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# taz.de -- Konfrontation von Occupy und Frankfurt: Die Basis will bleiben
> Die Bewohner des Occupy-Camps wollen vor der Europäischen Zentralbank
> bleiben. Einen Kompromiss zwischen der Stadt Frankfurt und den eigenen
> Unterhändlern lehnten sie ab.
Bild: Beharrliche Basis: Im April wurde am Occupy-Camp schon einmal der Sperrm�…
FRANKFURT/MAIN dapd | Kurz nach der überraschenden Einigung über die
Aufgabe des Occupy-Camps vor der Europäischen Zentralbank sind die
Zeltbewohner und die Stadt Frankfurt am Main wieder auf Konfrontationskurs
gegangen. Das Plenum der Aktivisten hatte am Montagabend die eigenen
Unterhändler überstimmt und sowohl den für Sommer vereinbarten Abzugstermin
als auch die sofort vorgesehene Verkleinerung des Lagers infrage gestellt.
Das städtische Ordnungsamt besteht aber auf Einhaltung der getroffenen
Vereinbarungen, wie die Referentin des zuständigen Stadtrats Markus Frank
(CDU) am Dienstag betonte.
„Wir werden das Lager noch heute begehen und erwarten, dass bestimmte
Auflagen umgesetzt werden“, sagte Franks Mitarbeiterin Anna Brandl. Dabei
verknüpfte sie die Verlängerung der Genehmigung für das Camp mit der
Einhaltung der Vereinbarungen von Stadt und Occupy-Unterhändlern.
Die stets etappenweise erteilte Camp-Genehmigung gilt aktuell nur bis
einschließlich Mittwoch. Bei dem Gespräch am Montag kamen die drei
Occupy-Vertreter mit dem Ordnungsamt überein, die Zelte zum 31. Juli
abzubrechen und bis 15. August das Areal komplett zu räumen.
Beide Seiten bestätigten außerdem, es sei vereinbart worden, das direkt an
das EZB-Gelände angrenzende Rasenstück, rund ein Drittel der belagerten
Fläche, schon jetzt freizumachen. Überdies erteilte die Stadt unter anderem
Auflagen zur Reinigung des Camps und zum Abtransport von Müll, Paletten und
Möbelstücken.
## Sofortige Teilräumung abgelehnt
Das Plenum der Besetzer überstimmte dann am späten Montagabend aber seine
Delegierten. So wie von den Abgesandten auf der Versammlung referiert und
seitens der Stadt in einer Pressemitteilung erklärt, sei der Beschluss
nicht hinzunehmen, kam das Forum überein. Auch der Abzugstermin selbst
wurde infrage gestellt.
Insbesondere die sofortige Räumung des zur EZB hin gelegenen Rasens - dort
steht das bekannte blaue Eurozeichen - stieß auf Widerspruch. Außerdem sei
nicht geklärt, wo Occupy künftig als Bewegung einen Platz finden könne,
hieß es. Das Plenum beschloss zunächst keine unmittelbaren Schritte zum
Umgang mit der Situation.
Die für die nächsten drei Wochen geplante Camp-Bewilligung werde den
Besetzern erst nach der Begehung am Dienstag übergeben, sagte Brandl am
Mittag. Mitarbeiter der Stadt würden bei ihrem Besuch zuvor die Umsetzung
von Auflagen überprüfen. Brandl ließ offen, ob die Räumung des betroffenen
Rasenstücks schon bei der Begehung begonnen haben müsse.
Die Referentin ließ erkennen, dass das Camp mit der Verkleinerung des
Areals möglicherweise bis zur nächsten Verlängerung am 13. Juni Zeit habe.
„Aber die jetzt anstehende Camp-Bewilligung wird grundsätzlich nur bei
Einhaltung der neuen Vereinbarung erteilt“, stellte die Referentin des
Frankfurter Ordnungsdezernenten klar.
22 May 2012
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Schwerpunkt Occupy-Bewegung
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