# taz.de -- Kommentar A 100: Eine unnötige Provokation | |
> Die Räumung ist überflüssig. Nicht nur deshalb, weil sie den Bau - wenn | |
> er denn kommt - nicht beschleunigen wird. | |
Bild: 3,2 Kilometer Autobahn sollen 420 Millionen Euro kosten. | |
Bäume, Sträucher, Kleingärten - all das hat der Senat mal eben platt machen | |
lassen auf dem Gelände, über das sich irgendwann einmal die Verlängerung | |
der A 100 ziehen soll. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht den Räumungen | |
im Eilverfahren einen Riegel vorgeschoben - zum Glück. | |
Denn die Aktion war nicht mehr als eine überflüssige Provokation. Eine | |
Demonstration von Macht, des ansonsten in dieser Frage ohnmächtigen Senats. | |
Rot-Schwarz hat beschlossen, die A 100 zu verlängern. Die Klagen gegen den | |
Bau laufen. Bis es ein Urteil gibt, weiß niemand, ob die Verlängerung kommt | |
oder nicht - es gibt also nichts zu tun. | |
Die Räumung ist auch deshalb überflüssig, weil sie den Bau - wenn er denn | |
kommt - nicht beschleunigen wird. Selbst wenn das Bundesverwaltungsgericht | |
grünes Licht gibt, müssen die Gelder für den Bau in den Bundeshaushalt | |
eingestellt werden, vorher wird in Berlin kein Pfeiler errichtet. Ob die | |
Gelder in naher Zukunft im Haushalt landen, ist unklar, 2013 wird im Bund | |
neu gewählt und ob die neue Regierung ihre Prioritäten so setzt, dass sie | |
420 Millionen Euro für eine Autobahn in Berlin übrig hat, ist fraglich. | |
Nicht einmal in der SPD glauben alle daran, dass die Verlängerung kommt. | |
Dazu kommt: Berlin hat offenbar nicht begriffen, dass Infrastrukturprojekte | |
mit den Bürgern umgesetzt werden müssen und nicht gegen sie. Das zeigt | |
Stuttgart 21, das zeigt die Debatte um die Flugrouten. Der Senat wäre gut | |
beraten, sich das in Zukunft zu Herzen zu nehmen. | |
10 Feb 2012 | |
## AUTOREN | |
Svenja Bergt | |
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Vorbereitung der A 100: Räumung gestoppt | |
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dem Gelände der künftigen Trasse zu entfernen. |