# taz.de -- Mohammed-Karikaturen in Leipzig: „Legida“ darf satirisch sein | |
> Leipzig wollte religionsfeindliche Witzbilder auf dem Protestmarsch am | |
> Montagabend verbieten. Nach scharfer Kritik wurde die Auflage nun wieder | |
> aufgehoben. | |
Bild: Eine Papst-Karikatur in einem Museum der Stadt. Jetzt auch erlaubt bei �… | |
LEIPZIG kna | Die Stadt Leipzig hat nach heftiger Kritik das Verbot von | |
religionsfeindlichen Karikaturen bei der ersten „Legida“-Demonstration | |
(Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) an diesem Montag | |
kurzfristig wieder aufgehoben. „Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut | |
und vor dem Hintergrund der Anschläge von Paris kann sie nicht hoch genug | |
eingeordnet werden“, erklärte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Die | |
Auflage sei an dieser Stelle zu weit gegangen. | |
Das Ordnungsamt hatte das Verbot erst Sonntagabend als Ergänzung zu den | |
bisherigen Auflagen erlassen. In dem städtischen Schreiben an die | |
Veranstalter hieß es: „Das Zeigen von sogenannten Mohammed-Karikaturen und | |
anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfender oder böswillig | |
verunglimpfender Plakate, Transparente, Banner oder anderer | |
Kundgebungsmittel wird untersagt.“ Laut dem Stadtsprecher hatten | |
Veranstalter und Behörde das Verbot im „gegenseitigen Einvernehmen“ | |
festgelegt, um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten. | |
Der Deutsche Journalisten-Verband kritisierte das Karikaturenverbot als | |
Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit. Der DJV-Bundesvorsitzender | |
Michael Konken betonte, dass die Stadt Leipzig damit ihre Kompetenzen | |
überschritten habe: „Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das auch in | |
Leipzig gelten muss.“ | |
Es sei „unglaublich“, dass eine deutsche Behörde das verbieten wolle, wof�… | |
weltweit seit dem Attentat gegen die Redaktion von „Charlie Hebdo“ Menschen | |
auf die Straße gingen. Nach Ansicht von Konken ist es unerheblich, ob die | |
Mohammed-Karikaturen von den Islam-Gegnern der örtlichen Pegida-Bewegung | |
benutzt werden sollten. | |
12 Jan 2015 | |
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