# taz.de -- Kommentar zu fehlenden Indikatoren: Integration: modern, aber läst… | |
> Mit Gummibärchen will Bayern das Thema Integration positiv besetzen. Ist | |
> ja auch einfacher, als Migranten in die Politik einzubinden. | |
Bild: Auch die marsianischen Bärchen: „Wir sind alle Bayern.“ | |
Man kann lange darüber streiten, ob es richtig ist, Nachkommen von | |
Einwandererfamilien „Menschen mit Migrationshintergrund“ zu nennen. Berlin | |
jedenfalls hat sich dafür entschieden – nicht um die so Bezeichneten zu | |
diskriminieren, sondern um ihnen „die Möglichkeit zur gleichberechtigten | |
Teilhabe in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zu geben“. | |
So steht es jedenfalls in Paragraf 1 des Berliner Integrationsgesetzes, und | |
weiter hinten steht noch etwas Wichtiges, nämlich: „[…] entsprechend ihrem | |
Anteil an der Bevölkerung“. Um dieses Ziel zu erreichen, um prüfen zu | |
können, ob die Maßnahmen wirksam sind, die man als Mittel zu diesem Zweck | |
einsetzt, muss man Migrationshintergründe abfragen und erfassen. Auch | |
darauf hat sich die Berliner Politik festgelegt. | |
## Nur Verzierung? | |
Aber sie tut nicht, was sie beschlossen hat. Es sei eben so kompliziert, | |
die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, heißt es aus der Verwaltung. Dass | |
dafür allerdings selbst die seit Beschluss des Integrationskonzeptes 2007 | |
verstrichenen fünf Jahre nicht ausreichend gewesen sein sollen, klingt | |
wenig überzeugend. Da ist der Verdacht der Grünen schon einleuchtender, der | |
Senat habe sich mit seiner neuen Integrationspolitik nur schmücken wollen. | |
Integrationspolitik ist modern, und MigrantInnen sind in einer Stadt wie | |
Berlin kein kleines Wählerpotenzial. Die SPD weiß das. Sie plädiert deshalb | |
gern für das kommunale Ausländerwahlrecht – immer vor den Wahlen. Mit der | |
Umsetzung hapert es danach auch immer. Bleibt die Hoffnung, dass | |
BerlinerInnen mit Migrationshintergrund längst integriert genug sind, um | |
solche Politik zu durchschauen. | |
12 Aug 2012 | |
## AUTOREN | |
Alke Wierth | |
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