# taz.de -- Kommentar SPD Hamburg: Gründlich durchlüften | |
> Nach dem Abgang von Markus Schreiber ist der rechte Flügel geschwächt. | |
> Parteichef und Bürgermeister Olaf Scholz muss diese Chance nutzen, in der | |
> Partei aufzuräumen | |
Bild: Runter und raus: Markus Schreiber verlässt niedergeschlagen das Hamburge… | |
Der Abgang von Markus Schreiber ist gut und richtig. Vor allem für die | |
Politik in dieser Stadt, aber auch für die Hygiene in der SPD. Er schwächt | |
das System der Günstlingswirtschaft in der real existierenden | |
Sozialdemokratie in Hamburg-Mitte - setzt ihm allerdings noch kein Ende. | |
Zunächst muss im Bezirksamt am Klosterwall gründlich durchgelüftet werden, | |
und das nicht nur im Jugendamt. Sinnvolle Verwaltungsstrukturen, die in | |
anderen Bezirken längst selbstverständlich sind, müssen dort eingerichtet | |
werden. Aus einem Selbstbedienungsladen von Hofschranzen muss ein Amt | |
werden, das für die BürgerInnen da ist. | |
Zur Abschaffung des verkahrsteten Systems gehört auch, eine unabhängige | |
Amtsleitung per Ausschreibung von außen zu holen. Sollten sich aber FDP | |
oder GAL zum Mehrheitsbeschaffer der SPD machen, werden sie mitschuldig am | |
Weiterbestehen des alten Machtapparats. | |
Der rechte Flügel um Mitte-Chef Johannes Kahrs ist jetzt geschwächt. Das | |
ist die Chance, endlich in der Partei aufzuräumen. Olaf Scholz hat sehr | |
lange gezögert, bevor er handelte. Das war ein taktischer Fehler. Dennoch | |
hat er seinen Führungsanspruch für den Moment untermauert. | |
Die Nagelprobe steht im Juni an: Dann stellt sich Scholz zur Wiederwahl als | |
Parteichef. | |
10 Feb 2012 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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