Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Vorstandsklausur der SPD: Statt gegen Merkel gegen die Märkte
> Auf der Klausur des Bundesvorstands hat die SPD ihre Strategie bis zur
> Bundestagswahl festgelegt. Dann will sie lieber eine Koalition mit den
> Grünen als mit der CDU.
Bild: Die SPD hofft auf zwei neue Ministerpräsidenten: Heiko Maas (r., Saarlan…
POTSDAM dpa/taz | Die SPD will bei der Bundestagswahl 2013 eine große
Koalition vermeiden. Spekulationen darüber seien "absurd", sagte
Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag am Rande einer Vorstandsklausur
in Potsdam. Das Ziel bleibe ganz klar Rot-Grün, sagte sie mit Blick auf
Vorwürfe von Grünen-Chefin Claudia Roth, die SPD zeige "großkoalitionäres
Gebaren".
Eine Mehrheit gibt es dafür momentan nicht. Die SPD setzt aber darauf, nach
den kommenden Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein mit
Heiko Maas und Torsten Albig zwei weitere Ministerpräsidenten stellen zu
können. So könnte die SPD auch im Bund wieder näher an die Union
heranrücken, hieß es in Potsdam.
"Das wäre ein gutes Signal für die Bundestagswahl im nächsten Jahr", sagte
Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Er riet trotz des derzeit
deutlichen Rückstands von rund 5 Prozentpunkten auf die Union zu
Gelassenheit. Ein Leitmotiv der SPD 2012 soll das Thema faire Löhne und
gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit werden.
In Potsdam kündigte Parteichef Sigmar Gabriel an, keinen Lagerwahlkampf
gegen Kanzlerin Merkel führen zu wollen. "Unsere Gegner sind die
Finanzmärkte, unser Gegner ist die soziale Spaltung in Deutschland",
betonte er.
Angesichts der hohen Zustimmungswerte für Merkel will die SPD statt
persönlicher Angriffe vor allem mit inhaltlichen Konzepten überzeugen.
Einen Schub erhofft sich die Partei von der Befragung der Bürger vom Sommer
an. Die Meinungen des Volkes sollen in das Wahlprogramm einfließen - das
letzte Wort hat aber die Partei.
## Kanzlerfrage bleibt noch ein Jahr offen
Ihren Kanzlerkandidaten wird die Partei nach Angaben des früheren
Bundesfinanzministers Peer Steinbrück voraussichtlich erst nach der
Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 benennen. Vorher stelle sich
die Frage nicht, sagte er den Ruhr Nachrichten. "Wir haben kein Interesse
daran, einen Kandidaten zu früh zu verschleißen", sagte Steinbrück, der
selbst als möglicher Kanzlerkandidat gilt.
Er habe mit Gabriel und Steinmeier "eine klare Verabredung: Wir lassen uns
nicht verrückt machen." Wichtiger als die Personaldebatte sei es, ehemalige
SPD-Wähler zurückzugewinnen und Unentschlossene zu überzeugen. "Es bringt
keine einzige Stimme mehr, aus 100-prozentigen Sozialdemokraten
150-prozentige zu machen. Wir müssen schwankende und enttäuschte Wähler mit
Inhalten und Personalangebot überzeugen."
30 Jan 2012
## ARTIKEL ZUM THEMA
SPD diskutiert über Andrea Nahles: Herr Gabriel und seine Sekretärin
Der Streit um die angebliche Entmachtung von Andrea Nahles ist der SPD
unangenehm. Denn er berührt das heikle Verhältnis zwischen dem Parteichef
und ihr.
Leitung des SPD-Bundestagswahlkampf: Gabriel, Nahles und Silvesterquatsch
Sigmar Gabriel soll Andrea Nahles die Wahlkampf-Leitung 2013 entzogen haben
- ohne Rücksprache. Nun dementieren der SPD-Vorsitzende und die
Generalsekretärin.
Abschluss des SPD-Bundesparteitags: Steinbrück zurück auf Los
Die SPD bewegt sich auf ihrem Bundesparteitag nur moderat nach links. Peer
Steinbrück war trotzdem nicht der Gewinner der Veranstaltung – im
Gegenteil.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.