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# taz.de -- Kommentar Irans Atomprogramm: Neue Sanktionen keine Lösung
> Nur im Kontext einer Vereinbarung über eine atomwaffenfreie Zone im Nahen
> und Mittleren Osten wird es eine Lösung des Konflikts um Irans
> Atomprogramm geben.
Mit ihren neuen, verschärften Sanktionen gegen Iran eskalieren die USA,
Kanada und die EU-Staaten eine seit 2006 eingeschlagene Strategie des
Drucks auf Teheran, die bisher nur kontraproduktiv gewirkt hat. Der Westen
hat die Hardliner um Präsident Ahmadinedschad und die Befürworter eines
militärischen Atomprogramms innerhalb des Regimes gestärkt und die
Spielräume für politische Opposition eingeschränkt.
Auch die jetzt erstmals verhängten Sanktionen gegen den iranischen
Energiesektor werden das Regime in Teheran kaum zu einer veränderten
Politik bewegen. Zumal neben den beiden Großmächten China und Russland auch
eine Mehrheit der 194 UNO-Staaten diese Sanktionen nicht mitträgt und es
außerhalb der westlichen Staaten genügend Abnehmer iranischen Öls sowie
Lieferanten von Technologie gibt.
Dennoch werden infolge der westlichen Sanktionen die Preise nicht nur für
Benzin und Heizöl, sondern auch für Nahrungsmittel und andere
überlebenswichtige Güter im Iran weiter ansteigen. Doch darauf zu setzen,
dass eine verarmte und hungrige Bevölkerung das Regime stürzt, das unter
allen Ländern in der Region über die schärfsten Repressionsinstrumente
verfügt, wäre ein geradezu zynisches Kalkül. Dieses Kalkül hat auch im Fall
des irakischen Regimes von Saddam Hussein nicht funktioniert - trotz
globaler, von der UNO verhängter Sanktionen.
Auch mit noch so verschärften Sanktionen wird es keine Lösung des Konflikts
um das iranische Atomprogramm geben und keine Überwindung der davon
ausgehenden tatsächlichen oder vermeintlichen Bedrohung für Israel und
andere Staaten. Beides wird nur gelingen im Kontext einer regionalen
Vereinbarung über eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und
Mittleren Osten.
22 Nov 2011
## AUTOREN
Andreas Zumach
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