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# taz.de -- Kommentar Wahlen im Westjordanland: Verständliche Müdigkeit
> Der Ausgang der Wahlen im Westjordanland sind fatal. Das schlechte
> Abschneiden der Fatah wird den Versöhnungsprozess und Neuwahlen nicht
> vorantreiben.
Schon sechs Jahre ist es her, seit die Palästinenser zum letzten Mal an die
Urnen gingen, und doch lockte es am Wochenende nur wenige zur Stimmabgabe.
Viele Palästinenser sind müde und setzen kaum noch Hoffnung auf
demokratische Prozesse.
Zum einen ist die Erinnerung an die Folgen der letzten Wahl noch wach: Sie
führten unter anderem zum internationalen Boykott des Siegers Hamas und
schließlich zu den blutigen Auseinandersetzungen im Gazastreifen.
Zum anderen ist für die Bevölkerung kaum etwas so wichtig wie der Konflikt
zwischen Fatah und Hamas, zwischen Westjordanland und Gazastreifen. Die
geringe Wahlbeteiligung zeigt die Frustration über die beiden Führungen,
die an der nationalen Versöhnung scheiterten. Bei Wahlen, die nur im
Westjordanland stattfinden und die die Kluft zum Gazastreifen nur noch
vertiefen würden, wollten daher viele nicht mitmachen.
Zudem sind die Kommunen in ihrem Handlungsraum beschränkt. Es ging bei
diesen Wahlen also nicht um die großen politischen Themen. Am stockenden
Friedensprozess, an der Zahlungsschwäche der Autonomiebehörde und an den
steigenden Lebenshaltungskosten kann kein Bürgermeister etwas ändern. Und
bei der Wasserversorgung und der Wartung der Straßen ist das Parteibuch
egal.
Bei den Parlamentswahlen vor sechs Jahren gaben die Wähler ihrer
Unzufriedenheit über die Fatah mit der Stimmabgabe für die Hamas Ausdruck.
Selbst das war bei den jetzigen Kommunalwahlen infolge des Boykotts der
Hamas nicht möglich. Dass die Fatah, obschon sie ohne echten
Gegenkandidaten ins Rennen ging, so schlecht dabei abschnitt, wird die
Politiker in Ramallah nun kaum dazu ermutigen, den Versöhnungsprozess und
dann allgemeine Neuwahlen voranzutreiben.
22 Oct 2012
## AUTOREN
Susanne Knaul
## TAGS
Israel
Palästina
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