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# taz.de -- Politische Visionen im linken Lager: Schwarz-Rot mit Diskursen bek�…
> Wie lässt sich 2013 eine große Koalition noch verhindern? Ein
> „Werkbericht“ linksliberaler Personen und Gruppen hat Ideen – verpackt …
> Wortungetümen.
Bild: Gute Idee, unverständlich gekleidet.
BERLIN taz | Erinnert sich noch jemand an die „Bürgergesellschaft“? Mit
diesem Wortamalgam aus „bürgerlicher Gesellschaft“ und „Zivilgesellschaf…
zog die SPD 1998 in den Bundestagswahlkampf. Bekanntlich lösten die
Sozialdemokraten, zusammen mit den Bündnisgrünen, die Kohl-Regierung ab.
Von der Bürgergesellschaft, jenem Versprechen an die Wähler, aktiv am
demokratischen Gesamtentwurf mitschrauben zu können, ward hernach kaum noch
gehört.
Eine Gruppe aus Sozialdemokraten, Grünen, Gewerkschaftern und Verbänden
arbeitet für die Bundestagswahl 2013 an einem neuen Ideen- und
Kommunikationskonzept. Ein [1][erster „Werkbericht“], der der taz vorliegt,
erörtert die Frage, wo die Schnittmengen in der Programmatik liegen und wie
die Wähler von einer Neuauflage von Rot-Grün im Bund zu überzeugen wären.
Titel: „Alte und neue Wege aus der großen Krise“. Das Denkwerk Demokratie
wurde 2011 gegründet, ins Leben gerufen wurde es unter anderem von
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Steffi Lemke, Geschäftsführerin der
Grünen.
In dem Papier markieren die Autoren jetzt Zielkonflikte und
Interessengegensätze links der Mitte und fragen sich, wie die Ansätze in
Wirtschafts-, Gesellschafts- und Umweltpolitik „in einer politischen
Zukunftserzählung zusammenzuführen“ wären. Es gehe bei Wahlen nicht mehr
nur um Führungsfiguren wie Merkel und Schröder. Sondern darum, „was
Menschen für 'wahr' und 'angemessen' halten, sprich: um eine von
Regierungsmehrheiten entkoppelte Machtebene der Bürger“.
## Musterbeispiel für „Diskursallianz“
Die Autoren halten zehn Thesen zu einer „progressiv-demokratischen
Diskursallianz“ fest. Das Wortungetüm steht für die Idee, dass SPD, Grüne
und soziale Bewegungen mehr miteinander reden sollten.
Als Musterbeispiel für eine solche „Diskursallianz“ wird die Energiewende
genannt, bei der unterschiedlichste Akteure ihren gemeinsamen Willen
politisch durchsetzen konnten. Dem vorausgehen soll „das Reifen einer
politischen Vision“, die sich abgrenzt gegenüber einem „Kapitalismus der
Verantwortungslosigkeit“.
Der so gewonnene „reformistische Optimismus“ soll gemeinsame politische
Leitplanken einziehen, die letztlich auf einen „nachhaltigen Innovations-
und Entwicklungspfad“ führen. Gute Idee, gekleidet in eine verrammelte
Syntax. Da geht noch was. Vor 14 Jahren ist den Politstrategen ja auch das
Wort Bürgergesellschaft eingefallen.
23 Aug 2012
## LINKS
[1] http://dy.cx/eDd8
## AUTOREN
Anja Maier
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