# taz.de -- Konfrontation von Occupy und Frankfurt: Die Basis will bleiben | |
> Die Bewohner des Occupy-Camps wollen vor der Europäischen Zentralbank | |
> bleiben. Einen Kompromiss zwischen der Stadt Frankfurt und den eigenen | |
> Unterhändlern lehnten sie ab. | |
Bild: Beharrliche Basis: Im April wurde am Occupy-Camp schon einmal der Sperrm�… | |
FRANKFURT/MAIN dapd | Kurz nach der überraschenden Einigung über die | |
Aufgabe des Occupy-Camps vor der Europäischen Zentralbank sind die | |
Zeltbewohner und die Stadt Frankfurt am Main wieder auf Konfrontationskurs | |
gegangen. Das Plenum der Aktivisten hatte am Montagabend die eigenen | |
Unterhändler überstimmt und sowohl den für Sommer vereinbarten Abzugstermin | |
als auch die sofort vorgesehene Verkleinerung des Lagers infrage gestellt. | |
Das städtische Ordnungsamt besteht aber auf Einhaltung der getroffenen | |
Vereinbarungen, wie die Referentin des zuständigen Stadtrats Markus Frank | |
(CDU) am Dienstag betonte. | |
„Wir werden das Lager noch heute begehen und erwarten, dass bestimmte | |
Auflagen umgesetzt werden“, sagte Franks Mitarbeiterin Anna Brandl. Dabei | |
verknüpfte sie die Verlängerung der Genehmigung für das Camp mit der | |
Einhaltung der Vereinbarungen von Stadt und Occupy-Unterhändlern. | |
Die stets etappenweise erteilte Camp-Genehmigung gilt aktuell nur bis | |
einschließlich Mittwoch. Bei dem Gespräch am Montag kamen die drei | |
Occupy-Vertreter mit dem Ordnungsamt überein, die Zelte zum 31. Juli | |
abzubrechen und bis 15. August das Areal komplett zu räumen. | |
Beide Seiten bestätigten außerdem, es sei vereinbart worden, das direkt an | |
das EZB-Gelände angrenzende Rasenstück, rund ein Drittel der belagerten | |
Fläche, schon jetzt freizumachen. Überdies erteilte die Stadt unter anderem | |
Auflagen zur Reinigung des Camps und zum Abtransport von Müll, Paletten und | |
Möbelstücken. | |
## Sofortige Teilräumung abgelehnt | |
Das Plenum der Besetzer überstimmte dann am späten Montagabend aber seine | |
Delegierten. So wie von den Abgesandten auf der Versammlung referiert und | |
seitens der Stadt in einer Pressemitteilung erklärt, sei der Beschluss | |
nicht hinzunehmen, kam das Forum überein. Auch der Abzugstermin selbst | |
wurde infrage gestellt. | |
Insbesondere die sofortige Räumung des zur EZB hin gelegenen Rasens - dort | |
steht das bekannte blaue Eurozeichen - stieß auf Widerspruch. Außerdem sei | |
nicht geklärt, wo Occupy künftig als Bewegung einen Platz finden könne, | |
hieß es. Das Plenum beschloss zunächst keine unmittelbaren Schritte zum | |
Umgang mit der Situation. | |
Die für die nächsten drei Wochen geplante Camp-Bewilligung werde den | |
Besetzern erst nach der Begehung am Dienstag übergeben, sagte Brandl am | |
Mittag. Mitarbeiter der Stadt würden bei ihrem Besuch zuvor die Umsetzung | |
von Auflagen überprüfen. Brandl ließ offen, ob die Räumung des betroffenen | |
Rasenstücks schon bei der Begehung begonnen haben müsse. | |
Die Referentin ließ erkennen, dass das Camp mit der Verkleinerung des | |
Areals möglicherweise bis zur nächsten Verlängerung am 13. Juni Zeit habe. | |
„Aber die jetzt anstehende Camp-Bewilligung wird grundsätzlich nur bei | |
Einhaltung der neuen Vereinbarung erteilt“, stellte die Referentin des | |
Frankfurter Ordnungsdezernenten klar. | |
22 May 2012 | |
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Schwerpunkt Occupy-Bewegung | |
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