# taz.de -- Bürgermeister Onay ohne Mehrheit

	# taz.de -- Bürgermeister Onay ohne Mehrheit

	> Im Hannöverschen Stadtrat ist das Ampelbündnis aus Grünen, SPD und FDP
	> endgültig geplatzt

	Von Nadine Conti

	Plötzlich fehlten drei Stimmen. Eigentlich hätte Anja Ritschel mit den 34
	Stimmen von Oberbürgermeister, Grünen, SPD und FDP zur neuen Wirtschafts-
	und Umweltdezernentin im Rathaus von Hannover gewählt werden sollen. Doch
	mindestens drei Personen spielten nicht mit.

	Ein herber Schlag und eine öffentliche Demütigung für Oberbürgermeister
	Belit Onay (Grüne). Der Verdacht fiel zunächst auf die FDP, weil die eine
	geheime Wahl beantragt hatte. Nachdem aber einzelne Abgeordnete aus den
	Reihen der Opposition bekannten, auch für Ritschel gestimmt zu haben, sieht
	es danach aus, als wären auch aus der SPD-Fraktion Heckenschützen gekommen.

	Entzündet hatte sich der Streit nicht wirklich an der Personalie, sondern
	zuletzt vor allem an einer Reihe von Straßensperrungen in der Innenstadt,
	die Onay kurzfristig durchgedrückt hatte. Eine Verkehrswende hatte immerhin
	zu den zentralen Wahlversprechen des grünen OBs gehört. FDP und SPD fühlten
	sich aber nicht hinreichend gefragt und einbezogen, verwiesen auf
	Rückstaus, Verkehrschaos und klagende Händler.

	Auch das ist allerdings nicht der erste Konflikt – es hat ja seinen Grund,
	dass diese Ampel „Bündnis“ und nicht „Koalition“ heißt. Für einen
	Koalitionsvertrag hat es von Anfang an nicht gereicht – bei der FDP nicht,
	weil man Angst vor der Basis hatte und bei der SPD nicht, weil die zu sehr
	mit ihren Phantomschmerzen beschäftigt war. Über 70 Jahre lang hatten die
	Sozialdemokraten das Rathaus als ihren Erbhof betrachtet – dann stolperten
	sie über die Rathausaffäre ihres OB Stefan Schostok und nun sitzt zum
	ersten Mal ein grüner OB mit türkischen Wurzeln auf dem Chefsessel einer
	Landeshauptstadt.

	Dessen Amtszeit steht unter keinem guten Stern: Die Bewältigung der
	Coronakrise dominiert alles andere. Die sorgte etwa dafür, dass ihm der
	vorher schon überlastete Bürgerservice um die Ohren flog. Zur Zeit ist es
	nicht einmal mehr möglich, einen vorläufigen Ausweis zu bekommen oder ein
	Auto umzumelden, ohne wochenlang warten zu müssen. Das Ende des Bündnisses
	ist erst einmal reine Symbolik: Der Rat geht jetzt in die Sommerpause.
	Danach wird am 12. September neu gewählt. Die große Frage ist, mit wem Onay
	es dann zu tun bekommt.

	22 Jul 2021

	## AUTOREN

	Nadine Conti

	## ARTIKEL ZUM THEMA