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# taz.de -- Kommentar Stadtluft: Wie der Autokanzler
> Bürgermeister Olaf Scholz hat Maßnahmen wie Umweltzonen oder City-Maut
> für Teufelszeug erklärt. Dabei spielt die Angst vor autofahrenden
> WählerInnen ebenso eine Rolle wie die traditionelle technikgläubige
> Kleingeistigkeit der Sozialdemokratie.
Bild: Emissionen mehr als 60 Prozent über Grenzwert: Luftmessstation in der St…
Mit dem frischen Wind ist es in Hamburg nicht weit her. Die Luft ist zwar
oft in Bewegung, sauberer aber wird sie davon keineswegs. Für etliche
Schadstoffe werden die Grenzwerte überschritten, welche
Gesundheitsgefährdungen markieren. Und Schuld daran ist der Autoverkehr,
das räumt selbst der Senat ein. Trotzdem bleibt er untätig.
Bürgermeister Olaf Scholz höchstselbst hat verkehrsbeschränkende Maßnahmen
wie Umweltzonen oder City-Maut für Teufelszeug erklärt. Dabei spielt die
Angst vor autofahrenden WählerInnen ebenso eine Rolle wie die traditionelle
technikgläubige Kleingeistigkeit der Sozialdemokratie. Scholz ist jahrelang
beim selbsternannten Autokanzler Schröder in die Lehre gegangen – sowas
wirkt nach.
Hamburg kann für gesunde Atemluft nicht garantieren. Ab 2015 drohen deshalb
Bußgelder der EU in sechsstelliger Höhe – pro Tag. Diese Finanzrisiken
seien unkalkulierbar, gibt der Senat zu, und geht das Risiko dennoch ein.
Wie er das mit der Schuldenbremse in Einklang kriegen will, bleibt sein
Geheimnis.
Und deshalb ist die Notbremse dringend geboten. Das Spazierenfahren von
Verbrennungsmotoren muss harten Beschränkungen unterworfen werden. Diese
Technologie von vorgestern hat in der Stadt der Zukunft nichts zu suchen –
weder in Hamburg noch anderswo.
Die Formel ist simpel: Saubere Luft plus weniger Lärm gleich mehr
Lebensqualität.
11 Oct 2012
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
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