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# taz.de -- Inselstaat bleibt eigenständig: Island will nicht in die EU |
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> Ohne das Volk zu fragen hat Islands Regierung die Beitrittsverhandlungen |
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> mit Brüssel abgebrochen. Die Bürger selbst hätten wohl ebenfalls Nein |
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> gesagt. |
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Bild: Schön, bunt und manchmal heiß: Island. |
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REYKJAVIK afp | Islands Regierung will auf den ursprünglich geplanten |
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EU-Beitritt des Inselstaats verzichten, ohne das Volk zuvor nach seiner |
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Meinung zu fragen. Die regierende Fortschrittspartei und ihre ebenfalls |
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euroskeptischen Koalitionspartner der Unabhängigkeitspartei einigten sich |
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am Freitag auf ein Gesetzesvorhaben, mit dem die 2010 eingereichte |
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Kandidatur auf einen Beitritt zur Europäischen Union wieder zurückgezogen |
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werden soll. Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson erklärte im öffentlichen |
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Rundfunk, er werde die Umsetzung des Kurswechsels persönlich vorantreiben. |
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Der Schritt kommt nicht überraschend, da die Beitrittsverhandlungen |
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Reykjaviks mit Brüssel seit dem Beginn des isländischen Wahlkampfs im April |
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2013 ohnehin auf Eis lagen. In ihrem Regierungsprogramm hatten sich die |
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beiden Parteien dennoch darauf verständigt, zunächst ein Referendum über |
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die Beitrittsfrage abzuhalten. Umfragen zufolge wäre ein Nein der Isländer |
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zu erwarten gewesen. |
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Zwar ist Island Teil des Schengen-Raums ohne Passkontrollen und profitiert |
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auch vom freien Warenverkehr innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums. |
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Bei der Fischereipolitik liegt die Walfang-Nation aber über Kreuz mit |
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Brüssel, das mehr Zugeständnisse an den Tier- und Umweltschutz fordert. |
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Die isländischen Befürworter eines EU-Beitritts führen indes vor allem als |
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Argument an, dass ihr kleines Land mittelfristig den Euro einführen und so |
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an wirtschaftlicher Stabilität gewinnen könnte. |
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22 Feb 2014 |
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