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# taz.de -- Kandidatur: Bülent Ciftlik kommt zurück
> Steht der Ex-Hoffnungsträger hinter einer Eintrittswelle in die SPD
> Altona? Parteichef Mathias Petersen vermutet Manipulation.
Bild: Zu Unrecht vor Gericht? Bülent Ciftlik.
HAMBURG taz |Er ist wieder da. Der Altonaer Sozialdemokrat Bülent Ciftlik
strebt offenbar eine erneute Kandidatur für die Bürgerschaft an. Darauf
deutet eine Welle von Aufnahmeanträgen in den SPD-Parteidistrikten des
Bürgerschaftswahlkreises Altona hin. „Es sind mehr als 80, die in den
vergangenen drei, vier Wochen eingegangen sind“, sagt der Altonaer
SPD-Kreisvorsitzende Mathias Petersen. Weil fast alle von türkischstämmigen
MitbürgerInnen kommen, hegt er den Verdacht, dass Ciftlik Freunde und
Bekannte mobilisiert, die ihm zur Kandidatur verhelfen. Die
Eintrittsbegehren würden jetzt „sehr kritisch überprüft“, kündigte Pete…
an.
Ciftlik selbst wollte sich gegenüber der taz zu den Vorgängen nicht äußern.
„Ich bin doch eh immer an allem Schuld“, sagt er. „Wenn das Dach des Mich…
rostet, bin ich das wahrscheinlich auch gewesen.“
Der jetzt 42-jährige, in Hamburg geborene Ciftlik galt lange als
Hoffnungsträger der Hamburger SPD. Der Parteivorsitzende Olaf Scholz
stellte den Politologen 2001 als Referenten ein, ab 2004 war Ciftlik
Pressesprecher des Landesverbandes, 2008 wurde er in die Bürgerschaft
gewählt. Wegen mehrerer Vorwürfe – unter anderem Anstiftung einer
Scheinehe, Urkunden- und Wahlfälschung – musste er sich vor Gericht
verantworten, wurde 2010 in Teilen erstinstanzlich verurteilt. Ein
Berufungsprozess steht noch aus. Gegen seinen Rausschmiss aus der SPD
klagte Ciftlik mit Erfolg, die Beschwerde des SPD-Bundesvorstandes dagegen
ist beim Bundesverfassungsgericht anhängig.
Petersen, der als SPD-Landesvorsitzender von 2004 bis 2007 eng mit seinem
damaligen Pressesprecher zusammengearbeitet hatte, will jetzt „jede
gezielte Beeinflussung ausschließen“. Auf einer Wahlkreiskonferenz am 6.
September wollen Altonas Sozialdemokraten die KandidatInnen für die
Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 nominieren – wer dort mit 80
Unterstützern aufwarten kann, hätte gute Chancen.
Deshalb würden die einzelnen SPD-Distrikte des Wahlkreises die Neuanträge
„sehr genau unter die Lupe nehmen“. Im Zweifel würden die Antragsteller zu
einem Gespräch gebeten, um herauszufinden, ob sie die SPD unterstützen
wollen – oder Ciftlik. Bei Verdacht auf eine Manipulation würden die
Anträge abgelehnt, so der Kreisvorsitzende. „Das ist ohne Begründung
möglich“, Parteien hätte das Recht, „sich gegen Unterwanderung von wem au…
immer zu schützen“. Gegen eine Ablehnung sei zwar Widerspruch möglich, aber
bis der beschieden wird, ist die Nominierungsprozedur vorbei.
Ähnliche Vorfälle gab es 2006 in der Hamburger CDU: 288 Menschen wollten in
zwei Ortsverbände eintreten, was deren Mitgliederzahl vervierfacht hätte.
Beide Versuche wurden vom Landesverband gestoppt.
8 Aug 2014
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
Sven-Michael Veit
## TAGS
SPD Hamburg
Bürgerschaftswahl
Bülent Ciftlik
SPD Hamburg
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fast allen verwehrt.
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