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# taz.de -- Kommtar zu Chinas Visumsschikane: Zensur nicht aus einem Guss
> Visum für den „New York Times“-Korrespondent hin oder her. Über den
> Führungsstil des neuen Staatsoberhaupts sagt das aber noch nicht allzu
> viel aus.
Chinas neue Führung um Staatsoberhaupt Xi Jinping sendet derzeit
widersprüchliche Signale aus. Nur wenige Tage im Amt, verspricht sie, den
bisherigen Führungsstil abzuspecken und damit auch die Staatskontrollen
zurückzufahren. Prompt berichtet CCTV über Hühnerfleischskandale im Land,
über die der Staatssender vorher nicht zu berichten wagte.
Und auch gegenüber ausländischen Journalisten scheinen die chinesischen
Behörden wieder freundlicher gesonnen zu sein. Zumindest wurden die
Korrespondenten bei der Verlängerung ihrer Aufenthaltsgenehmigung dieses
Mal nicht „zum Teetrinken“ geladen. Diese Gespräche erinnerten zumindest in
den Vorjahren an Verhöre der Stasi.
Wie jedoch passt dazu, dass einem China-Korrespondenten der New York Times
das Visum nicht verlängert wird und er noch vor Jahresfrist mit seiner
Familie die Volksrepublik verlassen muss?
Dieser Widerspruch ist ein scheinbarer. Denn tatsächlich sind chinesische
Behörden nicht aus einem Guss, ist das Beharrungsvermögen einiger trotz
neuer Führung groß. Für die Akkreditierung eines Korrespondenten ist das
Außenministerium zuständig. Deren Mitarbeiter sind offen und an einer
differenzierten Berichterstattung über China interessiert.
Die Aufenthaltserlaubnis aber erteilt eine Unterbehörde der chinesischen
Polizei für öffentliche Sicherheit. Und deren Mitarbeiter sind oft
autoritär und stehen zuweilen unter den Fittichen des
Propagandaministeriums.
Kann sein, dass der Korrespondent der New York Times sein Visum nicht
erhalten hat, weil einigen innerhalb der chinesischen Behörden die jüngste
Berichterstattung der US-Zeitung nicht gefiel. Über den Führungsstil des
neuen Staatsoberhaupts sagt das aber noch nicht allzu viel aus. Dafür ist
Xi Jinping noch zu frisch im Amt.
1 Jan 2013
## AUTOREN
Felix Lee
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