# taz.de -- OECD will ESM auf eine Bllion aufstocken: „Brandmauern des Vertra… | |
> Die Euro-Rettungsfonds sind nach Ansicht der OECD deutlich zu klein. Der | |
> mögliche Bedarf der Krisenländer könne so nicht annähernd finanziert | |
> werden. | |
Bild: Euro, Euro über alles. | |
BRÜSSEL afp/dapd | Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und | |
Entwicklung (OECD) fordert von den Ländern der Euro-Zone eine Verdopplung | |
des Rettungsschirmes ESM auf mindestens eine Billion Euro. | |
„Die europäischen Brandmauern müssen weiter erhöht und glaubwürdiger | |
gemacht werden, um Vertrauen wieder herzustellen“, heißt es in einem am | |
Dienstag in Brüssel veröffentlichten OECD-Bericht zur Lage in der | |
Euro-Zone. Die Euro-Länder diskutieren derzeit über das Höhe der Mittel, | |
die sie in den beiden Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM zum Schutz des Euro | |
vorhalten müssen. | |
„Um Spannungen an den Märkten zu beruhigen, müssen die Fonds in einem | |
ausreichenden Maße bereitstehen, um möglichen künftigen Anträgen auf | |
Finanzhilfe standzuhalten“, warnten die OECD-Experten. | |
Die Organisation schätzt, dass angeschlagene Euro-Länder in den kommenden | |
beiden Jahren einen Finanzierungsbedarf in Höhe von einer Billion Euro | |
haben. Hinzu kommen demnach Beiträge zur Rekapitalisierung von Banken aus | |
der Euro-Zone. „Obwohl es unklar ist, ob Mittel in dieser Höhe jemals in | |
Anspruch genommen werden, könnte die Verfügbarkeit glaubwürdiger | |
Brandmauern das Vertrauen stärken.“ | |
Bislang sind die zum Einsatz gegen die Schuldenkrise einsetzbaren Mittel | |
deutlich geringer als von der OECD gefordert. Der bisherige | |
Euro-Rettungsfonds EFSF kann insgesamt 440 Milliarden Euro einsetzen. | |
## Gegen den Willen der Bundesregierung | |
## | |
Im Sommer tritt dann der dauerhafte Euro-Rettungsfonds ESM in Kraft, der | |
schrittweise bis zu 500 Milliarden Euro zum Kampf gegen die Krise erhalten | |
soll. Bisher war geplant, dass das verfügbare Geld auch in einer | |
Übergangsphase, in der beide Fonds nebeneinander bestehen, nicht die Summe | |
von insgesamt 500 Milliarden Euro übersteigt. | |
Diesen Standpunkt hatte besonders die Bundesregierung vertreten. Unter dem | |
Druck von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und mehreren | |
Euro-Ländern zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag | |
jedoch zu einem Kompromiss bereit. | |
So könnten zusätzlich zu den 500 Milliarden Euro aus dem ESM weitere rund | |
200 Milliarden Euro aus dem bisherigen Rettungsfonds EFSF kommen, die für | |
Hilfsprogramme für Griechenland, Irland und Portugal verplant sind. Eine | |
Entscheidung soll auf einem Treffen der Euro-Finanzminister in dieser Woche | |
in Kopenhagen getroffen werden. | |
27 Mar 2012 | |
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