laufe im westfälischen Hamm ein Parteiausschlussverfahren gegen | |
| einen rechtsextremen Piraten, der „Sippenhaft für kriminelle Ausländer“ | |
| gefordert habe. In Soest sei einem ehemaligen NPDler die Mitgliedschaft | |
| direkt verweigert worden – ebenso wie einem Linksextremen, der sich selbst | |
| als „Stalinist“ bezeichne und die Todesstrafe für Neonazis gefordert habe. | |
| Auch die Bundespartei beruhigt: Insgesamt könne etwa ein Prozent der | |
| potenziellen Neumitglieder als Extremisten identifiziert werden – und das | |
| sei bei jeder anderen Partei ähnlich. | |
| 17 Nov 2011 | |
| ## LINKS | |
| [1] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger… | |
| ## AUTOREN | |
| Andreas Wyputta | |
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