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# taz.de -- Kommentar von Tanja Tricarico zur verschärften Rhetorik der Geheim… |
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Er klingt fast schon ein wenig verzweifelt – der neue Tonfall der |
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Geheimdienste, der sich an die Bundesregierung und das Parlament richtet. |
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In einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des |
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Bundestags sparte [1][BND-Präsident Martin Jäger] nicht an dramatischer |
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Rhetorik. Von einem „eisigen Frieden“, der punktuell jederzeit in heiße |
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Konfrontation umschlagen könne, war dort die Rede, von einer neuen Qualität |
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der Konfrontation, von einer direkten militärischen Auseinandersetzung mit |
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der Nato, die Russland nicht scheuen würde. Panikmache? Kompetenzgerangel? |
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Es gibt sicher Populisten, die dies so einschätzen. Doch die Zeit für mehr |
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Ernsthaftigkeit in Sachen Verteidigung ist überreif. |
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Denn es ist nicht das erste Mal, dass Jäger und andere Geheimdienstspitzen |
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vor den [2][Attacken des Kremls] warnen. Aber die Schärfe und Klarheit der |
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Erkenntnisse der Behörden zur Bedrohungslage in Deutschland und Europa ist |
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neu. Dass der brutale [3][Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine] auch |
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außerhalb der Landesgrenzen Folgen hat, sollte bekannt sein. Doch trotz |
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Sabotage, Desinformationskampagnen und [4][zuletzt den Drohnensichtungen |
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über Flughäfen oder Militärgelände] verhallen die Warnungen bisher. |
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Beispiele von Provokationen gibt es mittlerweile zuhauf. Jetzt schließen |
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die Geheimdienste gar einen Angriff Russlands auf die Nato noch vor dem |
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magischen Datum 2029 nicht mehr aus. Auf dieses Jahr fokussierte sich eine |
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Bedrohungsanalyse der Nato. Der Zeitpunkt gilt als Maßgabe auch für |
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, um die Republik |
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„[5][kriegstüchtig]“ zu machen. |
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Offenbar braucht es diese Schärfe, damit [6][der Schutz kritischer |
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Infrastrukturen] vorankommt, damit die Bundesregierung mit ihrem Rumgeeiere |
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beim [7][neuen Wehrdienst] aufhört und endlich für eine klare Kommunikation |
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in die Bevölkerung sorgt. |
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Die Geheimdienste können nur warnen. Maßnahmen voranzutreiben, ist Sache |
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der Bundesregierung. Das Parlament muss in der Regel zustimmen. Allerdings: |
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt war und ist mit seiner |
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migrationspolitischen Scharfmacheragenda beschäftigt. Alles im Sinne der |
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eigenen Wähler:innenschaft und als vermeintliches Bollwerk gegen |
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Antidemokraten. Hinzu kommt, dass Außenkanzler Merz in den USA oder der EU |
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zwar mächtig mit Worten wirbelt, im Inneren aber wenig Interesse für die |
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Causa zeigt. Im Kreml wird man sich vermutlich laut amüsieren über die |
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verzweifelten Versuche der Bundesregierung, für Resilienz zu sorgen, |
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während sie sich tatsächlich in Kompetenzgerangel verheddert. |
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Werden die Verantwortlichen nun reagieren? Und zwar klug und ohne |
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Panikmache? Der Realitätscheck der Geheimdienste ist jedenfalls |
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unmissverständlich. |
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15 Oct 2025 |
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## AUTOREN |
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Tanja Tricarico |
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