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# taz.de -- Weservertiefung ausgesetzt: "Freiwilliger" Baustopp
> Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest kommt einer Verfügung des
> Bundesverwaltungsgerichts mit einem Baustopp zuvor.
Bild: Müssen auf eine Entscheidung aus Leipzig warten: Bagger in der Wesermün…
BREMEN taz | Fünf Tage nachdem das Bundesverwaltungsgericht die
Elbvertiefung vorläufig gestoppt hat, hat die Wasser- und
Schifffahrtsdirektion Nordwest in Aurich (WSD) bekannt gegeben, auch an der
Weser mit dem Baggern „bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache“ zu
warten. Genau das hatte das Leipziger Gericht der Behörde Mitte September
empfohlen.
„Wir haben aber nicht auf die Entscheidung in der
Elbvertiefungs-Angelegenheit gewartet“, so WSD-Sprecherin Eva Hülsmann.
Gleichwohl hatte das Gericht angekündigt, für den Fall einer Weigerung den
Vollzug des Planfeststellungsbeschlusses auszusetzen, um auch hier über
einen Eilantrag des BUND zu entscheiden – „in der zweiten Oktoberhälfte“.
Davon, dass es auch hier zum Baustopp gekommen wäre, ist spätestens seit
der Elbvertiefungs-Entscheidung auszugehen.
Zumal die Rechtslage sich im Falle der Weser als unerwartet kompliziert
erweist: Der Fall werfe „Rechtsfragen auf, mit denen das
Bundesverwaltungsgericht bisher nicht befasst war“, hieß es von den
Leipziger Richtern – ein sehr ungewöhnliches Bekenntnis. Erst auf dem Wege
der Beweisaufnahme könne daher geklärt werden, „ob die fachliche Kritik der
Naturschützer berechtigt ist“.
Bereits zwei Ortstermine hatten die RichterInnen an und auf der Weser
wahrgenommen, jeweils unter Ausschluss der Öffentlichkeit, durchaus aber
unter Anteilnahme möglicher Ausbau-Interessenten: So hat beim ersten Besuch
der Bus mit den JuristInnen einen außerplanmäßigen Stopp am privaten Braker
Hafen eingelegt – offenbar auf einen Anruf von dessen Betreiber Jan Müller
hin, der dem Vernehmen nach als Überraschungsgast an der Rundtour
teilnehmen wollte.
24 Oct 2012
## AUTOREN
Benno Schirrmeister
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