| # taz.de -- was fehlt ...: ... Namensgedächtnis | |
| > Der Skandal um den niedersächsischen Verfassungsschutz weitet sich aus: | |
| > Eine Grünen-Politikerin wurde überwacht. Außerdem gab es eine Panne. | |
| Bild: Verwirrende Akten: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und… | |
| Kompetenzüberschreitung, Rechtsbruch und Ahnungslosigkeit: Richtig, es geht | |
| um den Verfassungsschutz. Der – insbesondere der niedersächsische – gilt ja | |
| nicht gerade als Hort der Transparenz. Nun sollte dem im Zuge der | |
| andauernden Affäre um die [1][widerrechtliche Überwachung von Journalisten] | |
| zur Zeit der schwarz-gelben Landesregierung ein wenig entgegengetreten | |
| werden. Man informierte die Betroffenen. | |
| Doch schon wieder produzierten die Schnüffler eine peinliche Panne: Bei der | |
| Aufdeckung der illegalen Beobachtung von Journalisten durch den | |
| Verfassungsschutz in Niedersachsen ist es bei der Behörde zu einer | |
| Namensverwechselung gekommen. Dem mehrfach preisgekrönten | |
| [2][Sportjournalisten Ronny Blaschke] habe sie mitgeteilt, dass er | |
| verbotenerweise beobachtet worden sei, obwohl dies gar nicht der Fall war, | |
| erklärte Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger am Freitag. | |
| Nach jetzigen Erkenntnissen sei der freie Berliner Journalist Blaschke, der | |
| auch im Bereich Rechtsextremismus und Fußball recherchiert, nicht | |
| gespeichert gewesen. Die Panne soll intern aufgearbeitet werden. Mit wem | |
| der nicht überwachte Blaschke verwechselt worden ist, ist noch unklar. Bei | |
| der Aufarbeitung dürfte es auch etwas hinderlich sein, dass der | |
| Verfassungschutz [3][die Akten über die Überwachung bereits vernichtet] | |
| hat. (mar/taz) | |
| 27 Sep 2013 | |
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| [1] /Ueberwachung-von-Journalisten/!124008/ | |
| [2] http://ronnyblaschke.de/ | |
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| Maren Brandenburger | |
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