# taz.de -- Kommentar von David Muschenich zum Demo- und Wahlwochenende: Von de… | |
Tausende in Hamburg, Tausende in München, Tausende in Berlin. Tausende in | |
Leipzig, Chemnitz, Dresden – und noch viele Tausende mehr in kleineren | |
Städten und Dörfern deutschlandweit. Eine gute Bilanz für die Demokratie am | |
großen EU- und Kommunalwahl-Wochenende. | |
Aber im Vergleich waren es weniger Teilnehmer:innen als noch Anfang des | |
Jahres, so ehrlich muss man sein. Bei den Demos gegen die extreme Rechte | |
und gegen ihre Träume vom ethnisch homogenen Volk gingen Millionen auf die | |
Straße. In Leipzig waren es beispielsweise bei einer Demonstration Ende | |
Januar bis zu 70.000 Menschen. An diesem Wochenende waren es allerhöchstens | |
20.000 – nicht mal halb so viele. | |
Die überwältigende Entschlossenheit so vieler Bürger:innen Anfang des | |
Jahres war überraschend. Dass die Demonstrationen nach einiger Zeit kleiner | |
werden würden, war es nicht. Es ist kaum möglich, so ein Momentum über | |
Monate aufrechtzuerhalten. Immer wieder mit derselben Forderung auf die | |
Straße zu gehen, immer wieder dieselben Parolen skandieren und Schilder | |
schwenken, das ermüdet. Der Effekt stellt sich erst langsam ein. Ganz zu | |
schweigen von den Kosten für jede einzelne Demonstration. | |
Wer allerdings glaubt, bei den AfD-Gegner:innen sei schon die Luft raus, | |
der hat sich geschnitten. Denn die Teilnehmendenzahlen sind nur scheinbar | |
aussagekräftig. Was im Hintergrund passiert, lässt sich schwer in Zahlen | |
fassen. Die vielen Demonstrant:innen haben gezeigt, wie groß der | |
Zusammenhalt gegen die Extremen ist. Das gibt vielen das Gefühl, dass sie | |
nicht alleine stehen. Bei den bundesweiten Demonstrationen gegen rechts | |
haben sich Netzwerke geknüpft. Überall entstanden neue Initiativen und | |
Strukturen. Seitdem unterstützen sich Demokrat:innen aus verschiedenen | |
Bundesländern und können innerhalb kurzer Zeit mobil machen. Die | |
Protestschwelle ist gesunken. | |
Wichtig ist, dass diese Strukturen weiter gestärkt werden, und dafür | |
brauchen sie auch Förderung aus den Kommunen. Deswegen sollten die | |
Ergebnisse der Kommunalwahlen neben denen des EU-Parlaments nicht | |
untergehen. In Thüringen hat der AfD-Landrat Robert Sesselmann schon im | |
vergangenen Jahr versucht, Demokratieförderung abzubauen. | |
Am Ende ist egal, wie viele genau protestieren gehen. Aktuell geht es nicht | |
darum, Neonazis und Rechtsextreme von der Straße zu fegen. Es geht darum, | |
sie aus demokratischen Institutionen zu fegen. Oder anders gesagt: Es geht | |
darum, wie viele am Wahlsonntag ihre Stimme für die Demokratie abgeben. | |
10 Jun 2024 | |
## AUTOREN | |
David Muschenich | |
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