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# taz.de -- Einnahmen gesunken: Weniger Steuern für Bund und Länder
> Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Mai erstmals seit zwei
> Jahren gesunken. Das Finanzministerium spricht von einem Sondereffekt.
> Außerdem schwächelt die Konjunktur.
Bild: Schrumpfende Einnahmen: Finanzminister Schäuble muss weniger Geld auskom…
BERLIN dapd/rtr | Zum ersten Mal seit zwei Jahren sind die Steuereinnahmen
von Bund und Ländern im Mai wieder gesunken. Sie nahmen im Vergleich zum
Vorjahresmonat um 4,3 Prozent ab, geht aus dem am Donnerstag
veröffentlichten neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor.
Zuletzt hatte es im ersten Quartal 2010 sinkende Steuereinnahmen gegeben.
Allerdings macht das Ministerium für den Rückgang nicht die abflauende
Konjunktur verantwortlich. Er sei vor allem einer Umstellung bei den
Steuern auf Dividendenausschüttungen geschuldet, die zu einer zeitlichen
Verschiebung bei der Abführung der Steuer geführt habe. Sie kommt jetzt
nicht mehr von der Bank, die die Dividenden auszahlt, sondern von den
ausschüttenden Unternehmen.
Insgesamt sei die Wachstumsdynamik der Steuereinnahmen aber „noch deutlich
positiv“, heißt es in dem Monatsbericht. Danach lagen in den ersten fünf
Monaten die Einnahmen ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern mit mehr
als 211 Milliarden Euro um 3,6 Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Die
Dynamik liege „allerdings erheblich unter dem starken Wert des Vorjahres“
von 9,2 Prozent, räumte das Ministerium ein.
Zur Konjunkturentwicklung heißt es im Monatsbericht, die Daten deuteten auf
einen verhaltenen Start ins zweite Quartal hin: „Dies spricht dafür, dass -
nach dem unerwartet deutlichen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im
ersten Vierteljahr - im weiteren Jahresverlauf wieder mit einer moderateren
Entwicklung der wirtschaftlichen Aktivität zu rechnen ist.“ Im ersten
Quartal hatte das BIP zum Vorquartal um 0,5 Prozent überraschend stark
zugelegt. Für das zweite Quartal rechnen Konjunkturexperten mit einer
Stagnation.
21 Jun 2012
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