# taz.de -- Betreuungsgeld soll Gesetz werden: Betreut in den Sommer | |
> Schröder unter Druck: Der Bundestag will das umstrittene Betreuungsgeld. | |
> Dafür muss die Familienministerin aber in vier Wochen einen | |
> Gesetzesentwurf vorlegen. | |
Bild: Im Sommer gibt es Betreuungsgeld. Bis dahin: Weiternuckeln! | |
MÜNCHEN afp | Das auch in der Koalition bislang umstrittene Betreuungsgeld | |
soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung noch vor der Sommerpause | |
Gesetz werden. Demnach will der Bundestag die Familienleistung in der | |
letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause - zwischen 25. und 29. Juni - | |
verabschieden, berichtete die SZ unter Berufung auf die CSU. | |
Der Druck der CSU auf Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zeige | |
Wirkung. Bislang hat Schröder noch keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Sie will | |
dies nach Angaben ihres Hauses bis zur Sommerpause tun. | |
Der SZ zufolge bedeutet der Zeitplan, dass die erste Lesung des | |
Betreuungsgeld-Gesetzes in der Woche vom 11. bis 15. Juni stattfinden | |
müsste. Um dies zu gewährleisten, müsste das Bundeskabinett das | |
Betreuungsgeld spätestens bei seiner Sitzung am 6. Juni beschließen. Dies | |
setze voraus, dass der Gesetzentwurf bereits in den nächsten vier Wochen | |
vorgelegt wird. Mit einem solchen Zeitplan könnte vermieden werden, dass | |
der Streit um das Betreuungsgeld die Sommerpause dominiert, wie in der CSU | |
befürchtet. | |
Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, | |
hatte erklärt, dass für die CSU die Vorlage eines Gesetzentwurfs zum | |
Betreuungsgeld Bedingung für ein nächstes Treffen des Koalitionsausschusses | |
sei. | |
Die Koalition hat im Grundsatz ein Betreuungsgeld für Eltern verabredet, | |
die ihr kleines Kind nicht in eine Krippe geben. Diese Familienleistung ist | |
aber auch in den Reihen von CDU und FDP umstritten. | |
11 May 2012 | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Kommentar Konflikt ums Betreuungsgeld: Die Tücken der Wahlfreiheit | |
Mit Geld alle ruhig zu stellen, wird die Debatte um das Betreuungsgeld | |
nicht beenden. Wahlfreiheit ist fehl am Platz. Es braucht klare Aussagen | |
und klares Handeln. | |
Debatte ums Betreuungsgeld: Kohle und mehr Kita-Plätze | |
Herdprämie oder Kita-Ausbau? Kanzlerin Merkel will offenbar beide Wege | |
gleichzeitig forcieren, um das umstrittene Betreuungsgeld durchzusetzen. | |
Die SPD glaubt noch nicht dran. | |
Streit ums Betreuungsgeld: Druck auf Schröder steigt | |
Unionsabgeordnete fordern von der Familienministerin, rasch einen | |
Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld vorzulegen. Ansonsten müsse man ihr die | |
Zuständigkeit entziehen. | |
Diskussion um Betreuungsgeld wird schärfer: Mit voller Kraft in die Kita? | |
Unverhofft hat Hannelore Kraft eine Debatte über eine „Kita-Pflicht“ | |
ausgelöst. Unionspolitiker empören sich über ein aus dem Zusammenhang | |
gerissenes Zitat. | |
Kolumne Luft und Liebe: Komm raus, Bitch, lass uns kämpfen! | |
Irgendwer muss Kristina Schröder verarscht haben. Ich würde sogar mit ihr | |
was trinken gehen, um dieses Missverständnis mit „dem Feminismus“ mal | |
aufzuklären. | |
Kommentar Kinderbetreuung: Kitas schlecht und voll | |
Deutschlands Kitas sind eher schlecht, wie aus der nationalen | |
Betreuungsstudie hervorgeht. Die Bildung der Kinder bleibt auf der Strecke | |
– schlicht weil Kitaplätze fehlen. |