# taz.de -- Vorwürfe nicht erhärtet

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	> Gegen Ex-BSI-Chef Schönbohm wird kein Verfahren eingeleitet

	Von Tanja Tricarico

	Der Zeitpunkt für ein angekratztes Image des Chefs des Bundesamtes für
	Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hätte schlechter nicht sein
	können: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine tobt auch im Netz,
	kritische Infrastruktur wird verstärkt digital angegriffen und ausgerechnet
	der damalige BSI-Präsident Arne Schönbohm soll eine deutliche Nähe zu einem
	Cyberverein haben, der mutmaßlich Kontakte zu russischen Geheimdiensten
	pflegte.

	So lautete zumindest der Vorwurf, den Satiriker Jan Böhmermann in seiner
	Sendung im November 2022 vortrug. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)
	reagierte kurz nach der Veröffentlichung und setzte Schönbohm ab. Nun
	stellt sich aber heraus, dass Voruntersuchungen gar keine Anhaltspunkte für
	die Einleitung eines Verfahrens erbracht hätten – und laut Business Insider
	ein Disziplinarverfahren dementsprechend ausfällt. Maßgeblich für die
	damalige Entscheidung, Schönbohm abzusetzen, sei fehlendes Vertrauen
	gewesen, heißt es weiter. Und zwar in Schönbohms Amtsführung und in seine
	Fähigkeit, das BSI stark als zentrale Cybersicherheitsbehörde aufzustellen
	– gerade in Kriegszeiten und in Zeiten, in denen digitale Systeme stärker
	im Fokus von Kriminellen stehen.

	Aber lagen Böhmermann und auch Ministerin Faeser falsch mit ihren
	Vermutungen, Schönbohm sei nicht integer? Aus den Reihen der Union kommen
	bereits Forderungen nach einer öffentlichen Rehabilitation des ehemaligen
	BSI-Präsidenten. Schönbohm hingegen ist inzwischen Präsident der
	Bundesakademie für öffentliche Verwaltung. Seine Nachfolgerin am BSI wird
	in Kürze Cybersicherheitsexpertin Claudia Plattner.

	15 May 2023

	## AUTOREN

	Tanja Tricarico

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