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# taz.de -- Deutsche Konjunktur: Gedämpfter Optimismus
> Das Forschungsinstitut DIW senkt seine Prognose für 2013 auf 1,3 Prozent
> Wachstum. Im Staatshaushalt gibt es einen Überschuss. Der ist nicht
> nachhaltig.
Bild: Sie sind die Stützen der Konjunktur: private Konsumenten im Kaufrausch
BERLIN taz | Die Finanzkrise schlägt auch in Deutschland weiterhin auf die
Realwirtschaft durch – allerdings auf vergleichsweise hohem Niveau. Das
Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht in seiner am Dienstag
vorgestellten Herbstprognose davon aus, dass die Arbeitslosigkeit in
Deutschland im nächsten Jahr erstmals seit 2009 wieder über die Marke von 3
Millionen Euro steigt.
Die Wirtschaftsleistung wächst 2013 demnach um 1,6 Prozent – mehr als die
für 2012 erwarteten 0,9 Prozent, aber weniger als die noch im August
prognostizierten 1,9 Prozent. „Der Gegenwind hält zunächst an, Produktion
und Auftragseingänge schwächen sich ab“, sagte DIW-Konjunkturchef Ferdinand
Fichtner. Sowohl im Euroraum als auch in den USA und wichtigen
Schwellenländern habe die Konjunktur deutlich nachgelassen.
Getragen wird die deutsche Konjunktur derzeit vor allem von der
inländischen Nachfrage, die durch steigende Löhne und moderate Inflation
gestützt werde, sagte Simon Junker, Deutschland-Experte beim DIW: „Der
Konsum entwickelt sich zunehmende zur tragenden Säule des Wachstums.“
Von den steigenden Löhnen profitiert auch der Staat: Selbst wenn die von
der Regierung beschlossene, aber im Bundesrat blockierte Entlastung bei der
Einkommensteuer ungesetzt wird, liegen die Steuereinnahmen der DIW-Prognose
zufolge in diesem Jahr 5 Milliarden Euro höher als im Mai berechnet; 2013
wird ein Plus von 4 Milliarden erwartet. Auch die Einnahmen der
Sozialversicherungen steigen deutlich. Insgesamt wird der Staat dadurch
2012 und 2013 kein Defizit erwirtschaften, sondern jeweils einen Überschuss
von rund 9 Milliarden Euro, was 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
entspricht.
In den einzelnen Bereichen ergibt sich aber ein durchaus unterschiedliches
Bild: Während die Sozialversicherungen (Rente, Gesundheit,
Arbeitslosigkeit) und die Kommunen ein deutliches Plus machen, ist bei den
Ländern noch ein leichtes und beim Bund ein deutliches Minus zu
verzeichnen.
Vor allem der Haushalt des Bundes macht den DIW-Forschern denn auch Sorgen.
Denn dieser profitiert in erheblichem Ausmaß von den Zinsen, die in
Deutschland im Rahmen der Eurokrise stark gesunken sind. Wenn man den
Haushalt ohne Zinszahlungen betrachtet, ist dieser sogenannte Primärsaldo
heute geringer als im Jahr 2007, kritisierte DIW-Finanzexpertin Kristina
van Deuverden.
Dies berge für die Zukunft erhebliche Risiken: „Es ist nicht davon
auszugehen, dass sich die Anleger auf Dauer mit so niedrigen Renditen
zufriedengeben werden“, sagte sie. „Dann werden auch die Zinszahlungen, die
zurzeit das strukturelle Defizit mindern, kräftig zunehmen.“ Um die
Staatsfinanzen dauerhaft zu konsolidieren, sollte auf zusätzliche Ausgaben
wie das umstrittene Betreuungsgeld verzichtet werden.
2 Oct 2012
## AUTOREN
Malte Kreutzfeldt
## TAGS
Statistisches Bundesamt
Steuern
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