# taz.de -- Rechte Straftaten nehmen zu | |
> 2018 registrierten Bremer Strafverfolgungsbehörden 152-mal Taten mit | |
> rechtsextremistischem Hintergrund – so viele wie nie zuvor | |
Von Eiken Bruhn | |
So viele Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund wie nie zuvor | |
registrierten die Bremer Strafverfolgungsbehörden im Jahr 2018. Das ergab | |
jetzt eine Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Grünen zu | |
politisch motivierten Straftaten. | |
Danach kamen im Jahr 2018 152 Taten mit einem rechtsextremen oder | |
fremdenfeindlichen Hintergrund zur Anzeige. In den vergangenen zehn Jahren | |
waren es im Durchschnitt 126 Taten. | |
Insgesamt verzeichnet die Statistik für 2018 im Land Bremen 330 politisch | |
motivierte Straftaten, 119 werden einer „linken“ Täterschaft zugeordnet, | |
der Zehnjahresdurchschnitt liegt hier bei 102 Taten. Hinzu kamen 2018 25 | |
nicht zuzuordnende Straftaten, fünf, die in Zusammenhang mit einer Religion | |
stehen sowie 29 „ausländisch motivierte“, in knapp zwei Dritteln davon ging | |
es um Verstöße gegen das Vereins- oder Versammlungsrecht. | |
Auch den Stand der Ermittlungen vor Staatsanwaltschaft und Gerichten in | |
Bezug auf rechtsextremistische Taten fragten die Grünen ab. Danach wurden | |
17 Personen von einem Gericht im Jahr 2018 verurteilt, 174 Verfahren im | |
selben Zeitraum eingestellt. | |
Mit einer Ausnahme waren die Verurteilten männlich, im Alter von 20 bis 80 | |
Jahren. Viele von ihnen hatten den Hitlergruß gezeigt oder im Internet die | |
Wiedereröffnung von Konzentrationslagern gefordert und wurden deshalb zu | |
Geldstrafen bis zu 2.000 Euro verurteilt. Ein 77-Jähriger wurde zu sechs | |
Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, weil er seinem | |
türkischstämmigen Nachbarn gesagt hatte, dass er und seine Familie als | |
„Angehörige einer minderwertigen Rasse“ vergast werden sollten. Eine | |
Haftstrafe auf Bewährung von einem Jahr und zehn Monaten bekam ein | |
30-Jähriger, weil er einer Nachbarsfamilie ein brennendes Stück Stoff vor | |
die Haustür gelegt und „Ausländer raus“ gerufen hatte. | |
4 Oct 2019 | |
## AUTOREN | |
Eiken Bruhn | |
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