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# taz.de -- Kommentar SPD-Sozialpolitik: Learning by doing
> Der Senator verfolgt eine falsche Leitlinie: Integration in die
> Regelsysteme. Dass so viel Geld übrig bleibt, zeigt, dass Angebote nicht
> passen.
Bild: Dürfen nur noch bei "mehreren Vermittlungshemmnissen" die Stadt aufräum…
Unangenehm für Sozialsenator Scheele: im zweiten Jahr in Folge bleiben
etliche Millionen, die Langzeitarbeitslosen helfen sollen, ungenutzt. Dafür
macht er nun Bundesvorgaben verantwortlich, die er ändern möchte. Mit
diesem Teil der Analyse liegt er so falsch nicht. Mit der schlechten
Botschaft – es bleibt Geld über – verband er gleich die gute: Ich tu’ je…
was, ich habe meine Hausaufgaben gemacht.
Was fehlt ist die Selbstkritik. Scheele hat in der Arbeitsmarktpolitik die
neue Linie durchgesetzt, Ein-Euro-Jobber nicht mehr in Stadtteilprojekten
einzusetzen. Dass es dies noch vereinzelt gibt, ist dem Druck der SPD-Basis
zu verdanken.
Der Senator verfolgt eine Leitlinie, die heißt: Integration in die
Regelsysteme. Nach dem Motto: Jugendklubs braucht man nicht, wenn es
Ganztagsschulen gibt, öffentlich geförderte Beschäftigung im Quartier ist
nicht nötig, wenn man Menschen auch irgendwie in den ersten Arbeitsmarkt
integrieren kann. Das Klein-klein von Trägern und Stadtteil-Projekten hat
keinen Wert an sich.
Damit liegt er falsch. Dass so viel Geld übrig bleibt, ist auch einZeichen,
dass hier Angebote nicht passen. Langzeitarbeitslose brauchen sinnvolle
Beschäftigungsprojekte, die für die Teilnehmer freiwillig sind. Eine
Leitidee reicht nicht als Grundlage für die Regierung einer Stadt.
12 Nov 2012
## AUTOREN
Kaija Kutter
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