# taz.de -- Deutsche Konjunktur: Gedämpfter Optimismus | |
> Das Forschungsinstitut DIW senkt seine Prognose für 2013 auf 1,3 Prozent | |
> Wachstum. Im Staatshaushalt gibt es einen Überschuss. Der ist nicht | |
> nachhaltig. | |
Bild: Sie sind die Stützen der Konjunktur: private Konsumenten im Kaufrausch | |
BERLIN taz | Die Finanzkrise schlägt auch in Deutschland weiterhin auf die | |
Realwirtschaft durch – allerdings auf vergleichsweise hohem Niveau. Das | |
Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht in seiner am Dienstag | |
vorgestellten Herbstprognose davon aus, dass die Arbeitslosigkeit in | |
Deutschland im nächsten Jahr erstmals seit 2009 wieder über die Marke von 3 | |
Millionen Euro steigt. | |
Die Wirtschaftsleistung wächst 2013 demnach um 1,6 Prozent – mehr als die | |
für 2012 erwarteten 0,9 Prozent, aber weniger als die noch im August | |
prognostizierten 1,9 Prozent. „Der Gegenwind hält zunächst an, Produktion | |
und Auftragseingänge schwächen sich ab“, sagte DIW-Konjunkturchef Ferdinand | |
Fichtner. Sowohl im Euroraum als auch in den USA und wichtigen | |
Schwellenländern habe die Konjunktur deutlich nachgelassen. | |
Getragen wird die deutsche Konjunktur derzeit vor allem von der | |
inländischen Nachfrage, die durch steigende Löhne und moderate Inflation | |
gestützt werde, sagte Simon Junker, Deutschland-Experte beim DIW: „Der | |
Konsum entwickelt sich zunehmende zur tragenden Säule des Wachstums.“ | |
Von den steigenden Löhnen profitiert auch der Staat: Selbst wenn die von | |
der Regierung beschlossene, aber im Bundesrat blockierte Entlastung bei der | |
Einkommensteuer ungesetzt wird, liegen die Steuereinnahmen der DIW-Prognose | |
zufolge in diesem Jahr 5 Milliarden Euro höher als im Mai berechnet; 2013 | |
wird ein Plus von 4 Milliarden erwartet. Auch die Einnahmen der | |
Sozialversicherungen steigen deutlich. Insgesamt wird der Staat dadurch | |
2012 und 2013 kein Defizit erwirtschaften, sondern jeweils einen Überschuss | |
von rund 9 Milliarden Euro, was 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts | |
entspricht. | |
In den einzelnen Bereichen ergibt sich aber ein durchaus unterschiedliches | |
Bild: Während die Sozialversicherungen (Rente, Gesundheit, | |
Arbeitslosigkeit) und die Kommunen ein deutliches Plus machen, ist bei den | |
Ländern noch ein leichtes und beim Bund ein deutliches Minus zu | |
verzeichnen. | |
Vor allem der Haushalt des Bundes macht den DIW-Forschern denn auch Sorgen. | |
Denn dieser profitiert in erheblichem Ausmaß von den Zinsen, die in | |
Deutschland im Rahmen der Eurokrise stark gesunken sind. Wenn man den | |
Haushalt ohne Zinszahlungen betrachtet, ist dieser sogenannte Primärsaldo | |
heute geringer als im Jahr 2007, kritisierte DIW-Finanzexpertin Kristina | |
van Deuverden. | |
Dies berge für die Zukunft erhebliche Risiken: „Es ist nicht davon | |
auszugehen, dass sich die Anleger auf Dauer mit so niedrigen Renditen | |
zufriedengeben werden“, sagte sie. „Dann werden auch die Zinszahlungen, die | |
zurzeit das strukturelle Defizit mindern, kräftig zunehmen.“ Um die | |
Staatsfinanzen dauerhaft zu konsolidieren, sollte auf zusätzliche Ausgaben | |
wie das umstrittene Betreuungsgeld verzichtet werden. | |
2 Oct 2012 | |
## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
## TAGS | |
Statistisches Bundesamt | |
Steuern | |
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