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# taz.de -- Kommentar Bürgerbegehren: Im Experimentierstadium |
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> Die Masse der Bauvorhaben ist an anderen Hürden gescheitert. |
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Bild: Als Lösung für den Wohnungsmangel erst recht umstritten: Hochhaus in Ha… |
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Bürgerbegehren und entscheide gibt es erst seit gut einem Jahrzehnt. Das |
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ist nicht besonders lang. Sie jetzt im Kern zu schwächen, nur weil eine |
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Handvoll schwer nachvollziehbarer Entscheidungen gefallen sind, wäre ein |
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Fehler. |
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So schön es ist, dass der Senat das Thema beherzt anpackt - auch der |
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Wohnungsbau taugt nicht als Argument dafür, die direkte Demokratie auf |
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Bezirksebene zu behindern. Die Masse der Bauvorhaben ist an anderen Hürden |
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gescheitert, nicht zuletzt an den Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau. |
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Die Bürgerbegehren werden oft kritisiert, weil die Initiatoren persönliche |
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Interessen verfolgen. Das ist in der Politik nicht ungewöhnlich. Auch im |
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parlamentarischen Betrieb machen sich solche Interessen geltend. Es kommt |
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darauf an, den politischen Prozess, auch den direktdemokratischen, so zu |
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gestalten, dass Individualinteressen sich nicht regelhaft durchsetzen. |
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Deshalb müssen Wege gefunden werden, alle, die es angeht, für das jeweilige |
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Bürgerbegehren zu interessieren. Und deshalb ist es auch richtig, |
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frühzeitig die Diskussion über die anstehenden Projekte zu entfachen - eine |
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Diskussion, die selbstverständlich Folgen haben muss. Je mehr das Vertrauen |
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der Bürger in den politischen Prozess wächst, desto leichter werden die |
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heute bisweilen garstigen Debatten. |
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5 Dec 2011 |
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## AUTOREN |
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Gernot Knödler |
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