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# taz.de -- Kommentar China und Wahlen: Im Jahr des wählenden Drachen
> 2012 ist in China eine Art Superwahljahr. Die Polit-Funktionäre lavieren
> zwischen Autorität und Volkswillen und zeigen, wie fragil Chinas
> politisches System ist.
Im Großraum China ist 2012 eine Art „Superwahljahr“. Den Anfang machte
Taiwan, das nicht von Peking kontrolliert wird. Ausgerechnet dort gewann in
einer freien und pluralistischen Wahl der Peking-freundlichere Kandidat.
Zwar hat Chinas Regierung nie verhehlt, dass sie ihn favorisiert, sie hat
sich aber anders als früher auch nicht mit (kontraproduktiven) Drohungen
eingemischt. So wählten die Taiwaner nach innenpolitischen Kriterien einen
Präsidenten, mit dem Peking gut leben kann. Doch widerlegt Taiwan die
Behauptung, Chinesen seien für Demokratie nicht geeignet.
Die zweite Wahl fand im südchinesischen Dorf Wukan statt, das seine
korrupten Parteikader verjagt hatte. Die KP-Führung musste eine Neuwahl des
Dorfkomitees zulassen. Dabei wurde ein Rebellenführer Bürgermeister, der
für Peking gesichtswahrend auch KP-Mitglied ist. Noch darf Wukan in China
nicht Schule machen.
Die dritte „Wahl“ gab es jetzt im offiziell autonomen Hongkong, dessen
Bevölkerung ihren Regierungschef nicht selbst wählen darf. Doch weil Peking
darauf achten muss, keinen unbeliebten Regierungschef zu installieren,
buhlten in einem scheindemokratischen Verfahren zwei Peking-loyale
Kandidaten um die Gunst Peking-freundlicher Wahlmänner. Der Wunschkandidat
entpuppte sich wegen zu vieler Skandale als nicht wählbar. So gewann die
zweite Wahl, die Peking glücklicherweise hatte.
Bei der wichtigsten „Wahl“ wird im Herbst eine neue KP-Spitze
inthronisiert. Als kürzlich ein ehrgeiziger Bewerber in Ungnade fiel, wurde
der Machtkampf kurz sichtbar. Seitdem herrscht wieder Intransparenz, dafür
kursieren sogar Putschgerüchte. Chinas politisches System ist fragiler, als
Pekings Einparteienherrschaft es glauben machen will. Und es wären
ausgerechnet demokratische Wahlen, die China stabilisieren könnten.
25 Mar 2012
## AUTOREN
Sven Hansen
## TAGS
China
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