# taz.de -- was fehlt ...: ... Namensgedächtnis | |
> Der Skandal um den niedersächsischen Verfassungsschutz weitet sich aus: | |
> Eine Grünen-Politikerin wurde überwacht. Außerdem gab es eine Panne. | |
Bild: Verwirrende Akten: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und… | |
Kompetenzüberschreitung, Rechtsbruch und Ahnungslosigkeit: Richtig, es geht | |
um den Verfassungsschutz. Der – insbesondere der niedersächsische – gilt ja | |
nicht gerade als Hort der Transparenz. Nun sollte dem im Zuge der | |
andauernden Affäre um die [1][widerrechtliche Überwachung von Journalisten] | |
zur Zeit der schwarz-gelben Landesregierung ein wenig entgegengetreten | |
werden. Man informierte die Betroffenen. | |
Doch schon wieder produzierten die Schnüffler eine peinliche Panne: Bei der | |
Aufdeckung der illegalen Beobachtung von Journalisten durch den | |
Verfassungsschutz in Niedersachsen ist es bei der Behörde zu einer | |
Namensverwechselung gekommen. Dem mehrfach preisgekrönten | |
[2][Sportjournalisten Ronny Blaschke] habe sie mitgeteilt, dass er | |
verbotenerweise beobachtet worden sei, obwohl dies gar nicht der Fall war, | |
erklärte Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger am Freitag. | |
Nach jetzigen Erkenntnissen sei der freie Berliner Journalist Blaschke, der | |
auch im Bereich Rechtsextremismus und Fußball recherchiert, nicht | |
gespeichert gewesen. Die Panne soll intern aufgearbeitet werden. Mit wem | |
der nicht überwachte Blaschke verwechselt worden ist, ist noch unklar. Bei | |
der Aufarbeitung dürfte es auch etwas hinderlich sein, dass der | |
Verfassungschutz [3][die Akten über die Überwachung bereits vernichtet] | |
hat. (mar/taz) | |
27 Sep 2013 | |
## LINKS | |
[1] /Ueberwachung-von-Journalisten/!124008/ | |
[2] http://ronnyblaschke.de/ | |
[3] /Ueberwachung-von-Journalisten/!124477/ | |
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