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# taz.de -- Baden-Württemberg weist Salafist aus: Keine Möglichkeit zum Märt…
> Ein Salafist türkischer Staatsangehörigkeit verbreitete Drohvideos und
> rief zum bewaffneten Kampf auf. Das Land Baden-Württemberg will ihn nun
> ausweisen.
Bild: Laut Innenminister Gall mit dem Rechtsstaat „unvereinbar“: demonstrie…
STUTTGART dpa | Baden-Württemberg will nach Angaben des Innenministeriums
einen Salafisten ausweisen. Der Islamist aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis
habe am Dienstag den Ausweisungsbescheid erhalten, sagte ein Sprecher des
Ministeriums in Stuttgart.
Der Salafist türkischer Staatsangehörigkeit habe ein Video, das zum
bewaffneten Kampf aufruft, mit den Worten kommentiert: „Möge Allah uns
allen die Möglichkeit geben, zum Dschihad zu ziehen und als Märtyrer zu
sterben.“ Er habe noch einen Monat Zeit, Einspruch einzulegen.
Innenminister Reinhold Gall (SPD) betonte: „Die salafistische Ideologie ist
mit den Grundfesten des demokratischen Rechtsstaates nicht vereinbar. Sie
bildet den geistigen Nährboden für religiös motivierte Gewalttaten.“ So
hätten die terroristische Sauerlandgruppe und der Attentäter vom
Frankfurter Flughafen unter dem Einfluss dieser rückwärtsgewandten
Ideologie gestanden.
Gall betonte, die Muslime in Deutschland dürften aber nicht unter
Generalverdacht gestellt werden; die Mehrzahl lehne den Salafismus ab.
Bundesweit gibt es rund 4 Millionen Muslime und etwa 4.000 Salafisten. Etwa
500 kommen aus Baden-Württemberg.
Der ausgewiesene Mann war bereits sechs Monate in Haft, weil er Drohvideos
verbreitet hatte. Doch auch nach Verbüßung der Strafe veröffentlichte er
weitere Videos auf Youtube, in denen Terrorismus und Heiliger Krieg
unterstützt wird. Deshalb ist das Innenministerium nach eigenen Angaben von
der Gefährlichkeit des Mannes überzeugt.
29 May 2012
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Dschihadismus
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