# taz.de -- KOMMENTAR ZUM BER-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS: Lernen aus den Fehlern | |
> Das Abgeordnetenhaus hat den Flughafen-Untersuchungsausschuss eingesetzt. | |
> Doch was kann der bewirken? | |
Bild: Vor der Sitzung war er noch gut gelaunt: Delius. | |
In der Kategorie angedeutete Rücktrittsforderungen haben sich die Berliner | |
Grünen am Freitag einmal mehr selbst übertroffen: Während in | |
Rheinland-Pfalz SPD-Ministerpräsident Kurt Beck seine Konsequenzen aus der | |
Nürburgring-Affäre ziehe und zurücktrete, ließen die Berliner Regierenden | |
Klaus Wowereit (SPD) und Frank Henkel (CDU) solche Einsicht vermissen, | |
erklärten die Grünen. Was soll das sein? Eine Rücktrittsforderung? Eine | |
Anregung für die Regierung? Das Herumlavieren lässt für den nun | |
eingesetzten Flughafenuntersuchungsausschuss nichts Gutes ahnen. | |
Den haben die Grünen mitinitiiert. Was sie aber damit wollen, wissen sie | |
nicht so recht. Die Flughafenverantwortlichen vorführen? Wowereit | |
schwächen? Ihn stürzen? Als Aufsichtsratsvorsitzenden der | |
Flughafengesellschaft? Oder gleich auch als Regierungschef? Die Grünen | |
legen sich nicht fest, wohl auch, weil sie wissen: Eine Mehrheit der | |
Regierungsfraktionen, wie von SPD und CDU im Ausschuss, schränkt den | |
oppositionellen Aktionsradius ein. | |
## Ein Pirat ist am Ruder | |
Darum ist es gut, dass der Ausschussvorsitz an den Piraten Martin Delius | |
gefallen ist. Nein, es gehe in Sachen BER nicht um Rücktritte, wiederholt | |
dieser seit Wochen. Sondern darum, Lehren aus dem Debakel zu ziehen: Wie | |
können wir in Zukunft große Infrastrukturprojekte von Anfang an transparent | |
planen, ehrlich kalkulieren und parlamentarisch kontrollieren? | |
Anspruchsvoller könnte die Zielsetzung nicht sein. Sollte sie der Ausschuss | |
unter Delius’ Regie erfüllen, wüsste man erstmals, warum es gut ist, in | |
Berlin eine Piraten-Fraktion zu haben. | |
28 Sep 2012 | |
## AUTOREN | |
Sebastian Puschner | |
## TAGS | |
Piraten | |
Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) | |
Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) | |
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