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# taz.de -- Schwedische Fabrik für Saudi-Arabien: Deckname "Simoon"
> Schweden plante im Geheimen ein großes Geschäft mit Saudi-Arabien. Nicht
> nur Waffen wollte man liefern, sondern gleich eine ganze Fabrik. Das flog
> jetzt auf.
Bild: Verträge müssen eingehalten werden, sagt Schwedens Ministerpräsident F…
STOCKHOLM taz | Schweden gehört zu den westlichen Ländern, die seit Jahren
kein Problem damit haben, ein autoritäres Regime wie Saudi-Arabien mit
modernsten Waffen aufzurüsten. Aufgeflogen sind nun aber Pläne, gleich eine
komplette Fabrik für Raketentreibstoff und -motoren zu liefern. Produkte,
die möglicherweise auch gegen die innere Opposition eingesetzt werden
könnten. Die schwedische Öffentlichkeit sollte das nicht erfahren.
„Simoon“ – arabisch: starker, trockener Wind – lautete der Deckname fü…
zwischen dem saudi-arabischen Verteidigungsministerium und „Totalförsvarets
forskningsinstitut“ (FOI), einer staatlichen schwedischen Behörde für
Militärtechnik und -forschung, ausgehandelten Projekt.
Die Regierung segnete den Deal ab, doch um die staatliche Beteiligung zu
verschleiern, wurde eine Scheinfirma gegründet, die dann formal die
Genehmigung zum Handel von Militärmaterial mit Saudi-Arabien erhielt.
Zwischen dem Chef der Behörde, die eigentlich die Einhaltung der
Waffenexportgesetzgebung kontrollieren soll, und Vertretern der saudischen
Regierung wurde verhandelt, wie am besten vorzugehen sei, damit das
Geschäft auch von dieser Instanz genehmigt werden könne.
## Ein Radiosender deckt auf
Aufgedeckt wurde der Deal in den vergangenen Tagen von „Sveriges Radio“,
dem öffentlich-rechtlichen schwedischen Rundfunk. Die beteiligten Behörden
und Ministerien bestritten im Vorfeld der Veröffentlichung jegliches Wissen
und überhaupt die Existenz von „Simoon“ – bis sie mit den schriftlichen
Beweisen konfrontiert wurden.
Die waren dem Rundfunk offenbar von Insidern gesteckt worden. Im
parlamentarischen Waffenexportausschuss allerdings waren alle Parteien
ordnungsgemäß informiert worden – keine reagierte.
Medienkommentare sprechen nun von „moralischer Havarie“ (Dagens Arena) und
fordern: „Stoppt die Zusammenarbeit!“ (Dagens Nyheter). Die
Friedensorganisation Svenska Freds wirft Stockholm ein „Doppelspiel“ vor
mit einer „Friedensrhetorik nach außen und der Aufrüstung von Diktatoren im
Geheimen“. „Klassisch konspirativ“ nennt der Konfliktforscher Wilhelm
Agrell das Vorgehen der Politik: Öffentlichkeit und Kritik sollten umgangen
werden.
## Waffenindustrie braucht Aufträge
Schweden hat eine umfangreiche Waffenindustrie, die Aufträge braucht. Und
Saudi-Arabien sei eben ein interessanter Kunde, sagt Pieter Wezeman vom
Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri: Allein 20 Prozent des
schwedischen Waffenexports gingen 2011 nach Saudi-Arabien.
Ob der Bau nach dem Auffliegen des Geschäfts verwirklicht wird, darüber
gibt es nun Streit in der Regierung.
Nein, sagt der Verteidigungsminister.
Geschlossene Verträge müsse man einhalten, erklärt Ministerpräsident
Reinfeldt. Die Exportindustrie warnt, es könne Schweden teuer zu stehen
kommen, den Deal aufzukündigen.
9 Mar 2012
## AUTOREN
Reinhard Wolff
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