Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Proteste in Russland: Das Regime wird nervös
> Putin reagiert überzogen auf die Proteste. Zu Recht, denn ein Teil der
> Menschen lässt sich nicht mehr einschüchtern. Allein: Es fehlt eine
> Person, die die Opposition bündelt.
Bild: Nicht mehr alle Menschen in Russland sind „Führerfixiert“: Demo am D…
Auch wenn es statt des angekündigten „Marsches der Millionen“ am Ende „n…
bis an die Hundertausend waren: die Demonstration der russischen Opposition
am Dienstag in Moskau hat eindrucksvoll deutlich gemacht, dass diese
Bewegung mitnichten eine Eintagsfliege ist.
Offensichtlich stimmt die These derjenigen nicht, die da meinten, dass nach
der Wiederwahl des selbsternannten „Liders der Nation“, Wladimir Putin, im
März zum Präsidenten dessen Untertanen wieder in die alte Lethargie
verfallen und der Kreml in alter Manier autoritär durchregieren kann.
Nein: die Proteste, die nach den manipulierten Dumawahlen im Dezember
vergangenen Jahres nicht nur die üblichen Verdächtigen, sondern auch Teile
des bis dato apolitischen Mittelstandes auf die Straße brachten, markieren
eine tiefe Zäsur in der russischen Gesellschaft.
Da nützt es auch nichts, wenn offizielle Stellen die Zahlen der Teilnehmer
der Demonstration am Unabhängigkeitstag herunter rechnen. Oder Pessimisten
gebetsmühlenartig darauf hinweisen, dass Moskau eben nicht repräsentativ
für Russland ist und die Bevölkerung auf dem Land Putin mehrheitlich noch
immer die Stange hält.
Tatsache ist: Das Regime Putin ist angezählt. Zumindest ein Teil der
Menschen ist aufgewacht und lässt sich nicht mehr einschüchtern. Das
scheint mittlerweile auch den Verantwortlichen zu dämmern. Ihre Verdrängung
der neuen Realität funktioniert nicht mehr.
Wie sonst ist das Vorgehen der Staatsmacht gegen führende Oppositionelle in
Form von Hausdurchsuchungen und Festnahmen am Montag zu erklären? Oder die
Verschärfung des Versammlungsrechtes, das Demonstranten mit horrenden
Geldstrafen belegt? So reagiert nur ein Regime, das sich seiner nicht mehr
sicher ist und glaubt, seine Macht nur noch mit immer repressiveren
Maßnahmen gegenüber Andersdenkenden sichern zu können.
Dennoch: Zu glauben, dass das demokratisch nicht legitimierte sechsjährige
Mandat von Wladimir Putin durch den Druck der Opposition schon bald oder
auch nur vorfristig beendet werden kann, ist bislang nicht mehr als
Wunschdenken. Viele Menschen in Russland sind „Führer fixiert“.
Das ist auch nicht anders, wenn es um eine politische Alternative zu den
aktuellen Machthabern geht. Eine Person jedoch, die die Oppositionskräfte
bündeln könnte, fehlt bislang. Deren Exponenten beschäftigen sich lieber
mit sich selbst und ihren eigenen Ambitionen. Die Frage, ob sich das in
absehbarer Zeit ändert, können nur Putins Gegner beantworten.
13 Jun 2012
## AUTOREN
Barbara Oertel
## ARTIKEL ZUM THEMA
Neue Vorladungen in Moskau: Das Regime macht weiter Druck
Auch nach der Großdemonstration gegen Präsident Putin werden weiter
Oppositionelle vorgeladen. Die Bürgerrechtler lassen sich jedoch nicht
einschüchtern.
Massenprotest in Moskau: Die Menschen kamen trotzdem
In Moskau haben mehrere Tausend Menschen gegen den russischen Präsidenten
Putin demonstriert. Mehrere Oppositionsführer wurden kurz davor von
Behörden vorgeladen.
Opposition in Russland: Protestieren kann teuer werden
Das russische Parlament verschärft das Versammlungsrecht. Demonstranten
drohen nun hohe Geldstrafen. Gegner der Änderung wurden vor der Duma
festgenommen.
Machtwechsel im Kreml nicht aufzuhalten: Putins populistische Losungen passé
Eine Studie prognostiziert das politische Aus für Putin und Medwedjew, so
die These des wichtigen russischen Thinktanks ZSS. Das Szenario bleibt
allerdings noch offen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.