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# taz.de -- Steuerhinterziehung in den USA: 106 Schweizer Banken zeigen sich an
> Etwa ein Drittel aller Geldhäuser im Alpenstaat reichen bei den
> US-Behörden eine Selbstanzeige ein. Das Justizministerium ist mit der
> „Resonanz“ zufrieden.
Bild: Kein Zuckerschlecken: Das US-Justizministerium ermittelt seit rund fünf …
WASHINGTON rtr | Rund ein Drittel aller Schweizer Banken hat sich bei den
US-Behörden wegen möglicher Beihilfe zur Steuerhinterziehung selbst
angezeigt. Das US-Justizministerium habe bis Fristablauf Ende 2013 Anträge
von 106 Instituten zur Teilnahme an dem Programm erhalten, erklärte die
Leiterin der Steuerabteilung, Kathryn Keneally, am Samstag auf einer
Konferenz in Arizona. Es sei allerdings unklar, ob alle Gesellschaften
teilnahmeberechtigt seien, denn bei einigen Antragsstellern handle es sich
nicht um Schweizer Banken.
Zudem hätten sich einige Institute vorbehalten, später ihre Unschuld zu
beweisen. „Unter diesen Vorbehalten sind wir immer noch ziemlich zufrieden
mit der Resonanz, die wir auf das Programm erhalten haben“, erklärte
Keneally. Dass sich die US-Behörde mit dem Rücklauf zufrieden zeigte, ist
wichtig für die Schweizer Banken.
Viele Experten hatten erwartet, dass die USA Geldhäuser anklagen könnte,
falls zu wenige von ihnen an dem Programm teilnehmen sollten. Eine
US-Anklage könnte für die betroffene Bank existenzbedrohend sein. Das
US-Justizministerium ermittelt seit rund fünf Jahren verstärkt gegen
Schweizer Institute. Gegen Credit Suisse, Julius Bär und zwölf weitere
Banken laufen Ermittlungsverfahren. UBS zahlte 2009 bereits 780 Millionen
Dollar Strafe.
Den übrigen Instituten bieten die USA das Selbstanzeige-Programm an. Wenn
sie bereit sind, ihre US-Geschäfte offenzulegen und Bußen von bis zu 50
Prozent der versteckten Gelder zu bezahlen, sind die US-Behörden zu
sogenannten Non-Prosecution-Agreements bereit, wonach sie auf weitere
Ermittlungen und Gerichtsverfahren verzichten. In diese sogenannte
Kategorie zwei haben sich auch große Vermögensverwalter wie die VP Bank,
Lombard Odier oder EFG International eingereiht.
26 Jan 2014
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