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# taz.de -- Mohammed-Karikaturen in Leipzig: „Legida“ darf satirisch sein
> Leipzig wollte religionsfeindliche Witzbilder auf dem Protestmarsch am
> Montagabend verbieten. Nach scharfer Kritik wurde die Auflage nun wieder
> aufgehoben.
Bild: Eine Papst-Karikatur in einem Museum der Stadt. Jetzt auch erlaubt bei �…
LEIPZIG kna | Die Stadt Leipzig hat nach heftiger Kritik das Verbot von
religionsfeindlichen Karikaturen bei der ersten „Legida“-Demonstration
(Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) an diesem Montag
kurzfristig wieder aufgehoben. „Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut
und vor dem Hintergrund der Anschläge von Paris kann sie nicht hoch genug
eingeordnet werden“, erklärte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Die
Auflage sei an dieser Stelle zu weit gegangen.
Das Ordnungsamt hatte das Verbot erst Sonntagabend als Ergänzung zu den
bisherigen Auflagen erlassen. In dem städtischen Schreiben an die
Veranstalter hieß es: „Das Zeigen von sogenannten Mohammed-Karikaturen und
anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfender oder böswillig
verunglimpfender Plakate, Transparente, Banner oder anderer
Kundgebungsmittel wird untersagt.“ Laut dem Stadtsprecher hatten
Veranstalter und Behörde das Verbot im „gegenseitigen Einvernehmen“
festgelegt, um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten.
Der Deutsche Journalisten-Verband kritisierte das Karikaturenverbot als
Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit. Der DJV-Bundesvorsitzender
Michael Konken betonte, dass die Stadt Leipzig damit ihre Kompetenzen
überschritten habe: „Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das auch in
Leipzig gelten muss.“
Es sei „unglaublich“, dass eine deutsche Behörde das verbieten wolle, wof�…
weltweit seit dem Attentat gegen die Redaktion von „Charlie Hebdo“ Menschen
auf die Straße gingen. Nach Ansicht von Konken ist es unerheblich, ob die
Mohammed-Karikaturen von den Islam-Gegnern der örtlichen Pegida-Bewegung
benutzt werden sollten.
12 Jan 2015
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