# taz.de -- Populismus in Japan: Partei der frustrierten Mittelschicht | |
> Der rechtspopulistische Atomkraftkritiker Toru Hashimoto hat in Japan | |
> eine neue Partei gegründet. Er will das Land erneuern und die Verfassung | |
> ändern. | |
Bild: Rechtspopulist Toru Hashimoto (links) will die japanische Verfassung und … | |
TOKIO taz | In Japan zeichnet sich eine grundlegende Veränderung des | |
Parteiensystems ab. Der rechtspopulistische Bürgermeister von Osaka, Toru | |
Hashimoto, hat am Wochenende eine neue Partei gegründet, die bei den | |
Parlamentswahl im kommenden Jahr zur entscheidenden dritten Kraft werden | |
könnte. Ihr Name „Restaurationspartei für Japan“ ist Programm. | |
Der 43-jährige Neokonservative will die von den USA oktroyierte Verfassung | |
umbauen und das Land erneuern. Seine Bewegung tritt dafür ein, das Oberhaus | |
abzuschaffen, die Zahl der Abgeordneten im Unterhaus zu halbieren und den | |
Premierminister direkt wählen zu lassen. Japan solle eine eigene | |
Verteidigungsfähigkeit entwickeln, was auf eine massive Aufrüstung | |
hinauslaufen würde. Hashimoto profilierte sich zugleich als | |
Atomkraftgegner, markierte aber auch den starken Mann, als er kürzlich | |
Mitarbeiter der Stadtverwaltung von Osaka wegen ihrer Tattoos in den | |
Innendienst abkommandierte. | |
Der ehrgeizige Politiker hat sich aus kleinen Verhältnissen durch das | |
elitäre Bildungssystem nach oben gearbeitet und wurde als Fernsehanwalt | |
bekannt. Zuerst als Gouverneur – er war der jüngste des Landes – und jetzt | |
als Bürgermeister von Japans zweitgrößter Metropole Osaka kämpft er für | |
eine Schwächung der Zentralregierung zugunsten der Regionen. | |
Im Frühjahr gründete er ein Bildungsinstitut für Neupolitiker, die bei den | |
kommenden Wahlen in zwei Drittel der nationalen Wahlbezirke antreten | |
sollen. Die knapp 900 Absolventen der Politikerschule sind zu 90 Prozent | |
männlich, zwischen 30 und 40 Jahre alt und gehören als Anwälte, Ärzte, | |
Journalisten und Lokalpolitiker Japans frustrierter städtischer | |
Mittelschicht an. | |
Nach zwei Jahrzehnten Dauerstagnation hatten solche Wähler vor drei Jahren | |
die Liberaldemokratische Partei (LDP) nach fünfzig Jahren der | |
Dauerregierung abgewählt. Doch die siegreiche Demokratische Partei hat | |
seitdem die Hoffnungen auf Veränderung maßlos enttäuscht. | |
Die Parallelen mit dem Deutschland der dreißiger Jahre sind so auffällig, | |
dass Kritiker das Programm von Hashimoto als „Hashismus“ brandmarken und | |
ihn als „Diktator“ und „neuen Hitler“ abstempeln. Eine ähnliche Philos… | |
habe zum Aufstieg des japanischen Militarismus nach 1930 geführt, meinte | |
LDP-Chef Sadakazu Tanigaki. Achtzig Jahre später verzweifeln die Japaner | |
erneut an ihren reformunfähigen Beamten und Politikern. Allerdings hat | |
Hashimoto seine Erfolgschancen selbst beschränkt: Er werde nicht selbst zur | |
Wahl antreten, erklärte er, sondern Bürgermeister von Osaka bleiben. | |
10 Sep 2012 | |
## AUTOREN | |
Martin Fritz | |
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