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#Post#: 2525--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: Ilmen Date: November 14, 2015, 5:27 pm
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Tausende in Pir�us angekommen - zwei Kinder starben
Der Fl�chtlingszuzug �ber die griechischen Inseln der Ost�g�is
zum Festland dauert an. An Bord von drei F�hren kamen gestern
fast 5.000 Migranten im Hafen von Pir�us an.
Unterdessen starben zwei Fl�chtlingskinder. Ein f�nfj�hriges
M�dchen wurde an der griechisch-t�rkischen Grenze von einem Zug
erfasst und t�dlich verletzt. Das M�dchen hatte zusammen mit
seiner aus Syrien stammenden Familie den Grenzfluss Evros aus
der T�rkei nach Griechenland �berquert. Die Fl�chtlingsfamilie
lief anschlie�end entlang einer Bahnlinie auf der griechischen
Seite, um sich zu orientieren und zur n�chsten gr��eren
Ortschaft zu kommen, um dort registriert zu werden, wie die
Beh�rden mitteilten.
Am Freitag war ein dreij�hriges Fl�chtlingskind ums Leben
gekommen. Das Kind ertrank, als ein Boot mit rund 15
Schutzsuchenden vor der Insel Chios auf Grund lief und alle
Menschen an Bord ins Wasser fielen.
Terror in Paris: �sterreicher au�er Lebensgefahr
Pentagon: IS-Chef in Libyen get�tet
Offenbar Massengrab mit weiblichen IS-Opfern entdeckt
Im Norden des Irak ist ein Massengrab entdeckt worden, in dem
offenbar von der Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS)
ermordete Jesidinnen verscharrt sind. Das Grab befinde sich am
Stadtrand von Sindschar, teilten die Beh�rden gestern mit. Die
strategisch und symbolisch wichtige Stadt war gestern von
kurdischen K�mpfern aus den H�nden des IS zur�ckerobert worden.
An der Befreiung der Stadt hatten sich auch Jesiden-K�mpfer
beteiligt.
In dem Grab seien vermutlich die sterblichen �berreste von 78
Frauen im Alter zwischen 40 und 80 Jahren verscharrt, sagte
Beh�rdenvertreter Mijasir Hadschi. Diese Vermutung st�tze sich
auf Zeugenaussagen von �berlebenden Jesidinnen. Diese seien vom
IS versklavt worden und h�tten die Hinrichtungen mitansehen
m�ssen, bevor ihnen die Flucht gelungen sei.
Im Sommer vergangenen Jahres waren infolge einer
IS-Blitzoffensive im Nordirak
Zehntausende Jesiden in die karge Bergregion rings um Sindschar
geflohen, wo sie weder Wasser noch Essen hatten. Tausende M�nner
wurden get�tet, Frauen und Kinder entf�hrt und versklavt. Die
Angeh�rigen der kleinen religi�sen Minderheit werden von den
Dschihadisten als Teufelsanbeter verfolgt.
Polen verweigert EU-Fl�chtlingsquote wegen Anschl�gen
F: Zehn Tote bei Ungl�ck w�hrend TGV-Testfahrt
Acht Babyleichen in Bayern: Mutter gestand
http://orf.at/#/stories/2309938/
#Post#: 2571--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: JobelAg Date: November 15, 2015, 8:59 am
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Ist etwas klein, aber hoffentlich trotzdem lesbar.
Hausmeisterservice beschreibt Zust�nde in Landshut/Umgebung
https://pbs.twimg.com/media/CT3D8oXWsAAeOap.jpg
Link dazu
https://pbs.twimg.com/media/CT3D8oXWsAAeOap.jpg
#Post#: 2588--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: Ilmen Date: November 15, 2015, 12:45 pm
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"Wir m�ssen uns sch�tzen"Fl�chtlinge sollen europaweit verteilt
werden - doch manche Staaten wehren sich.....
http://p5.focus.de/img/fotos/origs5053481/290851166-w630-h472-o-q75-p5/urn-news…
Die von der deutschen Regierung geforderte Verteilung der
Fl�chtlinge in Europa misslingt nach wie vor. In Griechenland
liegen die Gr�nde wohl in fehlendem Know-how. Doch viele L�nder
wehren eine Kooperation in der Fl�chtlingspolitik auch bewusst
ab.
�Hotspots� in Griechenland werden die Fl�chtlingsstr�me nach
Zentraleuropa nicht aufhalten k�nnen, erkl�rt Ioannis Mouzalas,
stellvertretender Innen- und Migrationsminister von
Griechenland, im Interview mit dem ZDF-Magazin "Frontal 21".
Ausschlie�liches Ziel der Hotspots sei die Identifizierung und
Registrierung aller Fl�chtlinge. Griechenland sei jedoch nicht
bereit, �Gefangenenlager� f�r Fl�chtlinge zu errichten.
�Fl�chtlinge sind freie Menschen. Wir k�nnen sie nicht
einsperren.�
Tausende Fl�chtlinge erreichen weiterhin Deutschland
Tats�chlich wird nach Recherchen von "Frontal 21" nur ein
Bruchteil der Fl�chtlinge registriert. Reporter konnten nach
Angaben des Magazins in der Registrierungsstelle f�r Fl�chtlinge
auf Lesbos recherchieren.
In dem sogenannten Hotspot fehle es an Personal und dem n�tigen
Know-how. So bewegen sich Tausende Fl�chtlinge weiter ohne
Registrierung Richtung Deutschland. Auch Fl�chtlinge, die in
Griechenland einen Ausweisungsbefehl erhalten, k�nnen
ungehindert die offenen Grenzen nutzen, um nach Deutschland oder
Skandinavien zu fliehen.
Europas Nationalkonservative wollen Fl�chtlingsstr�me stoppen
Auch die von der deutschen Regierung geforderte Verteilung der
Fl�chtlinge in Europa kommt nicht voran. Mittel- und
osteurop�ische Staaten wollen keine gr��eren Fl�chtlingsgruppen
in ihren L�ndern aufnehmen.
So lehnt der estnische Sozialminister Margus Tsahkna die
geplante automatische Verteilung strikt ab. �Wir definieren uns
�ber Sprache und Kultur. Wir m�ssen uns sch�tzen.� Die
Emigrationspolitik Europas sei gescheitert, Europa k�nne nicht
jedem Fl�chtling offenstehen. Auch in Polen rechnen politische
Beobachter nach dem Wahlsieg der Nationalkonservativen vor einer
Woche mit einer deutlich restriktiveren Einwanderungspolitik.
Zum wiederholten Male hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU,
gestern bei einem Treffen ihrer Partei einen �gerechten
Verteilungsmechanismus� in der Europ�ischen Union gefordert.
Frontal 21 berichtet heute �ber die Illusionen der deutschen
Bundesregierung, die Fl�chtlingskrise in Europa solidarisch zu
l�sen.
http://p5.focus.de/img/fotos/crop5052275/5078897922-cv16_9-w467-h263-oc-q75-p5/…
http://tinyurl.com/nn89kca
Im Video: Gef�hrliche �berfahrt: Fl�chtlingsm�tter m�ssen Babys
mit Tabletten ruhigstellen
http://tinyurl.com/oc2fgqq
#Post#: 2593--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: Ilmen Date: November 15, 2015, 1:08 pm
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ER IST WIEDER DA Teaser Trailer 1+2 German Deutsch (2015)
https://youtu.be/6Q_oh9wrJv0
Was w�re, wenn Hitler heute zur�ckkommen w�rde? Die Verfilmung
des Satire-Romans Er ist wieder da gibt mit schwarzem Humor eine
Antwort.
Handlung von Er ist wieder da
In der Romanverfilmung Er ist wieder da zeigt sich Adolf Hitler
(Oliver Masucci) im Jahr 2015 erneut in Deutschland. Der
ehemalige F�hrer wacht ohne Erinnerung irgendwo in Berlin-Mitte
auf. Verwirrt versucht er das Geschehene zu rekonstruieren und
muss bald feststellen, dass seit dem Krieg 70 Jahre vergangen
sind. Die Welt, in der er sich nun bewegt, ist gepr�gt von
Frieden, Fernsehen und Facebook. Hitler versucht sein altes Ziel
� die Weltherrschaft � weiter zu verfolgen, doch weil die Leute
ihn f�r einen Imitator und Comedian halten, wird er bald ein
TV-Star.
Hintergrund & Infos zu Er ist wieder da
Grundlage f�r den Film ist der gleichnamige Erstlingsroman des
Journalisten und Schriftstellers Timur Vermes aus dem Jahr 2012.
Entsprechend finden die Ereignisse im Buch auch vier Jahre
fr�her, also 66 Jahre nach Kriegsende statt. Timur Vermes ist
bei dem Filmprojekt zusammen mit Christoph M�ller auch f�r das
Drehbuch verantwortlich. Mit der Buchvorlage konnte er bereits
gro�e Erfolge erzielen. So stand Er ist wieder da lange Zeit auf
Platz 1 der Spiegel-Bestsellerliste und wurde in �ber 30 L�ndern
vertrieben. Auch das H�rbuch (gesprochen von Christoph Maria
Herbst) wurde mehrere 100.000 mal verkauft.
Als Marketing-Gag f�r die Film-Promo lie� sich im Oktober 2014
der Schauspieler Oliver Masucci in voller Hitler-Montur an
verschiedenen �ffentlichen Pl�tzen blicken. So auch auf einer
NPD-Kundgebung in Brandenburg, wo er die Anwesenden als
�Schlappschw�nze� beschimpfte und damit ratlose NPDler
zur�cklie�.
Die Geschichte um Hitler in Er ist wieder da erinnert stark an
Walter Moers Comic Adolf. �ch bin wieder da!! (1998), in dem
Moers Figur, �Adolf � die Nazi-Sau�, nach 50 Jahren aus der
Kanalisation hervorkriecht und sich mit dem modernen Leben
herumschlagen muss. Dem erfolgreichen ersten Comicband folgten
zwei weitere Hitler-Satiren und schlie�lich das
Crowdfunding-Projekt Adolf � Der Film.
https://youtu.be/6Q_oh9wrJv0
#Post#: 2609--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: Ilmen Date: November 15, 2015, 2:49 pm
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Reaktionen auf �glaubhafte Bedrohung�
Belgien hat die Sicherheitsvorkehrungen f�r Gro�veranstaltungen
versch�rft. Es gelte nun die h�chste von drei Warnstufen, da
eine �glaubhafte und m�glicherweise unmittelbare Bedrohung�
bestehe, erkl�rte die belgische Regierung am Samstagabend nach
einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrats. Die Ma�nahme
betrifft etwa gro�e Sportereignisse und offizielle
Veranstaltungen.
Auch das EU-Parlament in Br�ssel erh�ht seine
Sicherheitsvorkehrungen. EU-Parlamentspr�sident Martin Schulz
entschied am Wochenende, die Alarmstufe auf Gelb zu erh�hen, und
zwar f�r alle drei Parlamentspl�tze in Br�ssel, Stra�burg und
Luxemburg. Au�erdem gilt die dritte von vier Alarmstufen auch
f�r alle EU-Parlamentsh�user in den 28 Hauptst�dten.
Diese Entscheidung sei in Zusammenarbeit mit den anderen
EU-Institutionen - also Kommission und Rat - getroffen worden.
Insgesamt gibt es vier Alarmstufen - Wei�, Gelb, Orange und Rot.
Wei� ist dabei der normale Sicherheitszustand zum Schutz der
Geb�ude, der das Tragen von Ausweisen im Parlamentsgeb�ude
beinhaltet. Gelb bezeichnet eine Erh�hung des generellen
Sicherheitsrisikos. Orange bedeutet das Vorhandensein eines
wichtigen Risikos innerhalb einer bestimmten Zeit, und Rot
beinhaltet einen konkreten Bedrohungszustand.
Deutschland versch�rft Sicherheitsma�nahmen
Auch in Deutschland werden die Sicherheitsma�nahmen
hochgefahren. Es werde in den n�chsten Tagen eine f�r die B�rger
sichtlich erh�hte Polizeipr�senz geben, k�ndigte der deutsche
Justizminister Heiko Maas am Samstagabend gegen�ber dem ZDF an.
�Die Polizei, die man sieht, wird auch etwas anders aussehen als
bisher. Die Ausr�stung wird eine andere sein�, sagte Maas.
Zugleich werde zusammen mit den Nachrichtendiensten die
Beobachtung �islamistischer Gef�hrder� intensiviert.
Bereits vor den Anschl�gen war laut einem Bericht der �Bild am
Sonntag� beschlossen worden, die Geheimdienste um insgesamt fast
500 Stellen aufzustocken. Der Bundesnachrichtendienst (BND)
bekomme 225 zus�tzliche Stellen, davon 125 f�r die
Terrorismusbek�mpfung. Das Bundesamt f�r Verfassungsschutz
erhalte 250 neue Mitarbeiter, von denen 150 f�r die Bek�mpfung
des Rechtsextremismus eingestellt w�rden. Das habe das
Vertrauensgremium, ein geheim tagender Ausschuss des Bundestags
f�r die Haushalte der Geheimdienste, am Donnerstag beschlossen,
schreibt die Zeitung.
Ma�nahmen auch in �sterreich
Vom �sterreichischen Innenministerium wurde unmittelbar nach dem
Bekanntwerden der Anschl�ge die Ausweitung der
Sicherheitsvorkehrungen f�r potenziell gef�hrdete Einrichtungen
in �sterreich veranlasst. Trotz aller Bem�hungen sei ein
Restrisiko f�r Terroranschl�ge in �sterreich aber nicht
auszuschlie�en, machte der Direktor des Bundesamts f�r
Verfassungsschutz, Peter Gridling, klar. Die Ma�nahmen betrafen
im Besonderen franz�sische Einrichtungen und internationale
Organisationen.
Auch Spanier und Briten reagieren
Auch in Spanien wurden �in einigen Bereichen� die
Sicherheitsma�en erh�ht, wie Innenminister Jorge Fernandez Diaz
nach einer Dringlichkeitssitzung des Nationalen Sicherheitsrates
in Madrid sagte. In Spanien gehen die Beh�rden bereits seit Juni
von einer erh�hten Terrorgefahr aus. Auch in zahlreichen
europ�ischen St�dten gelten bereits seit dem sp�ten Freitagabend
versch�rfte Sicherheitsvorkehrungen. In London k�ndigte die
Polizei f�r Samstagabend eine neuerliche Erh�hung der Pr�senz
der Sicherheitskr�fte im West End an, wo sich zahlreiche Theater
und beliebte Restaurants befinden.
Polizeiaufgebot in London
http://orf.at/static/images/site/news/20151146/paris_terror_international_siche…
Polizisten vor Londons Downing Street
Versch�rfte Sicherheitsvorkehrungen gelten in London damit auf
Bahnh�fen und Flugh�fen ohnehin. Auf dem Londoner Flughafen
Gatwick kam es in diesem Zusammenhang am Samstagvormittag zu
einem Anti-Terror-Einsatz und der Festnahme eines Mannes. Nach
Angaben der britischen Polizei handelte es sich um einen
bewaffneten Franzosen. Der Mann sei zuvor wegen �verd�chtigen
Verhaltens� und eines von ihm abgestellten Gep�ckst�ckes ins
Visier der Sicherheitskr�fte geraten.
Auch Putin versch�rft Sicherheitsvorkehrungen
Versch�rfte Sicherheitsvorkehrungen sind auf Anordnung von
Pr�sident Wladimir Putin auch in Russland in Kraft. So l�sst
Verkehrsminister Maxim Sokolow die Verkehrswege intensiver
bewachen. Die Ereignisse in Paris wecken in Russland
Erinnerungen an das Geiseldrama mit mehr als 170 Toten im
Moskauer Musicaltheater �Nord-Ost� Ende Oktober 2002. Zudem
verdichteten sich zuletzt die Hinweise, dass es sich beim
Absturz einer russischen Passagiermaschine auf der Sinai-Insel
um einen Terroranschlag handelte.
Erh�hte Sicherheitsvorkehrungen traten unmittelbar nach den
Pariser Anschl�gen auch in diversen US-Gro�st�dten in Kraft. In
New York wurden nach Angaben der Polizei Spezialeinheiten zur
Terrorabwehr an verschiedenen Sehensw�rdigkeiten und anderen
Orten postiert, die von besonders vielen Touristen besucht
werden. Auch in Boston, Washington und weiteren St�dten wurde
die Polizeipr�senz auf den Stra�en erh�ht. In der US-Hauptstadt
Washington gab es verst�rkte Patrouillen im Regierungsviertel
rund ums Kapitol. An franz�sischen Einrichtungen wurden
zus�tzliche Sicherheitskr�fte postiert.
New York �st�ndig in hoher Alarmbereitschaft�
In Manhattan wurde das franz�sische Konsulat sofort nach
Bekanntwerden der Anschl�ge von Spezialeinheiten gesichert.
�berall gingen vermehrt Polizisten auf Streife, in Bussen und
Z�gen wurden Taschen und andere Gep�ckst�cke nach m�glichen
Sprengs�tzen durchsucht. Br�cken, Tunnel und Bahnanlagen standen
unter besonderer Beobachtung der Polizei.
http://orf.at/static/images/site/news/20151146/paris_terror_international_siche…
Schwer bewaffnete Einsatzkr�fte auf dem New Yorker Times Square
Dabei handelte es sich den Beh�rden zufolge um reine
Vorsichtsma�nahmen. Das Heimatschutzministerium erkl�rte, es
liege nach den Anschl�gen in Frankreich keine konkrete Bedrohung
f�r die USA vor. Minister Jeh Johnson sagte, er stehe in engem
Kontakt mit den franz�sischen Beh�rden. Laut New Yorks
B�rgermeister Bill de Blasio ist die Ostk�stenmetropole
sp�testens seit 9/11 �st�ndig in hoher Alarmbereitschaft�.
Auch in Boston befanden sich die Beh�rden in erh�hter
Alarmbereitschaft. In der Stadt hatten 2013 zwei islamistische
Attent�ter Sprengs�tze w�hrend des Marathon-Laufs gez�ndet und
drei Menschen get�tet. In Chicago und San Francisco wurden
ebenfalls die Patrouillen an Orten mit viel Publikumsverkehr
verst�rkt.
Nervosit�t vor APEC-Gipfel
Verst�rkte Sicherheitsvorkehrungen gibt es indes auch rund um
die n�chsten anstehenden internationalen Gipfeltreffen. 12.000
Sicherheitskr�fte sind beim am Sonntag im t�rkischen K�stenort
Belek beginnenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 20
f�hrenden Industrie- und Schwellenl�nder (G-20) im Einsatz.
Nervosit�t herrscht auch in Manila, wo kommende Woche ein
Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft
(APEC) auf dem Programm steht.
Rund um das Gel�nde des APEC-Treffens in Manila, zu dem auch
US-Pr�sident Barack Obama erwartet wurde, patrouillierten
bereits am Samstag Hubschrauber der philippinischen Luftwaffe
und Boote der K�stenwache. Bisher gebe es jedoch keine
Informationen �ber eine unmittelbare Bedrohung des Treffens,
sagte der f�r die Sicherheit zust�ndige General.
Links:
Belgische Regierung
http://www.belgium.be/en/
EU-Parlament
http://www.europarl.at/
Britische Regierung
https://www.gov.uk/
Deutsche Regierung
http://www.bundesregierung.de/
Spanische Regierung
http://tinyurl.com/o9scsz2
Russische Regierung
http://government.ru/en/
US-Au�enministerium
http://www.state.gov/
G-20
https://g20.org/
http://orf.at/stories/2310019/2309993/
#Post#: 2619--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: Ilmen Date: November 15, 2015, 4:21 pm
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L�GEN, L�GEN, L�GEN! Die wahren Gesichter der Einwanderer!
https://youtu.be/8mJ7qg1zd2c
Gemeinsam sind wir stark! Wenn ihr zum Widerstand der deutschen
Nation beitragen wollt und euch nicht l�nger einer vollkommen
Realit�tsfremden Angela Merkel hinnehmen wollt, dann teilt
dieses Video!
Kein Hoch auf uns | extra 3 .....Ver�ffentlicht am
14.11.2015.......VW-Abgasskandal, rechte Gewalt und ein
geplatztes Fu�ball-Sommerm�rchen - was ist eigentlich los
hierzulande? Eine Bilanz in Songform von Dennis Kaupp und Jesko
Friedrich.......Aus extra3 im NDR Fernsehen, 11.11.2015........
https://youtu.be/jcUYtzxD7PY
#Post#: 2625--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: Ilmen Date: November 15, 2015, 10:43 pm
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Konservative Politiker sehen sich best�tigt
Nach den islamistischen Anschl�gen von Paris zeichnet sich in
Europa eine neue Debatte �ber den Umgang mit Fl�chtlingen ab.
Die neue polnische Regierung k�ndigte am Wochenende an, sich
wegen der Anschl�ge nicht mehr an der Verteilung von
Fl�chtlingen nach EU-Quoten zu beteiligen. Die slowakische
Regierung erkl�rte, sie sehe sich in ihren Sicherheitsbedenken
best�tigt.
http://orf.at/static/images/site/news/20151146/paris_terror_taeter_hinweise_1k_…
Auch das k�nnte ein Terroranschlag gewesen sein:
Die laut Bahnchef Guillaume Pepy �unerkl�rliche� Entgleisung des
franz�sischen Hochgeschwindigkeitszugs TGV bei einem Test der
neuen Strecke Paris - Stra�burg am Samstag wirft immer mehr
Fragen auf, je mehr dar�ber bekannt wird: So waren etwa Kinder
und m�glicherweise sogar Babys an Bord, obwohl nur Techniker und
anderes autorisiertes Personal an Bord zugelassen w�ren.
Vermutlich sind auch Kinder unter den Opfern, aber auch dar�ber
gibt es noch keine Klarheit. Die Aussagen �ber weit �berh�hte
Geschwindigkeit bei der Testfahrt als m�glicher Unfallursache
werden schlie�lich von der franz�sischen Bahn relativiert, die
einen �kriminellen� Hintergrund nicht ausschlie�en will.
http://orf.at/static/images/site/news/20151146/tgv_unglueck_kinder_2q_e.4654696…
http://orf.at/stories/2310033/
Der designierte polnische Europaminister Konrad Szymanski teilte
in einem rechtsgerichteten Onlinenachrichtenportal mit, sein
Land k�nne die eingegangenen Verpflichtungen bei der Verteilung
von Fl�chtlingen nicht einhalten. �Angesichts der tragischen
Taten in Paris haben wir nicht die politischen M�glichkeiten
(dies) umzusetzen.�
Szymanski tritt mit der neuen nationalkonservativen Regierung
sein Amt am Montag an. Anders als die osteurop�ischen L�nder
Ungarn, Tschechien und die Slowakei hatte Polen im September den
EU-Pl�nen zur Verteilung von 120.000 Fl�chtlingen auf die 28
Mitgliedsstaaten zugestimmt.
��ffnet hoffentlich manchem die Augen�
Der slowakische Ministerpr�sident Robert Fico, der gegen
Quotenregelungen ist, sagte mit Blick auf die Anschl�ge: �Das
�ffnet hoffentlich manchem die Augen.� Die Slowakei wirft wie
mehrere andere osteurop�ische Staaten der deutschen Kanzlerin
Angela Merkel vor, durch ihre Politik f�r die gro�e Zahl von
Fl�chtlingen aus Syrien mitverantwortlich zu sein.
Auch in Deutschland wird die Debatte entlang ideologischer
Linien gef�hrt: Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) rief dazu auf,
sich ungeachtet der Anschl�ge weiter sch�tzend vor Fl�chtlinge
zu stellen: �Wir d�rfen sie jetzt nicht darunter leiden lassen,
dass sie aus Regionen kommen, aus denen der Terror zu uns in die
Welt getragen wird�, sagte Gabriel. �Auch vor ihnen stehen wir
sch�tzend.�
Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) warnte, es d�rfe nicht
vorschnell ein Bogen von den Pariser Attentaten zur Debatte �ber
die Fl�chtlinge gespannt werden. F�hrende deutsche konservative
Politiker sprachen sich hingegen daf�r aus, die deutschen
Grenzen st�rker abzusichern.
Druck auf Merkel w�chst
Auch innerhalb der Union wurde der Druck auf Merkel wieder
st�rker. CSU-Chef Horst Seehofer sagte, es seien zus�tzliche
Sicherungsma�nahmen notwendig. Dazu geh�re �eine st�rkere
Kontrolle der europ�ischen Grenzen, aber auch der nationalen
Grenzen�. Angesichts der starken Zuwanderung nach Deutschland
�m�ssen wir wissen, wer durch unser Land f�hrt. Das ist das
Gebot der Stunde�. Er verwies in diesem Zusammenhang auf eine
Festnahme in Bayern vor zehn Tagen, die in Zusammenhang mit den
Anschl�gen in Paris stehen k�nnte.
Bayerns Finanzminister Markus S�der (CSU) sagte der �Welt am
Sonntag�, wenn die EU-Au�engrenzen nicht gesichert werden
k�nnten, m�sse Deutschland seine eigenen Grenzen sichern. �Die
Zeit unkontrollierter Zuwanderung und illegaler Einwanderung
kann so nicht weitergehen. Paris �ndert alles�, f�gte er hinzu.
Der Bund m�sse sich auch eine Schlie�ung der Grenzen
vorbehalten. Eine deutsche Regierung m�sse zuerst an ihre
eigenen Leute denken. Vorstellbar sei im Rahmen einer Obergrenze
allenfalls eine geordnete Zuwanderung von 200.000 bis 300.000
Menschen.
Die deutsche Regierung beschloss unterdessen aus Furcht vor
Racheakten gegen Fl�chtlinge, auch die �berwachung von
Rechtsextremisten zu verst�rken.
Links:
Polnische Regierung
https://www.premier.gov.pl/en.html
Slowakische Regierung
http://www.vlada.gov.sk/
Deutsche Kanzlerin
http://tinyurl.com/pymgr5x
CDU
https://www.cdu.de/
CSU
http://www.csu.de/
SPD
http://www.spd.de/
http://orf.at/stories/2310041/2310014/
Ergo: Nur Merkel holt sich den Krieg nach Deutschland!
#Post#: 2637--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: JobelAg Date: November 16, 2015, 4:37 am
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Alles korrekt, bis meiner Meinung nach der letzte Satz.
Nicht "sich".
UNS holt sie den Krieg nach Deutschland. Sie selbst pendelt dann
schon lang zwischen ihrer Datsche in Paraguay und ihrem H�uschen
in VSA hin und her. Je nach Wetterlage.
#Post#: 2642--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: Ilmen Date: November 16, 2015, 8:59 am
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Deutsche-Merkel-Fl�chtlingspolitik: Gauweiler verlangt
Intervention des Bundestags......CSU-Politiker Peter Gauweiler
verlangt eine Abstimmung des Parlaments �ber Merkels
Fl�chtlingspolitik. Die Notstandsentscheidungen, so der Jurist,
seien Sache des Bundestags und nicht der Regierung.......
http://img.welt.de/img/deutschland/crop147360430/3170196414-ci3x2l-w780/CSU-Par…
Peter Gauweiler (CSU) ist der Auffassung, dass die Grenz�ffnung
nicht von der Regierung allein beschlossen werden
durfte......Foto: pa/dpa/ZGBZGH
Der fr�here CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hat
Bundestagspr�sident Norbert Lammert (CDU) aufgefordert, den
Bundestag nachtr�glich �ber die Anfang September von
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verf�gte Grenz�ffnung
abstimmen zu lassen.
In einem der "Welt" vorliegenden offenen Brief an Lammert (lesen
Sie hier die Dokumentation) begr�ndet Gauweiler seinen Appell
damit, dass in einer parlamentarischen Demokratie auch f�r eine
derart wesentliche Notstands-Entscheidung nicht die Regierung
zust�ndig sei, sondern das Parlament.
"Deshalb schreibe ich Ihnen, dem personifizierten Sachwalter der
Rechte und Pflichten unserer Volksvertretung. Bitte greifen Sie
ein", so Gauweiler an den Bundestagspr�sidenten.
Merkel hatte Anfang September in Ungarn fest sitzenden
Fl�chtlingen die Einreise nach Deutschland gew�hrt. Seitdem ist
die Grenze nicht wieder geschlossen worden. Ohne die Kanzlerin
konkret zu nennen, kritisierte Innenminister Thomas de Maizi�re
(CDU) danach die Entscheidung mit deutlichen Worten.
Regierung darf Recht nicht setzen
Die Situation sei damit "au�er Kontrolle" geraten.
Finanzminister Wolfgang Sch�uble (CDU) sprach k�rzlich von einer
Lawine, die man ausl�sen k�nne, "wenn irgendein etwas
unvorsichtiger Skifahrer an den Hang geht und ein bisschen
Schnee bewegt". Auch Sch�uble nannte Merkel nicht beim Namen,
aber klar ist, wen er damit meinte.
Ungeachtet der innerparteilichen Kritik an Merkel: H�tte die
Kanzlerin das Parlament einbeziehen m�ssen? Jurist Gauweiler
sieht es so: "Das Recht setzen doch nicht einzelne Amtstr�ger
und in ihrer Folge die Verwaltung, verkehren Gesetze ins
Gegenteil oder heben sie ganz auf, sondern einzig und allein die
Volksvertretung, deren Mitglieder durch allgemeine und freie
Wahlen bestimmt sind."
Das Wahlrecht werde durch diese Nichtwahrnehmung klassischer
Parlamentsaufgaben genauso ausgeh�hlt wie durch die unerlaubte
Weitergabe von Kompetenzen an andere Akteure, warnt der
Rechtsanwalt. Und er setzt nach: "Das hat uns in Sachen EU und
Euro in den letzten Jahren mehrmals zum Bundesverfassungsgericht
gef�hrt." Sichtbarer Ausdruck dieses
"Wesentlichkeitsgrundsatzes" sei auch der Parlamentsvorbehalt
bei Bundeswehreins�tzen im Ausland.
Ein Fall f�rs Verfassungsgericht?
Gauweiler erinnert daran, dass das Bundesverfassungsgericht dies
– auf eine Klage der Gr�nen – selbst vor kurzer Zeit
f�r einen nur wenige Stunden dauernden Rettungseinsatz der
Bundeswehr in Libyen in Erinnerung gerufen habe.
Daraus zeiht der CSU-Mann den Schluss: "Ist eine vorherige
Genehmigung des Parlaments nicht m�glich und h�lt der zur
Bek�mpfung einer Notlage verf�gte Einsatz an, muss die
Bewilligung durch das Parlament nachtr�glich geschehen.
Die faktische Aussetzung des deutschen Einreiserechts und der
von der Regierungschefin verf�gte Nichtvollzug gesetzlicher
Aufgaben der Bundespolizei w�hrt nun seit �ber 8 Wochen!"
"Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht!"
Als ehemaliges Mitglied des Hauses, so der CSU-Mann, wisse er
"um die Neigung der Parlamentsmanager, heikle Fragen und sogar
ganze Regelungsbereiche lieber der Regierung zu �berlassen, als
selbst zu entscheiden" – weil man dann nicht unmittelbar
Farbe bekennen m�sse.
"Nur: Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht! Muss man
wirklich lange argumentieren, dass die Verf�gung,
Hunderttausende aus dem Nahen und Fernen Osten und aus Afrika
ohne Aufenthaltstitel einreisen zu lassen, f�r die
Bundesrepublik Deutschland 'wesentlich' ist – je nach
Auffassung grundlegend richtig oder umst�rzend falsch?", fragt
Gauweiler.
Wenn das deutsche Parlament sich bei derart schicksalshaften
Fragen wegducke, wo es um das entscheidende Ja oder Nein gehe,
"ruiniert das die parlamentarische Demokratie", warnt er.
Bilder aus Paris eine "Projektion der Zukunft Deutschlands"
Lammert und er w�ssten, so der ehemalige Abgeordnete, dass
hinter der politischen Entscheidung vom September, das
gesetzliche Grenzregime aufzuheben, letztlich das anst�ndige
Gef�hl eines starken Landes sichtbar werden sollte, schnell und
unschikan�s zu helfen – "ohne juristischen Formelkram".
Aber auch das zu entscheiden w�re laut Gauweiler Sache der
Volksvertretung gewesen – "und wenn das gegen alle
berechtigten Einw�nde fortgesetzt werden soll, m�ssen die
Parlamentarier mit ihrer Stimmkarte dazu stehen. Gerade jetzt".
Gauweiler schlie�t: "Denn auf der anderen Seite wirken die
aufw�hlenden Bilder vom Wochenende doch f�r jeden auch wie eine
Projektion der Zukunft Deutschlands. Wenn der Staat seine
Schutzfunktion nicht mehr wahrnehmen kann und seine
Gro�z�gigkeit nur von einem billigen 'Ist es recht?' getragen
wird. Und die Politik das 'Was kommt danach?' l�ngst aus den
Augen verloren hat."
http://img.welt.de/img/videos/crop148878491/2629275700-ci3x2l-w300/CSU-fordert-…
http://tinyurl.com/oou7luh
Terrorserie in Paris: CSU fordert Ende der offenen Grenzen.....
http://tinyurl.com/ows5ny8
Ergo: F�r mich ist Merkel eine Islamhexe! Horst mach deine
Bayrischen Grenzen dicht und zwar sofort, egal, was diese
Berliner Islamhexe sagt und meint! Merkel ist eine
Gesetzesbrecherin und geh�rt als Kanzlerin, sofort, aus dem
Kanzleramt entfernt!
#Post#: 2646--------------------------------------------------
Re: Fl�chtlingskrise f�hrt zu Verteilungskonflikte in Deutschlan
d und Europa: Krieg kommt!
By: Ilmen Date: November 16, 2015, 9:20 am
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Boko Haram zerst�rte heuer 1.100 Schulen
Die Islamistengruppe Boko Haram hat nach Sch�tzungen der
Vereinten Nationen seit Jahresbeginn etwa 1.100 Schulen
zerst�rt. Dabei handele es sich um Schulen in
Boko-Haram-Hochburgen in Nigeria, Kamerun, dem Tschad und Niger,
erkl�rte der UNO-Gesandte f�r die zentralafrikanische Sahelzone,
Toby Lanzer, heute nach einer Rundreise in der Region des
Tschad-Sees.
Boko Haram, was sich sinngem�� mit �westliche Bildung ist S�nde�
�bersetzen l�sst, k�mpft seit Jahren mit Gewalt f�r einen
islamischen Staat im mehrheitlich muslimischen Norden Nigerias.
Seit 2009 t�tete die Gruppe bei Anschl�gen und Angriffen auf
Polizei, Armee, Kirchen und Schulen etwa 13.000 Menschen. In
j�ngster Zeit dehnte die Islamistengruppe ihre Angriffe auch auf
Nigerias Nachbarl�nder aus.
2,6 Millionen Menschen auf der Flucht
Lanzer �u�erte sich auch zu der Massenflucht, die die
Gewalttaten von Boko Haram ausl�sten. Wegen der Attacken h�tten
in der Stadt Maiduguri im Nordosten Nigerias 1,6 Millionen
Menschen Zuflucht gesucht, so dass dort die Einwohnerzahl auf
2,6 Millionen angestiegen sei. Insgesamt seien 2,6 Millionen
Menschen wegen Boko Haram auf der Flucht, darunter 2,2 Millionen
Nigerianer.
Laut Lanzer spielt der Konflikt mit Boko Haram derzeit bei dem
Fl�chtlingsandrang in Europa keine bedeutende Rolle. Dies k�nne
sich aber durchaus �ndern, wenn Gewalt und Armut in der Region
weiter zun�hmen, warnte der UNO-Gesandte. Der seit Mai
amtierende nigerianische Staatschef Muhammadu Buhari hat der
Armee die Vorgabe gemacht, den Aufstand von Boko Haram bis
Jahresende niederzuschlagen.
Publiziert am 16.11.2015
http://orf.at/stories/2310153/
http://orf.at/static/images/site/news/20151147/paris_terror_verdaechtige_momi_4…
http://orf.at/stories/2310119/
http://orf.at/
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