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# taz.de -- Berliner Pirat zur Rassismusdebatte: „Rassisten müssen wir ausgr…
> Der Berliner Pirat Höfinghoff ist sich sicher, dass es Rassisten in
> seiner Partei gibt. Gegen sie will er mit Infoveranstaltungen vorgehen –
> wer das nicht wolle, gehöre ausgeschlossen.
Bild: Plädierte für weniger harte Abgrenzung gegen Neonazis: Berliner Piraten…
taz: Herr Höfinghoff, Sie sagen, dass es in der Piratenpartei ein massives
Problem im Umgang mit rassistischen Äußerungen gibt. Ihr Bundesvorsitzender
widerspricht und sieht in der Partei kein Problem mit rechts.
Oliver Höfinghoff: Die Aussage von Herr Nerz ist an der Stelle falsch. Wenn
wir als Partei jeden Menschen aufnehmen, dann holen wir uns natürlich auch
dieses Rassismusproblem in die Partei. Ich glaube, dass Herr Nerz das
Problem nicht sehen möchte und versucht, das zu ignorieren. Lösen lässt es
sich so nicht.
In dem offenen Brief, den Sie gemeinsam mit Ihren Parteikollegen Stephan
Urbach und Philip Brechler verfasst haben, forderten Sie den Berliner
Landesvorsitzenden Hartmut Semken zum Rücktritt auf. Er empfindet die
Rücktrittsforderung als eine hoch emotionale Überreaktion.
Zu diesem Sachverhalt möchte ich mich eigentlich gar nicht mehr groß
äußern. Wir möchten jetzt Herr Semken die Möglichkeit geben, ein paar Tage
in Ruhe darüber nachzudenken. Alles andere würde ich gerade als
kontraproduktiv ansehen.
Sie haben die Debatte angeregt und möchten nichts mehr dazu sagen? War
Ihnen in Vorfeld die Brisanz des Themas nicht bewusst?
Doch. Was wir aber nicht dachten, ist, dass es in der Öffentlichkeit ein so
großes Interesse gibt. Wir sind eine Partei mit den entsprechenden
Umfrageergebnissen, natürlich ist das Interesse für uns groß. Wir müssen
halt damit leben.
Es ist vor allem deswegen interessant, weil in Ihrer Partei nicht zum
ersten Mal Probleme mit rechtsextremistischen Äußerungen auftraten. Man
denke an Bodo Thiesen oder den Direktkandidaten in Niedersachsen, Carsten
Schulz.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir Rassisten in der Partei haben, die
gekommen sind, um Unruhe zu stiften. Diese müssen wir jetzt identifizieren
und ausgrenzen.
Reicht das?
Wir haben in der Partei Mitglieder, die eigentlich keine Rassisten sind,
sich aber mit dem Thema nicht ausreichend auseinandergesetzt haben und sich
dann dazu äußern.
Meinen Sie Herrn Semken?
Ich bin hundertprozentig sicher, dass Hartmut Semken kein Rassist ist und
auch kein Neonazi. Aber auch er zeigt einen Erkenntnismangel.
Was möchten Sie dagegen tun?
Diesem Bildungsmangel können wir nur entgegenwirken, indem wir aktiv
vorgehen und Informationsveranstaltungen machen. Diejenigen, die dieses
Angebot annehmen, sind mir in der Piratenpartei herzlich willkommen. Alle
anderen, die das nicht wollen, weil sie zu ignorant sind oder tatsächlich
Rassisten, die will ich aus der Piratenpartei ausgeschlossen sehen.
Meinen Sie, dass das klappt?
Ja, wenn unserer Vorstand die Notwendigkeit erkennt, da handeln zu müssen,
und sich nicht herausredet, wie Sebastian Nerz das tut. Wir müssen dieses
Problem sehen und benennen.
20 Apr 2012
## AUTOREN
Enrico Ippolito
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